Neue Förderrunde für flächendeckende Gigabitnetze: Im Rahmen der Gigabitförderung 2.0 unterstützt das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) auch 2024 Länder und Kommunen beim Anschluss an das Glasfasernetz. Die neuen Infrastrukturförderaufrufe sind bereits gestartet und es können ab sofort Anträge gestellt werden. Mit Blick auf das Ziel, bis 2030 jeden Haushalt und jedes Unternehmen mit Glasfaser zu versorgen, wurde das Förderkonzept weiter optimiert.

Bundesdigitalminister Dr. Volker Wissing:

Schnelle, leistungsfähige und zuverlässige Kommunikationsnetze sind die Grundlage für Wachstum und Wohlstand im digitalen Zeitalter. Unser Kompass für den flächendeckenden Glasfaserausbau ist die Gigabitstrategie. Um eine noch bessere Balance zwischen dem privatwirtschaftlichen und geförderten Glasfaserausbau zu erreichen, haben wir gemeinsam mit den Ländern, den kommunalen Spitzenverbänden und der Branche das Förderkonzept der Gigabitförderung 2.0 weiterentwickelt. Es geht darum, die Fördergelder so zielgerichtet und unbürokratisch wie möglich einzusetzen, ohne private Investitionen auszubremsen. So gelingt es uns, die Ausbaudynamik weiter hochzuhalten und bis 2030 jeden Haushalt mit Glasfaser zu versorgen.

Bereits heute verfügen 74 Prozent der Haushalte in Deutschland über Gigabitanschlüsse (1.000 Mbit/s). Fast jeder dritte Haushalt hat die Möglichkeit, einen Glasfaseranschluss zu buchen. Um das Ziel einer flächendeckenden Versorgung mit Glasfaser bis zum Jahr 2030 zu erreichen, hat das BMDV mit der Gigabitstrategie ein umfassendes Maßnahmenpaket auf den Weg gebracht - darunter auch die Gigabitförderung 2.0. Größter Treiber ist weiterhin der privatwirtschaftliche Ausbau des Glasfasernetzes durch die Telekommunikationsunternehmen. In Gebieten, in denen ein wirtschaftlicher Ausbau nicht möglich ist, unterstützt die Bundesregierung mit ihrer Förderung. Am 15. April 2024 wurde als erster Schritt der neue Aufruf zur Förderung von Beratungsleistungen veröffentlicht. Heute starten auch die neuen Aufrufe der Infrastrukturförderung.

Optimierung soll Aufwand für Kommunen und Branche reduzieren
Neu ist in diesem Jahr, dass die Durchführung eines Branchendialogs verbindlich und zudem ein Punktekompass eingeführt wird. Diese Optimierungsmaßnahmen sollen den Kommunen eine bessere Einschätzung der Erfolgsaussichten ihrer Förderanträge ermöglichen. Zugleich helfen sie dabei, das Antragsvolumen sowie die Anzahl der Markterkundungsverfahren, die nicht zu einem erfolgreichen Förderantrag führen, zu reduzieren. Das Ziel der Branchendialoge zwischen Kommunen und Telekommunikationsunternehmen ist es, die aktuelle Versorgungslage vor Ort und die privaten Ausbauvorhaben zu ermitteln. Die Nutzung des Punktekompass liefert den Kommunen eine Prognose zur Erfolgsaussicht eines möglichen Förderantrages und unterstützt sie somit bei der Entscheidung für oder gegen diesen Antrag. Die Maßnahmen sollen dazu beitragen, den Aufwand für Kommunen und Branche so gering wie möglich zu halten.

Lückenschluss-Programm für kleinere Gebiete
Im Juni 2024 wird zudem ein Pilotprogramm gestartet, das speziell auf Lückenschlüsse ausgerichtet ist. Das Lückenschluss-Pilotprogramm zielt auf kleinere noch nicht gigabitfähig erschlossene Gebiete ab, in denen ein privatwirtschaftlicher Ausbau nicht wirtschaftlich ist, jedoch Synergiepotenziale mit einem bereits geplanten, laufenden oder abgeschlossenen privatwirtschaftlichen Ausbau im übrigen Gemeindegebiet genutzt werden können. Privater und geförderter Ausbau werden somit durch ein vereinfachtes und schnelleres Verfahren noch besser verzahnt. Die Gesamtprojektkosten dürfen dabei 500.000 Euro nicht übersteigen. Eine Gemeinde kann einen Förderantrag entweder im Rahmen des Lückenschluss-Pilotprogramms oder der regulären Gigabitförderung 2.0 stellen, Doppelanträge sind nicht möglich. Der Bund wird das Pilotprogramm nach Eingang der ersten 100 Anträge evaluieren.

Weitere Informationen zur Gigabitförderung 2.0 sind verfügbar unter bmdv.bund.de/breitbandfoerderung.