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Grafik: abstrakte Technologie

Digitale Infrastruktur

Eine moderne Infrastruktur ist ein wichtiger Standortfaktor für unsere Wirtschaft.


Pressekonferenz zur Digitalen Agenda auf der CEBIT 2013 (Quelle: BMVI)

Digitale Agenda

Digitale Agenda

Die Digitalisierung erfasst zunehmend alle Bereiche der Wirtschaft, der Arbeitswelt und des gesellschaftlichen Lebens. Intelligente Hard- und Software sowie die Verknüpfung immer größerer Datensätze bieten erhebliche ökonomische Potenziale und bilden die Basis für eine Vielzahl von Innovationen. Dies darf jedoch nicht den Blick auf die gesellschaftlichen Herausforderungen der Digitalisierung versperren. Die Bundesregierung wird daher eine umfassende Digitale Agenda 2014 - 2017 erarbeiten, die einerseits die IKT-Wirtschaft und ihre Vernetzung mit der klassischen Industrie stärkt und darüber hinaus neue Formen und Facetten der Digitalisierung unserer Gesellschaft in den Blick nimmt. Die Agenda wird gemeinsam mit Wirtschaft, Tarifpartnern, Zivilgesellschaft und Wissenschaft umgesetzt.

Vorstellung der Digitalen Agenda 2014 - 2017 der Bundesregierung

Die Informations- und Kommunikationstechnologiestrategie (IKT-Strategie) für die digitale Wirtschaft wird weiterentwickelt. Ziel ist es, insbesondere die digitalen Infrastrukturen auszubauen, die Entwicklung digitaler Zukunftstechnologien zu beschleunigen und die Digitalisierung der klassischen Industrie (Industrie 4.0) zu unterstützen. Die Gewährleistung einer hohen IT-Sicherheit und die Abwehr von Wirtschaftsspionage sowie die Anpassung des Strafrechts an das digitale Zeitalter sollen darüber hinaus eine besondere Rolle spielen.

Gleichzeitig soll unter Beachtung datenschutzrechtlicher Belange die Nutzung von Big Data und Cloud Computing gestärkt werden. In 2014 wird außerdem eine Strategie für intelligente Netze entwickelt: Klassische Infrastrukturen sollen durch innovative Technologien effizienter und sicherer gestaltet werden, die systematische Digitalisierung und Vernetzung in den Sektoren Energie, Gesundheit, Bildung, Verkehr und Verwaltung steht hier im Fokus. Zudem wird die Forschung zu den Themen Internet und Digitalisierung (inklusive der Forschung zur Cyber-Sicherheit) weiter vorangetrieben.

Das offene und freie Internet soll erhalten bleiben sowie Teilhabe, Meinungsvielfalt, Innovation und fairer Wettbewerb sollen sichergestellt werden. Die Bundesregierung wird Netzneutralität als Regulierungsziel im Telekommunikationsgesetz verbindlich verankern und sich auch auf europäischer Ebene für eine gesetzliche Regelung einsetzen.

Basis für diese Digitalisierung sind leistungsfähige Breitbandnetze. Im Rahmen einer Netzallianz Digitales Deutschland und unter Einbeziehung von investierenden Telekommunikationsunternehmen wird die Breitbandstrategie weiterentwickelt. So soll es - unter Ausnutzung aller Technologien - eine flächendeckende Versorgung mit mind. 50 Mbit/s bis 2018 geben. Zudem soll darauf hingewirkt werden, die europäischen wie nationalen Rahmenbedingungen so zu gestalten, dass sich Investitionen im ländlichen Raum lohnen. Das ist notwendig, damit alle Bürger in Deutschland einen hochleistungsfähigen Internetzugang bekommen. Die Bundesregierung wird sich im Beihilfebereich bei der EU-Kommission für eine Rahmenregelung einsetzen, die den Breitbandausbau im ländlichen Raum in unbürokratischer, technologieneutraler und wettbewerbsfreundlicher Weise ermöglicht.

Das BMVI wird mit allen relevanten Akteuren einschließlich der Gewerkschaften und Nichtregierungsorganisationen den Dialog suchen, denn die digitalen Technologien verändern nicht nur die Wirtschafts- und Arbeitswelt, sondern auch die gesellschaftliche und kulturelle Entwicklung unseres Landes.


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