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Datenschutz

Quelle: Fotolia / Marco2811

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) nimmt den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten sehr ernst. Wir möchten, dass Sie wissen, wann wir welche Daten erheben und wie wir sie verwenden. Wir haben technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Datenschutz sowohl von uns als auch von externen Dienstleistern, die wir im Rahmen unserer Aufgabenerledigung beauftragen, beachtet werden. Die Server, auf denen die Inhalte der Website www.bmvi.de gehostet werden, befinden sich innerhalb Deutschlands. Ausgenommen davon sind Videos, Audios und Bilderstrecken. Diese Inhalte werden auf den sozialen Netzwerken YouTube, Soundcloud und Flickr vorgehalten, es gelten die Bestimmungen des jeweiligen Netzwerks (vgl. auch unten „Verwendung von Social Plug-Ins“).

Zugriff auf das Internetangebot

Bei jedem Zugriff auf das Internetangebot des BMVI werden Daten zu Sicherungszwecken/zur Sicherstellung eines ordnungsgemäßen Betriebs in einer Protokolldatei (Log-File) gespeichert. Dabei werden keine personenbezogenen Daten gespeichert.

Gespeichert werden vielmehr folgende Daten:

  • Name bzw. URL der abgerufenen Datei,
  • Datum und Uhrzeit des Abrufs,
  • übertragene Datenmenge,
  • Meldung, ob der Abruf erfolgreich war,
  • anonymisierte IP-Adresse.

Diese Daten werden ausschließlich zu statistischen Zwecken sowie zur Verbesserung unseres Internetdienstes genutzt und nicht auf Sie zurückführbar ausgewertet.

Daten, die beim Zugriff auf das Internetangebot des BMVI protokolliert worden sind, werden an Dritte nur übermittelt, soweit wir dazu berechtigt oder gesetzlich bzw. durch Gerichtsentscheidung dazu verpflichtet sind oder die Weitergabe im Fall von Angriffen auf die Internetinfrastruktur des BMVI zur Rechts- und Strafverfolgung erforderlich ist. Eine Weitergabe zu anderen nichtkommerziellen oder zu kommerziellen Zwecken erfolgt nicht.

Kommunikation in deutscher Gebärdensprache (GDS)

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) bietet mit SQAT (Signing Question and Answer Tool) gehörlosen Nutzerinnen und Nutzern der Internetseite die Möglichkeit ohne Barrieren in Deutscher Gebärdensprache (DGS) zu kommunizieren.
Gehörlose Nutzer und Nutzerinnen können mit dem kostenlosen Service SQAT einfach per Webcam eine Anfrage oder Nachricht in DGS als Video aufnehmen. Dieses Video schicken Sie als Nutzer ab und erhalten Ihre Antwort ebenfalls per Video in DGS. Die Erfüllung datenschutzrechtlicher Vorgaben bei der Nutzung von SQAT ist jederzeit gewährleistet, da der komplette Kommunikationsweg innerhalb eines geschlossenen Systems stattfindet. Die Dokumentation mit der Anfrage des Nutzers oder der Nutzerin in DGS, der schriftsprachlichen Übersetzung, der Antwort in Schriftsprache und der Übersetzung in DGS steht dem Nutzer oder der Nutzerin nach dem Erhalt der Antwort drei Monate lang zur Verfügung. Danach wird die Dokumentation aus datenschutzrechtlichen Gründen unwiderruflich gelöscht.

Einsatz von Cookies

Um Ihnen auf unserer Internetseite bestimmte Funktionen bieten zu können, verwenden wir Cookies. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die lokal im Zwischenspeicher des Internetbrowsers des Seitenbesuchers gespeichert werden. Cookies ermöglichen die Wiedererkennung des Internetbrowsers und erlauben es einem Web-Server, auf dem Rechner eines Nutzers Informationen zu hinterlegen, um u.a. bestimmte Funktionen der Website, wie zum Beispiel die Nutzung des Warenkorbs im Bestellservice zu ermöglichen. Das Risiko der Übertragung von Viren besteht nicht. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie Cookies automatisch akzeptieren. Ein Nachteil von Cookies liegt darin, dass Dritte Informationen über Ihre Privatsphäre und Ihre Surfgewohnheiten erhalten können. Der Umgang mit Cookies kann individuell in den Einstellungen Ihres Browsers bestimmt werden. Sie können das Speichern von Cookies deaktivieren oder Ihren Browser so einstellen, dass Cookies nur für die Dauer der jeweiligen Verbindung zum Internet gespeichert werden. Mehr dazu erfahren Sie in unseren Benutzerhinweisen.

Verwendung von Analysetools

Auf dieser Website verwenden wir das Analysetool etracker der etracker GmbH. Hierbei handelt es sich um ein Programm, mit dessen Hilfe die Zahl und Art der Zugriffe und Nutzung unserer Seite ausgewertet werden können, um so unser Angebot zu optimieren. Im Rahmen dieser Auswertungen werden IP-Adressen ausschließlich anonymisiert gespeichert, personenbezogene Nutzungsprofile werden nicht erstellt. Hierzu kommen ebenfalls Cookies zum Einsatz.

Die mit der etracker-Technologie erhobenen Daten werden ohne die gesondert erteilte Einwilligung des Betroffenen nicht dazu benutzt, den Besucher dieser Website persönlich zu identifizieren und nicht mit personenbezogenen Daten über den Träger des Pseudonyms zusammengeführt. Der Datenerhebung und -speicherung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft hier widersprochen werden.

Bitte schließen Sie mich von der etracker Zählung aus.

Durch diesen Ausschluss wird auf Ihrem Browser ein Cookie gespeichert, der die Information enthält, dass durch etracker keinerlei Daten erhoben werden dürfen. Zuvor bereits abgelegte Cookies werden dann gelöscht. Sollten Sie jedoch einmal sämtliche Cookies in Ihrem Browser löschen, müssen Sie der Verwendung Ihrer Daten ggf. erneut widersprechen, weil dann auch diese Information verloren geht.

Bestellungen und Newsletterbezug

Wenn Sie Informationsmaterial, Newsletter oder Broschüren bestellen, fragen wir Sie nach Ihrem Namen sowie Kontaktdaten, die für die jeweilige Zustellungsform erforderlich sind. Es unterliegt Ihrer freien Entscheidung, ob Sie diese Daten eingeben. Mit der Angabe der erfragten Daten erklären Sie sich mit der Verarbeitung Ihrer Daten zu Versendungszwecken einverstanden. Eine Postzustellung des bestellten Materials ohne Angabe dieser Daten ist nicht möglich. 

Die im Falle der Bestellung von Informationsmaterial, Newslettern oder Broschüren von Ihnen eingegebenen personenbezogenen Informationen verwenden wir nur zu den vorgesehenen Zwecken innerhalb des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI). Die Daten werden zur Bearbeitung lokal gespeichert und später anonymisiert zur statistischen Auswertung in eine Datenbank übertragen. Die personenbezogenen Daten werden gelöscht, sobald sie nicht mehr erforderlich sind und einer Löschung keine Aufbewahrungsfristen entgegenstehen.

Hier können Sie Ihre Einwilligung in die regelmäßige Zusendung unseres Newsletters jederzeit widerrufen.

Verwendung von Social Plug-Ins

Auf den Seiten des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur verweisen oder präsentieren wir Inhalte der Dienste YouTube, Twitter, Soundcloud, Instagram und Flickr. Diese Dienste nutzen Cookies. Damit Ihre Daten nicht schon beim Aufruf der BMVI-Seite an den Server des jeweiligen Netzwerkes weitergeleitet werden, haben wir der Weiterleitung eine Abfrage Ihrer Zustimmung inkl. Hinweis auf die Datenschutzbestimmungen des jeweiligen Netzwerks vorgeschaltet. Erst nach dem Klick auf „Diesmal zustimmen“ oder „Dauerhaft zustimmen“ wird der eigentliche Plug-In aktiviert und die Verbindung zu den Servern hergestellt (sog. 2-Klick-Lösung). Nutzen Sie die Funktion „Dauerhaft zustimmen“ wird Ihre Entscheidung im Local Storage Ihres Browsers hinterlegt. Eine Ausnahme bilden hierbei Tweets. Diese werden als CMS-Dokumente ausgegeben und verlinken nur auf Twitter. Cookies kommen dabei nicht zum Einsatz. Die Nutzung dieser Dienste und ihrer Funktionen erfolgt in eigener Verantwortung des Nutzers und wir machen ausdrücklich darauf aufmerksam, dass die seitens des BMVI genutzten Dienste YouTube, Twitter, Soundcloud, Instagram und Flickr die Daten ihrer Nutzerinnen und Nutzer (z.B. persönliche Informationen, IP-Adresse etc.) entsprechend ihrer eigenen Datenverwendungsrichtlinien abspeichern und für geschäftliche Zwecke nutzen. 

Das BMVI hat keinen Einfluss auf die Datenerhebung und deren weitere Verwendung (z.B. Ort und Dauer der Speicherung oder Verknüpfung der Daten) durch die sozialen Netzwerke.

Links zu Webseiten anderer Anbieter/Share Buttons

Unser Online-Angebot enthält neben den eigenen Inhalten auch Links zu Webseiten anderer Anbieter. Nutzen Sie einen solchen Link, verlassen Sie die Seite des BMVI und damit auch dessen Verantwortungsbereich. Das BMVI hat diese Links sorgfältig ausgewählt und bei der erstmaligen Verknüpfung die betreffenden Inhalte überprüft. Diese fremden Inhalte stammen jedoch weder vom BMVI noch hat das BMVI Einfluss auf den Inhalt von Seiten Dritter. Zum Teilen von Inhalten in sozialen Netzwerken werden sogenannte Share Buttons genutzt. Auf dieser Webseite können Inhalte bei folgenden sozialen Netzwerken geteilt werden: Twitter, WhatsApp, Xing  und Facebook). Diese Share-Buttons sind technisch wie Links zu anderen Webseiten aufgebaut. Das heißt, es werden keine personenbezogenen Daten übermittelt, bevor man nicht auf diesen Link klickt und auf die jeweiligen Seiten der sozialen Netzwerke selbst gelangt. Die Nutzung dieser Dienste und ihrer Funktionen erfolgt damit in eigener Verantwortung des Nutzers und wir machen ausdrücklich darauf aufmerksam, dass die seitens des BMVI genutzten Dienste Twitter, WhatsApp, Xing und Facebook die Daten ihrer Nutzerinnen und Nutzer (z.B. persönliche Informationen, IP-Adresse etc.) entsprechend ihrer eigenen Datenverwendungsrichtlinien abspeichern und für geschäftliche Zwecke nutzen. Das BMVI kann nicht beeinflussen, dass diese Anbieter die Datenschutzbestimmungen einhalten oder diese Seiten nach einer erstmaligen Verlinkung verändert werden. Eine kontinuierliche Prüfung der Inhalte ist weder beabsichtigt noch möglich. Eine Haftung des BMVI für die Inhalte von Webseiten, die über Links erreicht werden, scheidet daher aus. Das BMVI distanziert sich ausdrücklich von allen Inhalten, die möglicherweise straf- oder haftungsrechtlich relevant sind oder gegen die guten Sitten verstoßen. Die Inhalte fremder Seiten, auf die das BMVI mittels Links hinweist, sollen lediglich der Information und Darstellung von Zusammenhängen dienen.

Schriftliche Anfragen oder Anfragen per E-Mail

Die Aufbewahrung von Bürgeranfragen, die schriftlich oder per E-Mail an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) gerichtet werden, erfolgt gemäß der für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Registraturrichtlinie, welche die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt. 

Weitergabe Ihrer Anfrage an Dritte

Eine Weitergabe Ihrer Anfrage an andere Ministerien, Behörden oder Dritte zur Beantwortung Ihrer Fragen erfolgt nur aufgrund einer vorliegenden Rechtsgrundlage, also bspw. wenn Sie in eine solche ausdrücklich eingewilligt haben.

Ansprechpartner

Für den Fall, dass Sie eines Ihrer Betroffenenrechte auf Auskunft, Berichtigung, Löschung oder Sperrung geltend machen möchten, wenden Sie sich bitte an:

Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Hans-Peter König, Leiter des Referats K 13/Neue Medien
Invalidenstraße 44
D-10115 Berlin


Des weiteren können Sie sich gerne jederzeit an den von uns bestellten behördlichen Datenschutzbeauftragten wenden. Diesen erreichen Sie unter datenschutz@bmvi.bund.de.

Die zuständige datenschutzrechtliche Aufsichtsbehörde für das BMVI ist die Bundesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (BfDI).

Änderungen dieser Erklärung

Im Zuge der Weiterentwicklung unserer Webseiten und der Umsetzung neuer rechtlicher Vorgaben oder neuer Technologien, um unseren Service für Sie zu verbessern, können auch Änderungen dieser Datenschutzerklärung erforderlich werden. Sollte es Aktualisierung der Online-Datenschutzerklärung des BMVI geben, stellen wir diese Änderungen hier bereit und aktualisieren das Änderungsdatum des Dokumentes. Daher empfehlen wir Ihnen, sich diese Datenschutzerklärung ab und zu erneut durchzulesen.

Hinweise für Eltern minderjähriger Kinder

Kinder und Jugendliche sollten ohne Zustimmung der Eltern oder Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln. Aus datenschutzrechtlichen Gründen (Datensparsamkeit) erheben wir im Rahmen unseres Angebotes keine Geburtsdaten der Nutzer. Daher ist es nicht auszuschließen, dass bspw. eine Versendung unseres Newsletters an Minderjährige vorkommen kann.