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Eingangstür zum Ministerium in Berlin

Quelle: BMVI

An der Spitze des Ministeriums steht der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur. Er leitet und verantwortet die Arbeit des Fachressorts und seiner insgesamt 63 nachgeordneten Behörden. Unterstützt wird der Minister bei seiner Arbeit von zwei Parlamentarischen Staatssekretären, die zugleich Mitglieder des Deutschen Bundestages sind, sowie von zwei beamteten Staatssekretären. Diese vier ranghöchsten Mitarbeiter helfen dem Minister bei seinen Leitungs- und Regierungsaufgaben.

Die Abteilungen und ihre Aufgaben

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur umfasst neun Abteilungen mit insgesamt ca. 1.245 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, von denen ca. 693 in Bonn, ca. 552 in Berlin und bis zu 15 im Ausland tätig sind.

Die Abteilung Leitung, Kommunikation untersteht unmittelbar dem Minister und unterstützt ihn bei der Wahrnehmung seiner politischen Aufgaben. Die Unterabteilung Strategische Planung, Koordinierung verantwortet die strategische Planung und Koordinierung politischer Vorhaben sowie die Zusammenarbeit mit den Spitzen der Regierungskoalition, anderen Ministerien, dem Deutschen Bundestag, dem Bundesrat, Verbänden und Institutionen auf internationaler Ebene. Dazu gehört auch die Unterstützung von Unternehmen bei Geschäftsanbahnungen im Ausland. In der Unterabteilung Presse und Kommunikation, Sprecher des Ministers steht die Information der Öffentlichkeit im Vordergrund. Im Bürgerservice und Besucherdienst finden Bürgerinnen und Bürger stets einen geeigneten Ansprechpartner. Die Unterabteilung ist zudem für Presse, Neue Medien, Öffentlichkeitsarbeit und Veranstaltungsmanagement sowie für die strategische Kommunikation zuständig.

Die Zentralabteilung nimmt die administrativen Aufgaben des Ministeriums und seines Geschäftsbereichs wahr. Hier liegt mit den Bereichen Haushalt, Personal, Organisation und Justiziariat die zentrale Ressourcensteuerung des Ressorts. Die Abteilung ist zugleich interner Dienstleister an den Standorten des Ministeriums. Zudem nimmt sie die Beteiligungsrechte der dem BMVI zugeordneten Bundesbeteiligungen wahr.

Aufgabe der Abteilung Bundesfernstraßen ist der Erhalt des Straßennetzes im Verantwortungsbereich des Bundes, das aus rund 12.800 km Bundesautobahnen und etwa 40.000 km Bundesstraßen besteht. Aktueller Schwerpunkt ist die systematische Brückenertüchtigung. Weitere Aufgabe ist die Verbesserung des Netzes durch Aus- und Neubau sowie der Betrieb. Sie ist verantwortlich für die effiziente und sachgerechte Verwendung der Haushaltsmittel. Den Ländern obliegt die Planung und Umsetzung der Baumaßnahmen und die Unterhaltung.

Die Abteilung Straßenverkehr befasst sich mit Themen wie dem Erwerb des Führerscheins, dem Verhalten der Verkehrsteilnehmer, der Zulassung von Fahrzeugen einschließlich der technischen Anforderungen sowie dem gewerblichen Personen- und Güterverkehr. Daneben wird das Verkehrssicherheitsprogramm fortwährend aktualisiert.

Für Angelegenheiten rund um das Thema Schienenverkehr ist die Abteilung Eisenbahnen zuständig. Hier werden neben politischen, rechtlichen und technischen Fragen die Rahmenbedingungen für den Schienenpersonennahverkehr sowie für die Investitionen in das Schienennetz erarbeitet.

Die Abteilung Grundsatzangelegenheiten entwickelt strategische Politikkonzepte für die bedarfsgerechte Planung der Bundesverkehrswege, ihre kosten- und termintreue Realisierung bei umfassender Bürgerbeteiligung sowie für eine umwelt- und klimafreundliche Ausgestaltung der Mobilität. Hierzu dienen u.a. der Bundesverkehrswegeplan, die Weiterentwicklung der Mobilitäts- und Kraftstoffstrategie sowie die Förderung des ÖPNV, des Radverkehrs, der Elektromobilität und des Lärmschutzes. Weitere wichtige Schwerpunkte sind Mautdienste, Forschungsförderung, Güterverkehr und Logistik, sowie EU-politische Fragestellungen.

Die Abteilung Digitale Gesellschaft arbeitet für den Ausbau der digitalen Infrastruktur. Themen sind Breitbandausbau, Frequenzpolitik, Netzallianz. Daneben stehen Fragen der Digitalisierung der Gesellschaft und des Verkehrs im Mittelpunkt: Automatisiertes Fahren, Telematik und IT-gestützte Systeme zur Erd- und Wetterbeobachtung sind Schwerpunkte.

Die Abteilung Luftfahrt betreut Angelegenheiten des nationalen und internationalen Luftverkehrs und der Luftverkehrspolitik, der Flughäfen und der Sicherheit in der Luftfahrt. Zusammen mit dem Luftfahrt-Bundesamt (LBA), dem Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung (BAF), der Bundesstelle für Flugunfalluntersuchung (BFU), sowie der Deutschen Flugsicherung GmbH (DFS) ermöglicht sie den reibungslosen Ablauf des Luftverkehrs in Deutschland, sorgt für den sicheren Betrieb der deutschen Luftverkehrsunternehmen und berücksichtigt dabei alle Belange des Umwelt-, Lärm- und Verbraucherschutzes.
Sie vertritt deutsche Interessen in internationalen Gremien und Organisationen.

Die Abteilung Wasserstraßen, Schifffahrt ist die oberste Bundesbehörde der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes, die für den Erhalt und den Ausbau der Bundeswasserstraßen zuständig ist. Dazu gehören 23.000 km2 Seewasserstraßen und 7.350 km Binnenwasserstraßen. Daneben bildet die Mitarbeit in internationalen Institutionen, in denen z.B. Fragen des See- und Schifffahrtsrechts erörtert und entschieden werden, einen weiteren Schwerpunkt.