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Minister Dobrindt spricht auf der Verkehrsministerkonferenz 2016
Minister Dobrindt spricht auf der Verkehrsministerkonferenz 2016

Quelle: BMVI

Die Verkehrsministerkonferenz (VMK) ist das hochrangigste deutsche Gremium der Landesverkehrsminister/-innen bzw. -senatoren/-innen und findet in der Regel zweimal im Jahr - im Frühjahr und im Herbst - statt. Darüber hinaus können Sonderkonferenzen einberufen werden.

Der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur nimmt für den Bund als Gast und ohne Stimmrecht an der Konferenz teil.

Ziele der VMK sind

  • der gegenseitige Informations- und Erfahrungsaustausch,
  • die Erörterung von verkehrspolitischen Themen, die im Verhältnis der Bundesländer untereinander und/oder im Verhältnis der Bundesländer zum Bund auf der Tagesordnung stehen und
  • die Festschreibung des gemeinsamen politischen Handelns im eigenen Bereich oder gegenüber dem Bund in Form von Beschlüssen (bei Einstimmigkeit für die Länder bindend).

Ein Bundesland übernimmt für jeweils zwei Jahre den Vorsitz der Konferenz. Derzeit (2017/18) steht der VMK Frank Horch, Senator, Präses der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation der Freien und Hansestadt Hamburg, vor.

Weitere Informationen zu Beschlüssen der VMK und Berichten der Bundesländer und des BMVI können auf der Internetseite der Verkehrsministerkonferenz beim Bundesrat abgerufen werden.