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Breitbandkabel
Breitbandkabel

Quelle: Fotolia / Silvano Rebai

Die Digitalisierung, als grundlegender technologischer Trend unserer Zeit, eröffnet für Wirtschaft und Gesellschaft eine Vielzahl neuer Chancen und Möglichkeiten: So entstehen zum Beispiel neue Geschäftsmodelle und Kommunikationsformen, Produkte werden individueller, medizinische Diagnosen und Behandlungen besser, der Verkehr sicherer, der Energieverbrauch geringer, und unser Alltag insgesamt komfortabler. Es gibt kaum einen Bereich des Lebens, der nicht in irgendeiner Form vom digitalen Wandel erfasst wird.

Wir wollen, dass möglichst alle Menschen und Unternehmen in Deutschland von den Chancen des digitalen Wandels profitieren können. Voraussetzung dafür ist eine flächendeckende Versorgung unseres Landes mit einer hochleistungsfähigen digitalen Infrastruktur. In einem ersten Schritt sollen bis Ende 2018 allen Haushalten in Deutschland mindestens 50 Mbit/s im Download zur Verfügung stehen. Mittel- bis langfristig sind aber gigabitfähige Netze entscheidend für wirtschaftliches Wachstum und steigenden Wohlstand.

Mit der Digitalen Agenda hat die Bundesregierung bereits 2014 den Weg in die Digitale Gesellschaft geebnet. Im selben Jahr haben wir die Netzallianz Digitales Deutschland ins Leben gerufen. Mit dieser Allianz aus großen und kleinen Unternehmen und deren Verbänden aktivieren wir den marktgetriebenen Breitbandausbau in Deutschland. Wir verständigen uns in der Netzallianz auf gemeinsame Ziele und Meilensteine und die Unternehmen geben jedes Jahr klare Investitionszusagen ab.

Der marktgetriebene Breitbandausbau gerät jedoch dort ins Stocken, wo die Wirtschaftlichkeit für einen Ausbau nicht mehr gegeben ist. Dies ist insbesondere in ländlichen und dünn besiedelten Regionen der Fall. Hier greifen sowohl der Bund als auch die Bundesländer durch Fördermaßnahmen ein, um diese Lücke zu schließen. Das Breitbandförderprogramm des Bundes ist im November 2015 an den Start gegangen und erfährt einen großen Zuspruch bei den Kommunen.

Zur weiteren Beschleunigung des flächendeckenden Breitbandausbaus ist es sinnvoll, Synergien zu nutzen und den gesamten Ausbauprozess zu optimieren. So können etwa durch mehr Transparenz, Mitnutzungsmöglichkeiten und Mitverlegungspflichten erhebliche Kosten gespart werden. Genau darauf zielt unser DigiNetz-Gesetz ab, das im November 2016 in Kraft getreten ist.

Mit den Versorgungsauflagen aus der Versteigerung frei werdender Rundfunkfrequenzen (Digitale Dividende II) sorgen wir für eine nahezu vollständige LTE-Versorgung der Haushalte bundesweit. Auch Bundesautobahnen und ICE-Strecken werden flächendeckend an das LTE-Netz angebunden. Für die Gigabit-Gesellschaft der Zukunft und Anwendungen wie das automatisierte und vernetzte Fahren wird vor allem die nächste Mobilfunkgeneration 5G entscheidend sein. Im September 2016 haben wir daher eine 5G-Initiative gestartet, die der Vorbereitung einer umfassenden 5G-Strategie für Deutschland dient. Ziel der Bundesregierung ist es, Deutschland als Leitmarkt für 5G-Anwendungen zu positionieren und eine schnelle und erfolgreiche Einführung der 5G-Technologie zu unterstützen.

Zentrales Informationsmedium der Bundesregierung zur privaten und gewerblichen Breitbandverfügbarkeit in Deutschland ist der Breitbandatlas. Diese Plattform, die fortlaufend aktualisiert und fortentwickelt wird, ist für alle Interessierten jederzeit frei zugänglich. Zentrale Anlaufstelle für sämtliche Fragen rund um die Themen Breitbandausbau und Förderung ist das Breitbandbüro des Bundes. In Seminaren und Workshops, aber auch im direkten Kontakt, erhalten Bürgerinnen und Bürger, Verantwortliche aus den Kommunen und Unternehmen kompetente Antworten auf ihre Fragen.