icon-pm Alle aktuellen Artikel

Ziel des europäischen digitalen Binnenmarktes (Digital Single Market, kurz DSM) ist es, aus den 28 Märkten der einzelnen EU-Mitgliedsstaaten im Bereich der Digitalwirtschaft einen einheitlichen Binnenmarkt zu schaffen. Dies betrifft u. a. die Telekommunikationsnetze und -dienste, den Online-Handel mit Waren und Dienstleistungen sowie einheitliche Verbraucher- und Datenschutzstandards. Der Nutzen eines vollendeten digitalen Binnenmarktes in der EU wird auf einen jährlichen Beitrag von 415 Milliarden Euro zur Wirtschaftsleistung der EU geschätzt. Ebenso sollen durch einen einheitlichen digitalen Binnenmarkt Hunderttausende von neuen Arbeitsplätzen in der EU geschaffen werden. 

Europäische Strategie für einen digitalen Binnenmarkt (DSM-Strategie)

Die Europäische Kommission (KOM) hat am 06.05.2015 ihre „Strategie für einen digitalen Binnenmarkt für Europa“ (kurz DSM-Strategie) vorgestellt. Diese Strategie enthält einen Zeitplan und Eckpunkte für EU-Gesetzgebungsvorhaben und Initiativen im Bereich Digitales für die kommenden zwei Jahre.

Die Strategie für einen digitalen Binnenmarkt umfasst 16 Initiativen und soll bis Ende 2016 umgesetzt werden.

Ihre Ziele sind:

  • besserer Zugang für Verbraucher und Unternehmen in ganz Europa zu digitalen Waren und Dienstleistungen,
  • Schaffung der richtigen Bedingungen und gleicher Voraussetzungen für florierende digitale Netze und innovative Dienste,
  • Bestmögliche Ausschöpfung des Wachstumspotenzials der digitalen Wirtschaft.

Die Revision des europäischen Telekommunikationsrechtsrahmens ist ein Schwerpunkt der DSM-Strategie und wird vom BMVI aktiv begleitet. Das BMVI wird sich federführend mit der Überarbeitung der Regelungen zum Spektrumsmanagement befassen. Außerdem wird sich das BMVI für die Schaffung von Anreizen für den Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen einsetzen.

Die Bundesregierung hat eine erste Stellungnahme zu allen Maßnahmen der DSM-Strategie veröffentlicht, die Sie nachfolgend herunterladen können.