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Ziel des europäischen digitalen Binnenmarktes (Digital Single Market, kurz DSM) ist es, aus den 28 Märkten der einzelnen EU-Mitgliedsstaaten im Bereich der Digitalwirtschaft einen einheitlichen Binnenmarkt zu schaffen. Dies betrifft u. a. die Telekommunikationsnetze und -dienste, den Online-Handel mit Waren und Dienstleistungen sowie einheitliche Verbraucher- und Datenschutzstandards. Der Nutzen eines vollendeten digitalen Binnenmarktes in der EU wird auf einen jährlichen Beitrag von 415 Milliarden Euro zur Wirtschaftsleistung der EU geschätzt. Ebenso sollen durch einen einheitlichen digitalen Binnenmarkt Hunderttausende von neuen Arbeitsplätzen in der EU geschaffen werden.

Europäische Strategie für einen digitalen Binnenmarkt (DSM-Strategie)

Die Europäische Kommission (KOM) hat am 06.05.2015 ihre „Strategie für einen digitalen Binnenmarkt für Europa“ (kurz DSM-Strategie) vorgestellt. Diese Strategie enthält einen Zeitplan und Eckpunkte für Vorschläge zu EU-Gesetzgebungsvorhaben und Initiativen im Bereich Digitales .
Ihre Ziele sind:

  • besserer Zugang für Verbraucher und Unternehmen in ganz Europa zu digitalen Waren und Dienstleistungen,
  • Schaffung der richtigen Bedingungen und gleicher Voraussetzungen für florierende digitale Netze und innovative Dienste,
  • Bestmögliche Ausschöpfung des Wachstumspotenzials der digitalen Wirtschaft.

Am 14.09.2016 hat die EU-Kommission das für BMVI zentrale Gesetzesvorhaben der DSM-Strategie, nämlich ihren umfassenden Vorschlag für einen europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation, veröffentlicht. Gegenstand des Vorschlages ist die Modernisierung des europäischen Rechtsrahmens für Telekommunikation mit dem Ziel, den Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen und den Roll-Out von 5G in Europa voranzutreiben
Das BMVI begleitet aktiv insbesondere die Verhandlungen zu neuen Regulierungsanreizen für den weiteren Netzausbau sowie zur Reform der Spektrumsverwaltung. Die Verhandlungen sollen bis Mitte des Jahres 2018 abgeschlossen sein.