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Quelle: BMVI

Um die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts im Straßenverkehr zu meistern, ist der Einsatz Intelligenter Verkehrssysteme (IVS) im Straßenverkehr ein unverzichtbarer Bestandteil unserer Verkehrspolitik. Im Fokus stehen hierbei intelligente Fahrzeug- und Infrastruktursysteme, die durch Kooperation miteinander wesentlich dazu beitragen, dass der Straßenverkehr sicherer, effizienter und umweltfreundlicher wird.

Da der Straßenverkehr nicht an den Ländergrenzen endet, engagieren wir uns nicht nur in Deutschland, sondern auch auf europäischer Ebene für einen verstärkten Einsatz von IVS und dessen Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern. Denn der Erfolg des Einsatzes intelligenter Technologien hängt im Zeitalter des gemeinsamen europäischen Marktes nicht zuletzt von der erfolgreichen Zusammenarbeit mit den europäischen Partnern ab.

Intelligente Verkehrssysteme Gesetz (IVS-G)

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Das Intelligente Verkehrssysteme Gesetz (IVS-G) wurde am 20. Juni 2013 im Bundesgesetzblatt Jahrgang 2013 Teil I Nr. 29, Seite 1553 veröffentlicht und ist am 21. Juni 2013 in Kraft getreten. Mit dem IVS-G wurde die Richtlinie 2010/40/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. Juli 2010 zum Rahmen für die Einführung intelligenter Verkehrssysteme im Straßenverkehr und für deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern (ABl. L 207 vom 6.8.2010, S. 1) in deutsches Recht umgesetzt. „Intelligente Verkehrssysteme“ bezeichnet das Erfassen, Übermitteln, Verarbeiten und Nutzen verkehrsbezogener Daten mit dem Ziel der Organisation, Information und Lenkung des Verkehrs unter Nutzung von Informations- und Kommunikationstechnologien.

Aktuell läuft das Gesetzgebungsverfahren zur Änderung des Intelligente Verkehrssysteme Gesetz. Diese Änderungen erfolgen im Rahmen europarechtlicher Vorgaben (delegierte Verordnungen zur Richtlinie 2010/40/EU). Danach ist die Schaffung einer „Nationalen Stelle“ vorgesehen, um die von Datenlieferanten zur Verfügung gestellten Straßen-, Verkehrs- und Reisedaten auf Konformität zu den Anforderungen der delegierten Verordnungen zu überprüfen. Die Zuständigkeit und Aufgabenwahrnehmung der „Nationalen Stelle“ wird der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) übertragen.

Die Richtlinie 2010/40/EU legt fest, dass die Mitgliedstaaten der Europäischen Union, sofern sie nach Artikel 2 aufgeführte vorrangige Maßnahmen einführen, die von der Kommission erlassenen Spezifikationen anzuwenden haben. Vorrangige Bereiche im Sinne der Richtlinie sind die optimale Nutzung von Straßen-, Verkehrs- und Reisedaten, die Kontinuität der Dienste Intelligenter Verkehrssysteme in den Bereichen Verkehrs- und Frachtmanagement, die Anwendungen Intelligenter Verkehrssysteme für die Straßenverkehrssicherheit sowie die Verbindung zwischen Fahrzeug und Verkehrsinfrastruktur.

Eine Ausnahme davon ist die Einführung des eCalls, der für alle Mitgliedsstaaten verpflichtend einzuführen ist. In Form einer delegierten Verordnung sind diese unmittelbar geltendes Unionsrecht, für deren Verbindlichkeit es keiner Transformation ins nationale Recht bedarf. Die Mitgliedstaaten sind demnach unmittelbar zum Vollzug der Rechtsakte verpflichtet.

Nationaler IVS-Aktionsplan "Straße"

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Voraussetzung für eine konstruktive und erfolgreiche Mitwirkung im europäischen Prozess ist eine klare nationale Strategie. Unter Federführung des BMVI wurde durch den IVS-Beirat, dem Bundesministerien, Länder, Kommunen, Industrie und Verbände angehören, ein nationaler „IVS-Aktionsplan Straße“ erarbeitet, der die Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern einbezieht und den Zeitraum bis 2020 umspannt. Der IVS-Aktionsplan definiert die mit allen Beteiligten abgestimmte Vorgehensweise bei der koordinierten Weiterentwicklung bestehender und der beschleunigten Einführung neuer IVS zur Erhöhung der Verkehrssicherheit, Verbesserung der Verkehrseffizienz und Verringerung der negativen Auswirkungen des Verkehrs auf die Umwelt. Derzeit liegt der Fokus auf dem Straßenverkehr und den Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern. Bestandteil des IVS-Aktionsplans ist ein Maßnahmenplan, der die Ziele, Verantwortlichkeiten und Etappen der einzelnen Maßnahmen konkret beschreibt.

Ein Beispiel zur des Maßnahmenplans in Deutschland, ist der Aufbau eines Mobilitäts Daten Marktplatzes (MDM). Der bei der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) betriebene MDM ist ein Internet-Portal, in dem Informationen über verfügbare Daten zum Verkehr zur Verfügung gestellt werden. Der MDM vernetzt die verschiedenen Datenanbieter, die Informationen zur aktuellen Verkehrslage, zu Baustellen und Staus oder zu Reisezeiten besitzen, mit den potenziellen Nutzern dieser Daten, also Verkehrsmanagementzentralen oder Anbietern von Verkehrsinformationsdiensten im Internet, als App oder im Fahrzeug. Es ist vorgesehen, den MDM als nationalen Zugangspunkt im Sinne der EU-Verordnungen zu benennen und Daten zu Echtzeitverkehrsinformationen, sicherheitsrelevanten Verkehrsinformationen sowie Informationen zum telematischen LKW-Parken zur Verfügung zu stellen.

Der IVS-Aktionsplan mit seinem Maßnahmenplan bildet die formelle Grundlage deutscher Vorschläge auf europäischer Ebene. Der Aktionsplan wird mit neuen Maßnahmen kontinuierlich fortgeschrieben.

Internationale Zusammenarbeit

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Von der Europäischen Kommission (DG MOVE) wurde zur Entwicklung einer gemeinsamen Perspektive aller Akteure bei der europaweiten Einführung von kooperativen Intelligenten Verkehrssystemen (C-ITS) die sog. „C-ITS Plattform“ eingerichtet. Aufgabe dieses beratenden Gremiums ist die Unterstützung der EU-Kommission bei der Entwicklung eines „C-ITS Masterplans“. Nach Abschluss der ersten Phase im Januar 2016, in der sich der C-ITS Plattform ausschließlich auf Fragestellungen der Vernetzung von Fahrzeugen untereinander und mit der Infrastruktur konzentrierte, fokussiert die zweiten Phase Fragen des automatisierten und vernetzten Fahrens.