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Kartenausschnitt Deutschland und Frankreich in Färbung der jeweiligen Landesfarben
Kartenausschnitt Deutschland und Frankreich

Quelle: Fotolia.de / fotomek

Auf der Grundlage des Elysée-Vertrags von 1963 haben sich über die zweimal jährlich durchgeführten Gipfeltreffen der beiden Regierungen hinaus regelmäßige Arbeitsbeziehungen zwischen den deutschen und französischen Ministerien entwickelt. Mit dem 40. Jahrestag dieses Vertrages hat die deutsch-französische Zusammenarbeit eine neue Dynamik erhalten. Seit Januar 2003 finden die Regierungskonsultationen in Form gemeinsamer Ministerräte statt. Dies bedeutet, dass beide Kabinette in der Regel vollzählig zusammentreten und sich mit aktuellen Schwerpunktthemen auseinandersetzen. Darüber hinaus erörtern die Ressortchefs in bilateralen Gesprächen fachpolitische Themen.

Am 50. Jahrestag der Unterzeichnung des Elysée-Vertrags haben sich die Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik auf politische Leitlinien geeinigt, auf deren Grundlage sie ihre Zusammenarbeit weiter vorantreiben wollen. Die gemeinsamen Initiativen sollen für die anderen EU-Staaten geöffnet und in den europäischen Integrationsprozess gestellt werden.

Deutschland und Frankreich unterstreichen in den Leitlinien erneut, wie wichtig es ist, die verkehrspolitische Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern und in Europa weiter zu verbessern, damit unsere Verkehrssysteme den großen anstehenden Herausforderungen der Zukunft gewachsen sind (Art. 32 und 33).

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur und das französische Ministerium für Ökologie, nachhaltige Entwicklung und Energie arbeiten seit langem intensiv zusammen. Für Deutschland und Frankreich als gegenseitig wichtigste Handelspartner ist ein leistungsfähiges, nachhaltiges und umweltgerechtes Verkehrssystem von grundlegendem Interesse. Gut funktionierende Verkehrsverbindungen sind auch für den einzelnen Bürger von Nutzen und machen konkrete Ergebnisse der Zusammenarbeit erlebbar. Dies gilt auch für die Stadt- und Wohnungspolitik, bei der kreative Zusammenarbeit die Lebensqualität jedes Einzelnen verbessern kann. Der Bundesminister und seine französischen Partner engagieren sich nachdrücklich für Projekte der bilateralen Zusammenarbeit, die einen Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung und zum Wirtschaftswachstum leisten.

Einige Schwerpunkte:

  • Verstärkte Kooperation im Schienenverkehr; Einrichtung einer Hochrangigen Deutsch-Französische Gruppe Schiene (2010)

  • Finalisierung der Schnellbahnverbindung Paris-Ostfrankreich-Südwestdeutschland (POS)

  • alternative Kraftstoffe und innovative Antriebstechnologien

  • Zusammenarbeit im Straßenwesen und Straßengüterverkehr

Darüber hinaus findet eine enge Abstimmung in europäischen Fragen, insbesondere im Vorfeld von Verkehrsministerräten, statt.

In Anbetracht des hohen Stellenwerts der Kooperation zwischen Deutschland und Frankreich hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur bereits im Jahr 2000 eine Beauftragte für deutsch-französische Beziehungen ernannt. Das französische Ministerium für Ökologie, nachhaltige Entwicklung und Energie entsendet seit 2003 einen Experten an die französische Botschaft in Berlin.

Seit 2004 findet ein regelmäßiger Personalaustausch zwischen beiden Ministerien statt.