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Wort-Bild-Marke Operationelles Programm 2007-2013: Flagge der Europäischen Union; Schriftzug: Europäische Union, Investition in Ihre Zukunft, Europäischer Fonds für regionale Entwicklung; Logo des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur
Operationelles Programm 2007-2013

Quelle: Fotolia / Bernhard Richter; EU; BMVI

Allgemein

Das Operationelle Programm (OP) Verkehr EFRE Bund 2007-2013 wurde aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) finanziert. Das Programm förderte Investitionen im Bereich der Bundesverkehrswege, die im deutschen Konvergenz-Gebiet liegen. Gemeinsam mit dem Europäischen Sozialfonds (ESF) und dem Kohäsionsfonds hat der EFRE dazu beigetragen, die wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Ungleichheiten innerhalb der Europäischen Union zu verringern.

Das OP Verkehr EFRE Bund 2007-2013 unterstützte die Anstrengungen der Bundesländer für wirtschaftliches Wachstum in Deutschland und Europa. Ansatzpunkt war die beschleunigte Realisierung ausgewählter Projekte im Bereich der Bundesverkehrswege, die überregional wirksam sind. Der Zugang zum transeuropäischen Verkehrsnetz (TEN) und damit die strukturellen Standortbedingungen sollten deutlich verbessert werden, infrastrukturelle Verkehrsengpässe für die wirtschaftliche Entwicklung abgebaut und verbesserte verkehrliche Erreichbarkeit realisiert werden.

Mit dem EFRE-Bundesprogramm Verkehrsinfrastruktur 2000-2006 wurden erstmals in Deutschland EU-Strukturfonds-Mittel für den Ausbau der Bundesverkehrswege verwendet. Das OP Verkehr EFRE Bund 2007-2013 knüpfte an den Interventionsansatz des Programms der Förderperiode 2000-2006 an und entwickelte diesen weiter. Im Einvernehmen zwischen Bund und Ländern wurde festgelegt, dass in der Förderperiode 2014-2020 kein weiteres vom Bund verwaltetes EFRE-Förderprogramm für Bundesverkehrswege durchgeführt wird.

Operationelles Programm Verkehr EFRE Bund 2007-2013

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Das Operationelle Programm (OP) Verkehr EFRE Bund 2007-2013 wurde von der Europäischen Kommission am 07.12.2007 genehmigt. Aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung wurden dadurch 1,52 Milliarden Euro zur Förderung der Bundesverkehrsinfrastruktur zur Verfügung gestellt.

Die Verkehrsinfrastruktur stand im Fokus der Förderung, da die Entwicklung eines leistungsfähigen Verkehrsnetzes im überregionalen und europäischen Kontext eine der Voraussetzungen für die regionale Wirtschaftsentwicklung ist. In diesem Sinne ermöglichten Maßnahmen der Strukturförderung auf nationaler Ebene die Unterstützung von überregional bedeutsamen Verkehrswegeinvestitionen.

Das OP Verkehr EFRE Bund 2007-2013 ist insbesondere durch die nachfolgend aufgeführten drei Oberziele gekennzeichnet:

  1. Ausbau des Transeuropäischen Verkehrsnetzes und weiterer überregional bedeutsamer Verkehrsverbindungen
  2. Verbesserung der Anbindung an bedeutende Wirtschaftsstandorte und Stärkung von Gateway-Funktionen
  3. Verlagerung des Verkehrs auf umweltfreundlichere Verkehrsträger und Effizienzverbesserungen
Karte Programmgebiet des Operationellen Programms (OP) Verkehr EFRE Bund 2007-2013
Programmgebiet des Operationellen Programms (OP) Verkehr EFRE Bund 2007-2013

Quelle: isw Institut

Die Verteilung der EFRE-Mittel auf die einzelnen Prioritätsachsen wurde durch die verkehrliche Bedeutung der Verkehrsträger, den identifizierten Handlungsbedarf und den Beitrag eines Verkehrsträgers zu den Zielen des Operationellen Programms (OP) 2007-2013 bestimmt.
Der EFRE-Beteiligungssatz für die zuschussfähigen Gesamtausgaben betrugt für Projekte aller Prioritätsachsen einheitlich 65 Prozent. Für Projekte, die mit Mitteln der Technischen Hilfe gefördert wurden, war ein Beteiligungssatz von 100 Prozent vorgesehen.
In der folgenden Abbildung ist der Finanzierungsplan des OP Verkehr EFRE Bund 2007-2013 dargestellt.

Prioritätsachsen (PA)EFREnationale Mittel
(öffentlich und privat)
GesamtFörderquote
Bundesschienenwege (PA 1)714.550.200 EURO384.757.800 EURO1.099.308.000 EURO65 Prozent
Bundesfernstraßen (PA 2)699.347.350 EURO376.571.650 EURO1.075.919.000 EURO65 Prozent
Bundeswasserstraßen (PA 3)91.219.050 EURO49.117.950 EURO140.337.000 EURO65 Prozent
Technische Hilfe15.203.039 EURO0 EURO15.203.039 EURO100 Prozent
Insgesamt1.520.319.639 EURO810.447.400 EURO2.330.767.039 EURO65,2 Prozent

Programmdokumente

Programmbegleitung

Zur Vorbereitung, Begleitung und Bewertung des Programms war ein Begleitausschuss mit Vertretern der zuständigen Bundesressorts, der Verkehrsministerien der beteiligten Länder, der DB Netz AG, der Wirtschafts- und Sozialpartner sowie von Nichtregierungsorganisationen aus dem Umweltbereich tätig.
Eine wichtige Aufgabe des Begleitausschusses war u.a. die Festlegung von Projektauswahlkriterien, mit denen die Anforderungen an die Projekte, die im Rahmen des Operationellen Programms (OP) Verkehr 2007-2013 gefördert werden sollten, definiert wurden.
Der Begleitausschuss wurde mindestens einmal jährlich über die Entwicklung des Förderprogramms unterrichtet. Die jährlichen Durchführungsberichte wurden vor der Übermittlung an die Europäische Kommission vom Begleitausschuss genehmigt.

Berichterstattung

Publikationen

Die Publikation "verNETZt" gibt einen aktuellen Überblick über die Entwicklung des Förderprogramms und seiner Projekte.

Überblick: Projekte des Operationellen Programms

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Bei Verkehrsinfrastrukturprojekten handelt es sich typischerweise um aufwändige Investitionsvorhaben, vor allem wenn sie dem überregionalen Verkehr dienen. Das Operationelle Programm (OP) Verkehr EFRE Bund 2007-2013 wurde deshalb überwiegend von Großprojekten geprägt, die ein Volumen von über 50 Millionen Euro umfassen.
Das Fördergebiet des OP Verkehr EFRE Bund 2007-2013 erstreckte sich auf das für Deutschland definierte Zielgebiet und mithin auf die neuen Länder (ohne Berlin) sowie die Region Lüneburg. Die Regionen Brandenburg-Südwest, Lüneburg, Leipzig und Halle erhielten eine Übergangsunterstützung.

Karte Übersicht bewilligte Projekte zum Programm Verkehr EFRE Bund 2007-2013 (Stand: Dezember 2016)
Übersicht bewilligte Projekte zum Programm Verkehr EFRE Bund 2007-2013 (Stand: Dezember 2016)

Quelle: isw Institut

Verkehrsfreigaben und Veranstaltungen

Foto: Feierliche Eröffnung der Neubaustrecke VDE 8.2 Erfurt - Leipzig/Halle
Feierliche Eröffnung der Neubaustrecke VDE 8.2 Erfurt - Leipzig/Halle

Quelle: BMVI

Zahlreiche Verkehrsfreigaben veranschaulichen die erfolgreiche Umsetzung der Ziele des Operationellen Programms. Die Informations- und Publizitätsmaßnahmen wurden im Rahmen des Kommunikationsplans durchgeführt.

Abschluss des Operationellen Programms

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Abschlussbericht

Am 29.03.2017 hat die EFRE-Verwaltungsbehörde durch Übersendung des Abschlussberichtes über den Abschluss des OP Verkehr EFRE Bund 2007-2013 gegenüber der Europäischen Kommission berichtet. Dabei wurden folgende Unterlagen der Europäischen Kommission zur Prüfung vorgelegt.

Abschließender Durchführungsbericht gemäß Beschluss des Begleitausschusses vom 20.03.2017 (hier ohne Anlagen)

Anlage 1, Liste der Großprojekte

Anlage 2, Übersicht über fertiggestellte Großprojekte

Anlage 3, Übersichtstabelle nichtfunktionierende Projekte

Anlage 4, Übersichtstabelle ausgesetzte Projekte

Anlage 5, Schlussrechnung für die EFRE-Beteiligung

Anlage 6, Verzeichnis der Begünstigten
(gemäß Art. 7 Abs. 2 Buchst. d der Verordnung (EG) Nr. 1828/2006 zu veröffentlichende Angaben)

Anlage 7, Bericht zur Bewertung der Zielerreichung und Wirkungen des OP Verkehr

Anlage 8, Bericht zur Bewertung der Umweltwirkungen und Nachhaltigkeit des OP Verkehr

Anlage 9, Bericht zur Aktualisierung der Einnahmenanrechnung

Anlage 10, Bericht zur Bewertung der Informations- und Publizitätsmaßnahmen

Im Förderzeitraum 2007-2013 konnten insgesamt 39 Bundesverkehrswege-Projekte erfolgreich durchgeführt werden, indem bis Ende 2015 die verkehrliche Nutzung erreicht wurde. Detailliertere Informationen können den Durchführungsberichten bzw. dem Abschlussbericht entnommen werden.

  • Bundesschienenwege (Prioritätsachse 1): 15 Projekte
    Beispiel: VDE 8.2
    Zum Fahrplanwechsel im Dezember 2015 ging das EFRE-Großprojekt "VDE 8.2" in Betrieb. "VDE 8.2" wurde in der EFRE-Förderperiode 2007-2013 mit gut 83 Mio. Euro (bei zuschussfähigen Gesamtkosten von rund 177 Mio. Euro) aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung gefördert. Mit der Fertigstellung der Neubaustrecke zwischen Erfurt und Leipzig/Halle ergeben sich für die Reisenden erhebliche Verkürzungen der Fahrzeit und das mitteldeutsche S-Bahnnetz wird eng mit dem Fernverkehr verknüpft. In einem offiziellen Festakt unter Beteiligung der Bundeskanzlerin Angela Merkel, des Bundesministers für Verkehr und digitale Infrastruktur Alexander Dobrindt sowie der Ministerpräsidenten von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen wurde die Strecke am 09. Dezember 2015 feierlich eingeweiht. "VDE 8.2" mit seinen drei EFRE-geförderten Modulen (siehe Verzeichnis der Begünstigten) ist Bestandteil des Gesamtvorhabens "VDE 8", welches in erheblichem Ausmaß zum Ausbau des TEN-Kernnetzkorridors "Skandinavien-Mittelmeer" beiträgt.

Quelle: BMVI

Einzelne Bilder dieser Fotostrecke können Sie in voller Größe im Album auf Flickr herunterladen.

  • Bundesfernstraßen (Prioritätsachse 2): 21 Projekte
    Beispiel: A 14 - Lückenschluss Magdeburg - Wittenberge – Schwerin (4 Module)
    Ein bundesländerübergreifendes Projekt ist der Neubau mehrerer Verkehrseinheiten der A 14. Das Großprojekt bindet damit viele Regionen in Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und Sachsen-Anhalt an das Bundesautobahnnetz an und verkürzt damit erheblich Fahrzeiten und -wege. Die Verkehrseinheiten wurden bis Ende 2015 für den Verkehr freigegeben.
  • Bundeswasserstraße (Prioritätsachse 3): 4 Projekte
    Beispiel: Niedrigwasserschleuse Magdeburg
    Auch die Schifffahrt profitiert! Mit dem Neubau der Niedrigwasserschleuse bei Magdeburg konnte das Transeuropäische Verkehrsnetz der Binnenwasserstraßen und damit die Verbindung zwischen Mittellandkanal und Elbe erheblich verbessert werden. Die Niedrigwasserschleuse wurde Ende 2013 eröffnet.

Fotogalerie zu Infrastrukturprojekten des OP Verkehr EFRE Bund 2007-2013

Quelle: isw Institut, DB Netz AG, Sven Hoffmann