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Grafik: Quellen der Verkehrsinfrastrukturfinanzierung
Quellen der Verkehrsinfrastrukturfinanzierung

Quelle: BMVI

Die Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur erfolgt aus verschiedenen Quellen. Der größte Teil der bereitgestellten Mittel kommt aus dem Steueraufkommen (rd. 2/3), knapp 1/3beträgt der Anteil der Lkw-Maut, hinzu kommen weitere Mittel von der Europäischen Union.
Der Verkehrshaushalt tritt bei der Bereitstellung von Steuermitteln mehr und mehr in Konkurrenz zu anderen Politikfeldern, wie beispielsweise Bildung, Forschung, Arbeit. Daher ist es erforderlich geworden, eine Neuausrichtung der Infrastrukturfinanzierung vorzunehmen.

Im Jahr 2005 wurde durch die Einführung der entfernungsabhängigen Maut auf schwere Lkw der Systemwechsel von einer reinen Haushalts- zur Nutzerfinanzierung eingeleitet. Die Einnahmen aus der Maut werden zur Verbesserung des Zustandes der Verkehrsinfrastruktur – seit dem Jahr 2011 ausschließlich für die Bundesfernstraßen - verwendet. Angesichts der dringend erforderlichen Investitionen zur Erhaltung des hohen Standards des Verkehrsnetzes ist die Nutzerfinanzierung ein wichtiger und sinnvoller Beitrag zur Verkehrsinfrastrukturfinanzierung.

Mit dem Bundeshaushalt werden die für die einzelnen Verkehrsträger – die Schienenwege des Bundes sowie die Bundesfern- und Wasserstraßen – jährlich aus dem Steueraufkommen des Bundes und den Mauteinnahmen verfügbaren Haushaltsmittel festgelegt. Von den für Investitionen in die Bundesschienenwege vorgesehenen Mitteln entfallen 20 % auf Investitionen der Länder in den Schienenpersonennahverkehr. Darüber hinaus stellt der Bund den Ländern Investitionsmittel zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden sowie für den Nahverkehr gem. Regionalisierungsgesetz zur Verfügung. Die Länder entscheiden eigenverantwortlich über die Verwendung dieser Mittel.
Es gilt die Prämisse "Erhalt vor Aus- und Neubau". 

Die Zusammenarbeit von öffentlicher Hand und privatem Know-how in ÖPP-Projekten hat vielfach Effizienzgewinne zur Folge, weil durch die Anwendung des Lebenszyklusansatzes Bau, Erhalt, Betrieb und Finanzierung aus einer Hand erfolgen. Unter Nutzung von ÖPP können Projekte schneller realisiert werden, woraus zusätzlicher volkswirtschaftlicher Nutzen entsteht. Im Bereich des Verkehrs werden erfolgreich die Betreibermodelle an Bundesfernstraßen umgesetzt.