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Baustelle an einer Straße

Quelle: Fotolia / Ingo Bartussek

Deutschland ist als wirtschaftsstarke Export- und Transitnation im Herzen Europas auf moderne und leistungsfähige Verkehrswege angewiesen. Im Zuge des Investitionshochlaufs stehen für deren Aus- und Neubau in den kommenden Jahren erhebliche zusätzliche Mittel zur Verfügung. Diese können nur dann einen hohen volkswirtschaftlichen Nutzen entfalten, wenn sie zügig investitionswirksam werden.

Verkehrsinfrastrukturprojekte des Bundes durchlaufen nach der Aufnahme in den BVWP und die Bedarfspläne in der Regel ein Raumordnungs- und anschließend ein Planfeststellungsverfahren, das mit der Erteilung von Baurecht abschließt. Im europäischen Vergleich nehmen diese Prozesse in Deutschland überdurchschnittlich viel Zeit in Anspruch.

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat deshalb das Innovationsforum Planungsbeschleunigung ins Leben gerufen. Unter Leitung von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt MdB haben hochrangige Experten aus Politik, Wirtschaft, Verwaltung und Verbänden diskutiert, worin die Ursachen für die langwierigen von Planungs- und Genehmigungsverfahren liegen und wie diese beschleunigt werden können.

Das Innovationsforum hat am 24. Mai 2017 seinen Abschlussbericht vorgestellt. Dieser versteht sich als Werkzeugkasten mit vielfältigen Handlungsempfehlungen zur Planungsbeschleunigung.

Auf der Grundlage dieses Berichts hat das BMVI die Strategie Planungsbeschleunigung entwickelt. Das 12-Punkte-Programm enthält konkrete Maßnahmen auf drei Themenfeldern, die im Zusammenwirken zu einer maßgeblichen Beschleunigung der deutschen Planungs- und Genehmigungsverfahren beitragen werden:

  • Genehmigungsverfahren vereinfachen,
  • Digitalisierung vorantreiben,
  • Umweltschutz praktikabel ausgestalten.

Die Strategie Planungsbeschleunigung und der Abschlussbericht des Innovationsforums stehen unter "Weiterführende Informationen" zum Download zu Verfügung.