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Baustelle an einer Straße

Quelle: Fotolia / Ingo Bartussek

Deutschland ist als wirtschaftsstarke Export- und Transitnation im Herzen Europas auf moderne und leistungsfähige Verkehrswege angewiesen. Im Zuge des Investitionshochlaufs stehen für deren Aus- und Neubau in den kommenden Jahren erhebliche zusätzliche Mittel zur Verfügung. Diese können nur dann einen hohen volkswirtschaftlichen Nutzen entfalten, wenn sie zügig investitionswirksam werden.

Bundesverkehrsinfrastrukturprojekte durchlaufen nach Aufnahme in den BVWP und die Bedarfspläne in der Regel ein Raumordnungs- und anschließend ein Planfeststellungsverfahren, das mit der Erteilung von Baurecht abschließt. Allerdings nimmt im Vergleich zu anderen Ländern diese Planung in Deutschland überdurchschnittlich viel Zeit in Anspruch.

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat deshalb das Innovationsforum Planungsbeschleunigung ins Leben gerufen. Unter Leitung von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt MdB diskutieren hochrangige Experten aus Politik, Wirtschaft, Verwaltung und Verbänden, worin die Ursachen für die Langwierigkeit von Planungs- und Genehmigungsverfahren liegen und wie diese beschleunigt werden können.

Mögliche Themenfelder sind insbesondere die Optimierung von Verwaltungsabläufen und die Anwendung naturschutzrechtlicher Vorschriften. Das Spektrum der zu diskutierenden Themen reicht von der Verbesserung der Qualität von Unterlagen über die Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen den beteiligten Behörden, die Straffung von Verwaltungsabläufen bis hin zum verstärkten Einsatz moderner, digitaler Planungsmethoden wie z. B. Building Information Modeling. Auch die Verbesserung der öffentlichen Akzeptanz von Infrastrukturinvestitionen spielt in diesem Zusammenhang eine wichtige Rolle. Eine besondere Herausforderung bei der Planung der Verkehrsinfrastruktur stellen zudem die hohen naturschutzrechtlichen Anforderungen dar. Unter anderem sorgt die unterschiedliche Auslegung der bestehenden Rechtsvorschriften immer wieder für Unsicherheiten.

Der auf der Auftaktsitzung am 5. Juli 2016 angesprochene Themenkatalog wird mit Blick auf mögliche Lösungsansätze in zwei Facharbeitsgruppen vertieft diskutiert. Die Ergebnisse sollen am Ende des ersten Quartals 2017 vorliegen.