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Lärm an einer Autobahn
Lärm an einer Autobahn

Quelle: Fotolia / Miredi

Der Verkehrssektor steht in der Mitte unserer Gesellschaft, wie kaum ein anderer Bereich: Wir alle möchten schnell und bequem von einem Ort an den anderen kommen, wir alle erwarten, dass die Regale im Lebensmittelgeschäft immer frisch bestückt sind oder die Pakete schnell zu uns nach Hause geliefert werden. Ein wirtschaftliches und soziales Wohlergehen unseres Landes ist ohne den Verkehrssektor nicht vorstellbar.

Die Kehrseite ist, dass mit dem vor allem im Güterverkehr wachsenden Verkehrsaufkommen auch die Auswirkungen des Verkehrs auf die Umwelt zunehmen. Lärm von Autos, Eisenbahnen oder Flugzeugen empfinden viele Menschen als Belastung. Verkehrspolitik ist daher ohne aktive ökologische Komponenten nicht mehr denkbar. 

Die Akzeptanz der Bevölkerung für den weiteren Ausbau und die Nutzung der Verkehrsinfrastruktur hängt entscheidend davon ab, dass die Lärmbelastung reduziert wird. Lärmschutz dient auch dem Schutz unserer Gesundheit und einer guten Lebensqualität. Für das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur gehört der Schutz vor Verkehrslärm zu den Kernelementen nachhaltiger Verkehrspolitik. 

Nationales Verkehrslärmschutzpaket

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Das damalige Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung hat im Februar 2007 das Nationale Verkehrslärmschutzpaket vorgestellt, das neue und bereits laufende Maßnahmen zur Vermeidung und zum Schutz vor Verkehrslärm gebündelt hat.

Das Verkehrslärmschutzpaket zielt auf Vermeidung bzw. Begrenzung von Lärm an der Quelle. Wo Lärm jedoch unvermeidbar ist, soll das Paket dazu beitragen, seine Auswirkungen zu vermindern. Ziel war eine Trendwende bei der Belastung der Bevölkerung mit Verkehrslärm. Auf der Grundlage des Paketes konnte wurde unter anderem das Pilot- und Innovationsprojekt "Leiser Güterverkehr" eingeleitet. Es hat die Voraussetzungen für die mit dem Fahrplanwechsel am 9. Dezember 2012 erfolgte Einführung lärmabhängiger Trassenpreise auf dem Schienennetz der DB Netz AG geschaffen und die Zulassung von lärmarmen Bremssohlen untersucht und teilweise vorangebracht.

Nationales Verkehrslärmschutzpaket II

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Das Verkehrslärmschutzpaket wurde 2009 umfassend aktualisiert. Das NATIONALE VERKEHRSLÄRM-SCHUTZPAKET II vom 27.08.09 enthält erstmals quantitative Lärmminderungsziele. Die Belästigung der Bevölkerung mit Verkehrslärm soll an den Lärmbrennpunkten – ausgehend vom Jahr 2008 – bis zum Jahr 2020 reduziert werden

  • um 20% im Luftverkehr,
  • ­um 30% im Straßenverkehr und in der Binnenschifffahrt sowie 
  • um 50% im Schienenverkehr.

Die Maßnahmen des NATIONALEN VERKEHRSLÄRMSCHUTZPAKETS II weisen dafür den Weg. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat auf dieser Grundlage bereits einige Meilensteine für eine geringere Belästigung durch Verkehrslärm gesetzt, z. B. durch

  • Senkung der Geräuschgrenzwerte für Reifen um deutlich hörbare 2-4 dB (A) sowie für Kraftfahrzeuge in drei Schritten bis 2026, z. B. für Lkw im Vergleich zu den heutigen Werten um etwa 4 dB(A),
  • Senkung der Geräuschgrenzwerte für Flugzeuge um 7 EPNdB (kumuliert) ab 2017 bzw. 2020.
  • Verstetigung und Erhöhung der Lärmsanierungsmittel für Straße und Schiene,
  • Senkung der Auslösewerte für die Lärmsanierung an Bundesfernstraßen um 3 dB(A),
  • erfolgreiche Tests innovativer Lärmschutzmaßnahmen an Schienenstrecken und Novellierung des Berechnungsverfahrens für Schienenverkehrslärm (Schall 03),
  • Abschaffung des sog. Schienenbonus´ bei der Lärmberechnung,
  • Einführung lärmabhängiger Trassenpreise für Güterzüge auf dem Netz der Deutsche Bahn AG und die Bereitstellung von Bundesmitteln für eine Umrüstung von Güterwagen mit Flüsterbremsen,
  • Schrittweise Einführung lärmarmer Landeverfahren an den großen Verkehrsflughäfen

Der reduzierte Auslösewert für die Lärmsanierung an Bundesfernstraßen ermöglicht es, dass Anwohnerinnen und Anwohner schon bei einem geringeren Verkehrsaufkommen durch Lärmschutzwälle und -wände entlastet werden können. Hinzu kommt vor allem bei Bundesfernstraßen, dass der Lärmsanierungsbedarf auch durch Ausbauvorhaben beseitigt wird, bei denen die anspruchsvollen Grenzwerte der Lärmvorsorge einzuhalten sind. Ein Ausbau führt daher oft zu einer erheblichen Verbesserung der Lärmsituation.

Perspektivisch zeichnet sich mit der zunehmenden Elektrifizierung der Antriebe mit Brennstoffzelle und batterieelektrischem Antrieb eine technologische Entwicklung ab, die die Lärmbelastung vor allem in Innenstädten reduzieren kann. Mit dem Elektromobilitätsgesetz hat das BMVI gemeinsam mit dem BMUB die Möglichkeit für Länder und Kommunen geschaffen, die Elektromobilität gezielt durch Bevorrechtigungen im Straßenverkehr zu fördern.

Verkehrslärmschutz genießt für das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur weiter Priorität. Der Koalitionsvertrag für die 18. Legislaturperiode setzt hier zusätzliche Akzente, z. B. für verkehrsträgerübergreifende Lösungen bei der Lärmsanierung von Bundesfernstraßen und Schienenwegen der Eisenbahnen des Bundes. Die im Koalitionsvertrag vorgesehene Erhöhung der Mittel für Lärmsanierung an Bundesfernstraßen und an Schienenwegen des Bundes ist mit Anhebung der Mittel im Haushalt 2014 erfolgt. Für Lärmsanierungen an Bundesfernstraßen stehen jetzt 55 Millionen Euro (bisher 50 Millionen Euro) zur Verfügung. Die Mittel für Lärmsanierung an Schienenwegen des Bundes wurden von 100 Millionen Euro im Haushalt 2014 auf 130 Millionen Euro angehoben. Für die Folgejahre sind zurzeit 120 Millionen Euro vorgesehen. Zum Vergleich: Im Jahr 2006 standen für die Lärmsanierung insgesamt lediglich Bundesmittel in Höhe von 75 Millionen Euro zur Verfügung.

Kurzfristige Erfolge sind im Verkehrslärmschutz nicht erreichbar. Dazu sind die technischen Probleme zu komplex und der erforderliche Mittelaufwand zu hoch. Aber langfristig ist die Verkehrspolitik darauf ausgerichtet, die Lärmbelastung von Bürgerinnen und Bürgern spürbar zu mindern.