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Reihe aufgestellter Fahrräder

Quelle: Grey59 / pixelio.de

Das Fahrrad ist im Kommen, viele Bürgerinnen und Bürger haben in den letzten Jahren das Radfahren für sich neu entdeckt. Rund 80 Prozent aller Haushalte in Deutschland besitzen mindestens ein Fahrrad, in 30 % sind drei oder mehr Fahrräder vorhanden, das sind etwa 78 Millionen Fahrräder, die immer öfter zum Einsatz kommen. Damit noch mehr Menschen auf das Fahrrad umsteigen, fördert die Bundesregierung den Radverkehr.

Radfahren schützt das Klima und die Umwelt

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Der Radverkehr stellt einen wichtigen und wachsenden Anteil am Verkehrsaufkommen in Deutschland dar. Darüber hinaus liefert er mit seinen positiven Effekten auf die Umwelt, das Klima, die Lebensqualität in den Städten und Gemeinden sowie die Gesundheit der Menschen Beiträge zu vielen aktuellen und zukünftigen verkehrspolitischen und gesellschaftlichen Herausforderungen. Vor diesem Hintergrund misst die Bundesregierung der Förderung des Radverkehrs als Teil eines modernen Verkehrssystems in Städten und ländlichen Räumen einen hohen Stellenwert bei.

Die Förderung des Radverkehrs kommt allen Menschen zugute, auch denjenigen, die überwiegend das Auto nutzen oder zu Fuß gehen. Denn der Radverkehr ist als umweltfreundlicher Verkehr weder mit Lärm noch mit schädlichen Emissionen verbunden. Sein Flächenbedarf ist gering. Zusammen mit dem ÖPNV und dem Fußverkehr bietet er die Möglichkeit, insbesondere die Innenstädte vom Kraftfahrzeugverkehr und damit vom Stau sowie von Schadstoffen und Lärm zu entlasten. Nicht zuletzt aus diesem Grund werden Städte, Gemeinden und Regionen mit hohen Radverkehrsanteilen meistens als besonders lebendig und lebenswert bewertet. Zudem ist der Radverkehr ein Wirtschaftsfaktor, der immer mehr an Bedeutung gewinnt.

Anteil des Fahrrads am Verkehrsaufkommen soll steigen

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Zurzeit werden in Deutschland rund 10 Prozent aller Wege mit dem Fahrrad erledigt. Dieser Anteil soll in den kommenden Jahren deutlich erhöht werden, denn unsere Nachbarländer Dänemark oder Holland zeigen, dass hier noch reichlich Potential liegt: In Dänemark beträgt der Radverkehrsanteil 18 Prozent, in den Niederlanden sogar 27 Prozent.

Um die Nutzung des Fahrrades insgesamt steigern zu können, sind viele Einzelmaßnahmen und Maßnahmenbündel aller Verantwortlichen erforderlich. Damit in Zukunft noch mehr Menschen in Deutschland das Fahrrad nutzen, müssen daher der Bund, die Länder sowie die Städte und Gemeinden an einem Strang ziehen. Eine der wichtigsten Voraussetzungen für einen Umstieg bzw. Wechsel auf das Fahrrad ist eine gute Radverkehrsinfrastruktur, die die Nutzung des Fahrrades komfortabel und sicher macht.

Fahrradverkehr als Teil einer integrierten Stadtentwicklungs- und Verkehrspolitik

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Wesentliches Instrument der integrierten Verkehrspolitik des Bundes ist der Nationale Radverkehrsplan (NRVP) 2020. Der NRVP 2020 ist ein Strategiepapier, das die grundlegenden Leitlinien für die Radverkehrsförderung der kommenden Jahre darstellt. Mit ihm soll die Radverkehrsförderung auf neue Herausforderungen ausgerichtet werden, u.a. auf neue Anforderungen durch steigende Attraktivität und Akzeptanz des Radverkehrs als energie- und infrastruktursparsames Verkehrsmittel, die Förderung des Radverkehrs in Städten und in ländlichen Raum als gleichberechtigtes Verkehrsmittel und die zukünftig noch breiteren Nutzungsmöglichkeiten durch Einbeziehung der Elektromobilität. Der NRVP 2020 zeigt anhand von neun Handlungsfeldern auf, welche wesentlichen Handlungserfordernisse zur Weiterentwicklung des Radverkehrs jeweils bestehen, und erläutert bzw. empfiehlt - innerhalb der jeweiligen Zuständigkeiten- die konkreten Schritte und Maßnahmen von Bund, Ländern und Kommunen. In diesem Rahmen werden konkrete Projekte gefördert.

Das BMVI stellt im Jahr 2017 über 130 Mio. Euro für die Förderung des Radverkehrs bereit. 98 Mio. Euro stehen im Haushalt des BMVI für den Radwegebau an Bundesstraßen und 1,3 Mio. Euro für die Ertüchtigung von Betriebswegen an Bundeswasserstraßen für den Radverkehr zur Verfügung; hinzu kommen 4,2 Mio. Euro für die Förderung von Modellprojekten zur Umsetzung des NRVP sowie 2 Mio. Euro für die Umsetzung des Projektes Radweg Deutsche Einheit. Im Haushalt 2017 stehen erstmalig 25 Mio. Euro für die Förderung von Radschnellwegen bereit.
Der Bund stellt den Ländern außerdem seit 2007 nach dem Entflechtungsgesetz jährlich Beträge aus dem Bundeshaushalt u.a. zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden zur Verfügung. Diese so genannten Kompensationsmittel belaufen sich auf rund 1,336 Mrd. € pro Jahr. Sie dienen vor dem Hintergrund der Föderalismusreform I der Finanzierung von Investitionen in den ÖPNV und den kommunalen Straßenbau, können aber nach Maßgabe des jeweiligen Landesrechts auch für die Radverkehrsinfrastruktur verwendet werden.
Über die Finanzierung von Radverkehrsinfrastruktur sowie die Förderung von Modellprojekten hinaus hat das BMVI eine wichtige Aufgabe bei der Weiterentwicklung des Rechtsrahmens (z. B. StVO, StVZO).

Nach Art. 143c Grundgesetz stellt der Bund darüber hinaus den Bundesländern jährlich Beträge aus dem Bundeshaushalt u.a. zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden zur Verfügung (sog. "Entflechtungsmittel"). Diese Mittel sind auch für die Radverkehrsinfrastruktur verwendbar. Entscheidend ist dafür aber die Bereitschaft in den einzelnen Bundesländern, die Mittel entsprechend für den Radverkehr einzusetzen.
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Gemeinsame Anstrengungen von Bund, Ländern und Kommunen

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Die Förderung des Radverkehrs ist eine gemeinschaftliche Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen. Der Bund hat mit dem NRVP eine aktive Rolle als Moderator, Koordinator und Impulsgeber für eine bundesweite Radverkehrsförderung übernommen. Außerdem finanziert der Bund den Bau von Radwegen entlang von Bundesstraßen. Im Rahmen der föderalen Aufgabenteilung sind aber in erster Linie Länder und Kommunen verantwortlich für die Radwegeinfrastruktur und für die Radverkehrsförderung vor Ort. Deshalb richtet sich der NRVP als Plan des Bundes mit seinen Empfehlungen gerade auch an Länder und Kommunen.