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Autobahnkreuz in Deutschland

Quelle: Fotolia / CL-Medien

Im Rahmen der Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen wurde 2017 auch der Grundstein für eine Reform der Bundesfernstraßenverwaltung gelegt. Sie ist eine der größten infrastrukturpolitischen Reformen der vergangenen Jahrzehnte.

Die Bundesautobahnen werden demnach ab dem 01.01.2021 nicht mehr in Auftragsverwaltung durch die Länder, sondern in Bundesverwaltung geführt. Der Bund wird die alleinige Verantwortung für Planung, Bau, Betrieb, Erhaltung, vermögensmäßige Verwaltung und Finanzierung der Bundesautobahnen haben und sich zur Erledigung dieser Aufgaben einer Infrastrukturgesellschaft Autobahnen, im Folgenden abgekürzt mit „IGA“– in der Rechtsform einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) – bedienen. Hoheitliche Aufgaben, die weder dem BMVI selbst obliegen, noch der IGA durch Beleihung zugewiesen werden, werden künftig überwiegend durch das ebenfalls neu zu errichtende Fernstraßen-Bundesamt (FBA) ausgeübt. Die IGA ist innerhalb von 2 Monaten nach Verkündung des Haushaltsgesetzes 2018 zu gründen.

Für die Bundesstraßen soll es bei der Auftragsverwaltung durch die Länder bleiben. Die Länder können aber die Verwaltung der Bundesstraßen, die auf ihrem Landesgebiet liegen, wie bisher an den Bund übertragen.

Zur Durchführung der Aufgaben und zur Bewirtschaftung des in ihrer Zuständigkeit liegenden Streckennetzes werden der Gesellschaft die dem Streckennetz entsprechenden Einnahmen aus der Maut (Lkw-Maut und Infrastrukturabgabe) zweckgebunden über den Haushalt zugewiesen.

Zum 01.01.2019 wird die Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft mbH (VIFG) auf die IGA verschmolzen, d. h. ihre Aufgaben und ihr Personal gehen auf die IGA über. Aus Praktikabilitätsgründen wird die IGA daher – wie bisher die VIFG – für das Finanzmanagement für alle Bundesfernstraßen – also Bundesautobahnen und Bundesstraßen – gebündelt zuständig sein.

Zum 01.01.2020 kann die IGA – im Einvernehmen zwischen Bund und dem jeweiligen Land – bereits vorab Planung und Bau von Bundesautobahnen wahrnehmen.

Ziel des Reformvorhabens ist es, für die Nutzer dauerhaft eine leistungsfähige und sichere Infrastruktur mit bundesweiten Qualitätsstandards bereitzustellen und deren Betrieb sowie Erhalt auch mit Hilfe einheitlicher betriebswirtschaftlicher Steuerungsinstrumente so effizient wie möglich zu gestalten. Netzbezogene Aspekte sollen stärker Beachtung finden.