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Die Bundesregierung betreibt seit vielen Jahren gemeinsam mit zahlreichen in der Verkehrssicherheitsarbeit tätigen Akteuren eine intensive und erfolgreiche Straßenverkehrssicherheitsarbeit. Waren 1970 in Gesamtdeutschland noch über 21.300 Straßenverkehrstote zu beklagen, so starben im Jahr 2016 nach den Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes insgesamt 3.206 Menschen bei Unfällen im Straßenverkehr. Dies stellt eine Reduktion um 85 Prozent dar. Dabei ist zu berücksichtigen, dass sich im gleichen Zeitraum Fahrzeugbestand und Fahrleistung verdreifacht haben. Auch im internationalen Vergleich nimmt Deutschland im Bereich der Straßenverkehrssicherheit einen vorderen Platz ein. Gemessen an der Anzahl der Bevölkerung liegt Deutschland im EU-weiten Vergleich im Bereich der Straßenverkehrstoten auf dem 6. Platz.

Nach der vorläufigen amtlichen Straßenverkehrsunfallstatistik des Statistischen Bundesamtes ist die Zahl der im Straßenverkehr Getöteten im Jahr 2016 gegenüber 2015 um 7,3 % zurückgegangen. Die Verteilung der Unfälle und der Unfallfolgen nach Ortslagen verdeutlicht insbesondere die Gefährdung für tödliche Verkehrsunfälle auf Landstraßen durch die dort gefahrenen höheren Geschwindigkeiten. Aber auch im Innerortsbereich passieren immer noch viel zu viele Unfälle. Die Schwerpunkte der Verkehrssicherheitsarbeit werden deshalb auf Landstraßen und im Innerortsbereich gesetzt.

Die Verbesserung der Sicherheit im Straßenverkehr gehört weiterhin zu den Prioritäten der Verkehrspolitik der Bundesregierung.

Das Verkehrssicherheitsprogramm (VSP) 2011

Ziel des Verkehrssicherheitsprogramms 2011ist, die Zahl der Verkehrstoten bis 2020 um 40 % zu senken. Das Programm ist in drei Aktionsfelder eingeteilt:

  • Mensch,
  • Infrastruktur und
  • Fahrzeugtechnik.

In allen Aktionsfeldern wurden Maßnahmen definiert Im Unfallverhütungsbericht Straßenverkehr, der dem Deutschen Bundestag alle zwei Jahren vorgelegt wird, ist der Stand der Umsetzung beschrieben.

Bei allen Maßnahmen geht es auch darum, den sich ständig verändernden Rahmenbedingungen im Straßenverkehr Rechnung zu tragen. Eine dieser Herausforderungen ist der demografische Wandel. Ein zentrales gesellschaftliches Anliegen ist es, eine sichere Mobilität bis ins hohe Alter zu erhalten.

Halbzeitbilanz zum Verkehrssicherheitsprogramm 2011

Mit der aktuellen Entwicklung befindet sich Deutschland auf dem im "Verkehrssicherheitsprogramm 2011" eingeschlagenen Pfad der angestrebten Reduktion der Verkehrstoten um 40 % bis zum Jahr 2020. Die Umsetzung der Maßnahmen zeigt ihre Wirkung. Die Bundesregierung wird bei ihrer intensiven Arbeit für mehr Sicherheit im Straßenverkehr nicht nachlassen. Die Halbzeitbilanz zum Verkehrssicherheitsprogramm, die Herr Minister Dobrindt im Oktober 2015 veröffentlicht hat, identifiziert die Maßnahmen für die nächsten 5 Jahre mit den höchsten Reduktionspotenzialen in den 3 Aktionsfeldern "Mensch", "Infrastruktur" und "Fahrzeugtechnik".

Der technische Fortschritt in der Entwicklung moderner Fahrzeuge, insbesondere den Fahrerassistenzsystemen, wird künftig weitere Möglichkeiten eröffnen, um die Zahl der im Straßenverkehr Getöteten und Verletzten zu senken. Die Bundesregierung setzt sich daher in den internationalen Gremien mit Nachdruck dafür ein, die rechtlichen Grundlagen für diese neuen Systeme und Technologien zu schaffen. Auch die Umsetzung der Strategie automatisiertes und vernetztes Fahren des BMVI kann einen wichtigen Beitrag zur Steigerung der Verkehrssicherheit leisten. Mit der Weiterentwicklung von Rechtsvorschriften und Regelwerken, der stärkeren Berücksichtigung von Verkehrssicherheitsbelangen in der Infrastrukturplanung, der Beseitigung von Engpässen und der Verbesserung bestehender Straßen wird Infrastruktursicherheit für alle Nutzer immer weiter vorangetrieben. Zusammen mit der Weiterentwicklung der Fahrzeugtechnik schaffen wir so die Grundlagen für einen noch sicheren Straßenverkehr.

Trotz moderner Fahrzeugtechnik, infrastruktureller Maßnahmen und ordnungsrechtlicher Vorgaben wird bei Unfällen oft festgestellt, dass individuelles Fehlverhalten eine wesentliche Unfallursache darstellt. Der Verkehrsteilnehmer steht deshalb konsequenterweise im Mittelpunkt der Bestrebungen, die Straßenverkehrssicherheit zu verbessern. Hier setzt das BMVI auf Aufklärung und Sensibilisierung der Bevölkerung.

Regeln für die Verkehrsteilnahme

"Jeder Verkehrsteilnehmer hat sich so zu verhalten, dass kein anderer geschädigt, gefährdet oder mehr, als nach den Umständen unvermeidbar, behindert oder belästigt wird" (§1, Abs. 2, StVO). Dieser Paragraph steht nicht zufällig zu Beginn der Straßenverkehrs-Ordnung. Er ist die Kernaussage im Hinblick auf die Sicherheit im Straßenverkehr.

Regeln für den Straßenverkehr sind sehr wichtig. Sie sind einzuhalten. Hier ist jeder gefordert, z.B. mit umsichtigem Verhalten, mit Verantwortungsgefühl, Respekt und Rücksichtnahme, ganz besonders gegenüber den schwächeren Verkehrsteilnehmern.

Das BMVI fördert jährlich im Rahmen von Aufklärungs- und Erziehungsmaßnahmen zur Bekämpfung von Verkehrsunfällen und Verbesserung der Verkehrssicherheit mit insgesamt rd. 14 Millionen Euro eine Vielzahl von bundesweiten Projekten.

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Aufklärung und Information

Wichtige Partner für Aufklärungs- und Informationsmaßnahmen des Bundes im Bereich der Straßenverkehrssicherheit sind der Deutsche Verkehrssicherheitsrat (DVR) und die Deutsche Verkehrswacht (DVW).

Mit Zielgruppenprogrammen für die verschiedenen Altersgruppen und Verkehrsteilnehmerarten, wie z. B. "sicher mobil", "BF 17", "Aktion Junge Fahrer" oder "FahrRad … aber sicher" gehen DVR und DVW im Auftrag und mit finanzieller Förderung des BMVI aktiv auf die Menschen zu, um sie in Veranstaltungen und Aktionen für Fragen der Straßenverkehrssicherheit zu sensibilisieren. Aber auch andere Projekte, wie z.B. die "Track & Safety Days" mit der Online-Plattform www.tsd2017.de für tuningbegeisterte Jugendliche oder die Internetplattform für Motorradfahrer in Zusammenarbeit mit dem Industrie-Verband Motorrad www.motorrad-aber-sicher.de mit vielen Themen zur Motorradsicherheit werden ebenso gefördert, wie Aufklärungsfilme für Jugendliche zu aktuellen Verkehrssicherheitsthemen mit Ralph Caspers, um eine zielgruppengenaue Ansprache zu gewährleisten. Die Projekte werden laufend aktualisiert und neuen Entwicklungen angepasst.

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Um frühzeitig auf die Belange der Verkehrssicherheit aufmerksam zu machen, werden mit Programmen wie "Kind und Verkehr" und "Kinder im Straßenverkehr" sowohl Erzieherinnen und Erzieher in Kindertageseinrichtungen wie auch Eltern von Kindern im Vorschulalter bei ihren verkehrserzieherischen Bemühungen unterstützt. Kinder werden aber auch direkt angesprochen: mit der Käpt´n Blaubär-Verkehrsfibel, die jedes Jahr mit aktuellen Themen rund um die Verkehrssicherheit neu gestaltet wird und im Mai an viele Kindergärten und Grundschulen in Deutschland versandt wird. In diesen Heften zeigen die bekannten Kultfiguren Käpt’n Blaubär, Hein Blöd und die drei Bärchen in lustigen Geschichten, wo die Gefahren im Straßenverkehr sind und was Kinder tun müssen, um sich richtig und sicher im Straßenverkehr zu bewegen. So werden Kinder auf spielerische und humorvolle Weise auf die Gefahren im Straßenverkehr aufmerksam gemacht.

Mit Kampagnen, wie "Runter vom Gas" oder "Vorsicht Sekundenschlaf" gegen Müdigkeit am Steuer, zusammen mit dem DVR wendet sich das BMVI an alle Verkehrsteilnehmer. Seit 2008 klärt die Kampagne "Runter vom Gas" Verkehrsteilnehmer und Verkehrsteilnehmerinnen zu den Hauptunfallrisiken im Straßenverkehr auf. Dabei spielt die Rücksichtnahme gegenüber den "ungeschützten" Menschen im Straßenverkehr von jeher eine besondere Rolle. Mit zahlreichen Veranstaltungen, Aktionen, Plakatierungen und Medienarbeit werden die Themen "Ablenkung", "Geschwindigkeit", "Rücksichtnahme" aber auch "Förderung des freiwilligen Tragens eines Fahrradhelm" immer wieder aufgegriffen. Auch die Bundesländer werden im Rahmen der Kampagne bei ihren Verkehrssicherheitsaktivitäten unterstützt, in diesem Jahr mit Aktionsmaterial und Standaktivitäten zu den Themen "Ablenkung"; "Sichtbarkeit" und "Rücksichtnahme besonders gegenüber schwächeren Verkehrsteilnehmern". Rund 170 Veranstaltungen werden gemeinsam mit den Verkehrs-und Innenministerien bzw. den Polizeien bundesweit stattfinden und die Verkehrsteilnehmer/innen interaktiv für Unfallursachen sensibilisieren. Es wird Brücken- und Eventbanner zur Innerortssicherheit geben, eine neue Broschüre, die Unfallrisiken innerorts aufzeigt sowie Poster. Auch ein Kartenspiel zu den Innerorts-Unfallrisiken ist in Entwicklung. Diese Materialien werden voraussichtlich Mitte Juni 2017 verfügbar sein.

Verkehrssicherheit – eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe

Bei allem, was die Bundesregierung im Bereich der Straßenverkehrssicherheit leisten kann, gilt aber festzuhalten: Verkehrssicherheit ist nicht allein Aufgabe der Politik, sie ist ein gesamtgesellschaftliches Anliegen. Das 2011 veröffentlichte Verkehrssicherheitsprogramm des Bundes sowie die Halbzeitbilanz sind deshalb nicht nur Fahrpläne für die Verkehrssicherheitsarbeit der kommenden Jahre. Es ist auch ein Aufruf an alle an der Verkehrssicherheitsarbeit beteiligten Vereine und Verbände, Unternehmen, Schulen, Initiativen, Gruppen und Einzelpersonen, ihr Engagement für die Verkehrssicherheit fortzusetzen. Nur gemeinsam können wir mehr Sicherheit im Straßenverkehr erreichen.