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Besprechung

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Der Beirat für Raumentwicklung berät auf der Grundlage von § 24 Raumordnungsgesetz das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur in Grundsatzfragen der räumlichen Entwicklung, insbesondere in Fragen der zukünftigen Raumentwicklung, der Raumordnungspolitik sowie zu ihren Einflussgrößen.

Der Beirat erarbeitet für das Ministerium Stellungnahmen und Empfehlungen. Er befasst sich sowohl mit Sachverhalten, die ihm vom Ministerium genannt werden, als auch mit Fragen, die den Beiratsmitgliedern selbst als besonders aktuell und raumentwicklungspolitisch bedeutsam erscheinen. Die vom Beirat erzielten Ergebnisse werden in geeigneter Form veröffentlicht oder den interessierten Stellen zugänglich gemacht. Die Aufgabe als beratendes Organ des Ministeriums bedingt, dass der Beirat in seiner Meinungsbildung unabhängig ist. Die Stellungnahmen und Empfehlungen des Beirats stellen ausschließlich die Meinung des Beirats, nicht aber die des Ministeriums dar.

Die Mitglieder des Beirats werden durch den Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur für eine Legislaturperiode des Deutschen Bundestages berufen. Sie setzen sich aus Vertretern gesellschaftlich relevanter Gruppen zusammen, insbesondere der Wissenschaft und der Praxis, deren Tätigkeit relevante Bezüge zur räumlichen Entwicklung des Bundesgebietes hat. Zur Förderung der europäischen Zusammenarbeit und des Erfahrungsaustauschs können themenbezogen auch Mitglieder aus den Nachbarländern in die Arbeit des Beirats eingebunden werden. Die Beiratsmitglieder sind an keine Weisungen gebunden; ihre Tätigkeit ist ehrenamtlich.