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Bergdorf

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Die Raumordnung setzt die räumlichen Rahmenbedingungen für die gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung unseres Landes. Sie nimmt in Zeiten mancherorts wachsender, andernorts schrumpfender Bevölkerungszahlen, stark zunehmender Mobilität und Migrationsbewegungen, der Digitalisierung von Produktions- und Arbeitswelt, dem Ausbau regenerativer Energien (Energiewende) und strenger EU-Vorgaben insbesondere im Umweltschutz eine Schlüsselrolle in der politischen Diskussion um die Gestaltung unser Umwelt ein.

Dass es in Deutschland eine Vielzahl attraktiver, gut funktionierender Städte und Dörfer gibt, starke regionale Wirtschaftsstandorte, ein hochentwickeltes Verkehrsnetz und intakte Landschaften, ist kein Zufall, sondern Ergebnis eines robusten Planungssystems. In Deutschland haben die Kommunen die "Planungshoheit": Die Gemeinden legen die Entwicklung ihrer Gebiete durch Flächennutzungs- und Bebauungspläne fest. Diese Pläne sind eingepasst in die Vorgaben der jeweiligen Regionalpläne, die wiederum die Vorgaben der Landesentwicklungspläne beachten. Diese wiederum orientieren sich an den Vorgaben der Raumordnungsgesetze des Bundes und der Länder sowie an den Leitbildern, die gemeinsam durch die Ministerinnen und Minister von Bund und Ländern in der Ministerkonferenz für Raumordnung (MKRO) festgelegt werden.

Ähnlich wie das politische und administrative System Deutschlands ist auch die Raumentwicklung hierarchisch aufgebaut. Die Kompetenzen sind klar verteilt; horizontal durch die Fachplanungen (z.B. Straßenbau, Hochbau, Wasserwirtschaft, Energiewirtschaft), die mit den Raumordnungsplänen abgestimmt werden und umgekehrt, vertikal durch Bund, Länder, Regionen und Gemeinden. Jede Planungsebene kann (und muss) räumliche Pläne erstellen. Der Bund formuliert Leitvorstellungen und unterstützt die Landes- und Regionalplanung. Der Bund stellt die höchste Ebene in dieser Hierarchie dar, hat aber nur Kompetenzen in der Gesetzgebung und keine direkte Planungsbefugnis, mit der Ausnahme der Gebiete der "Ausschließlichen Wirtschaftszone" (AWZ), also außerhalb der Küstengewässer in Nord- und Ostsee.

Das formulierte Hauptziel der Raumentwicklung in Deutschland ist eine nachhaltige Entwicklung des gesamten Bundesgebiets, indem die sozialen und ökonomischen Ansprüche an den Raum mit ökologischen Schutzbedürfnissen in Einklang gebracht werden. Dabei soll in allen Regionen Deutschlands entsprechend § 1 Abs. 2 Raumordnungsgesetz für gleichwertige (nicht gleiche!) Lebensverhältnisse gesorgt und die Daseinsvorsorge sichergestellt werden. Die politischen Ziele werden durch überörtliche (über die Grenzen einer Gemeinde hinaus) und überfachliche (verschiedene Fachplanungen berücksichtigende) Pläne der Raumordnung in Form von Grundsätzen und Zielen konkretisiert.

Die Raumordnung ist neutral und sucht den Kompromiss und Ausgleich der Interessen und unterschiedlichen Anforderungen an den Raum. Diesen Ausgleich stellen zum einen die Länder durch den landesweiten Raumordnungsplan sicher (meist unter der Bezeichnung Landesentwicklungsplan im jeweiligen Landesplanungsgesetz verankert), zum anderen für einen definierten Teilraum der Träger der Regionalplanung durch einen Regionalplan sicher, für einzelne raumwirksame Vorhaben durch das Raumordnungsverfahren, in dem eine unabhängige Behörde Alternativen für ein Projekt – z.B. eine neue Bahntrasse – untersucht. Träger der Regionalplanung sind mit Ausnahme von Schleswig-Holstein (dort ist die Staatskanzlei zuständig) die regionalen Planungsverbände bzw. Planungsgemeinschaften. In den "Stadtstaaten" Berlin, Bremen und Hamburg werden keine Raumordnungspläne aufgestellt, dort erfüllt der Flächennutzungsplan diese Funktion.

Auf Bundesebene ist das BMVI für die Raumordnung zuständig. Auf Landesebene ist die Raumordnung bei unterschiedlichen Ressorts angesiedelt.

Die neutrale Instanz der Raumordnung bringt alle Akteure an einen Tisch, wenn es um die Nutzung von Raum geht. Unser Film widmet sich der Frage "Wie geht Raumordnung?".