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Verkehr und Mobilität

Mobilität ist zentrale Voraussetzung für wirtschaftliches Wachstum, Beschäftigung und Teilhabe des Einzelnen am gesellschaftlichen Leben.

Verkehr und Mobilität

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Mautbrücke

Lkw-Maut

Neues Bundesfernstraßenmautgesetz (BFStrMG) zum 19. Juli 2011 in Kraft getreten

Das Gesetz löst das bis dahin geltende Autobahnmautgesetz für schwere Nutzfahrzeuge (ABMG) ab. Das Bundesfernstraßenmautgesetz ist mit dem abgelösten Autobahnmautgesetz für schwere Nutzfahrzeuge im Wesentlichen inhaltlich identisch; die maßgeblichen Änderungen sind die neuen Regelungen zur Ausdehnung der Lkw-Maut auf Bundesstraßen. 

Bundesminister Dobrindt

Bundesminister Dobrindt zur LKW-Maut

Das neue Gutachten zur Berechnung der Wegekosten für das Bundesfernstraßennetz für den Zeitraum 2013 – 2017 liegt nunmehr vor. Erstmals wurden auch die externen Kosten aus Luftverschmutzung und Lärmbelastung berechnet, die nach der Neufassung der Eurovignettenrichtlinie im Jahr 2011 zusätzlich zu den Infrastrukturkosten angelastet werden können.

Deutschlandkarte: zeigt die für Lkw mautpflichtigen Abschnitte der Bundesstraßen

Lkw-Maut auf Bundesfernstraßen und auf vier- und mehrstreifigen Bundesstraßen

Mit dem Bundesfernstraßenmautgesetz vom 12. Juli 2011 hat der Gesetzgeber beschlossen, auch vier- und mehrstreifige Bundesstraßen zu bemauten, wenn diese bestimmte Kriterien wie z.B. die Anbindung an das Autobahnnetz oder die Mindestlänge von 4 km aufweisen. Danach gilt für 84 Bundesstraßenabschnitte beziehungsweise rund 1100 km Bundesstraßen mit autobahnähnlichem Standard die Mautpflicht. Die Zusammenstellung der betroffenen Bundesstraßen ist in der so genannten Mauttabelle öffentlich zugänglich.

Mautblitzer

Portable Mautkontrolle - Neue Technik gegen Mautprellerei

Die Lkw-Maut ist eine wichtige Finanzierungsquelle zum Erhalt und Ausbau der Straßeninfrastruktur in Deutschland. Die bewährte Technik der automatischen Kontrollbrücken wurde weiterentwickelt und kann als kompakte Einheit in einem Dienstfahrzeug des Bundesamtes für Güterverkehr (BAG) verstaut werden. Da der Kontrollort und die Kontrollzeit der portablen Kontrolle nicht vorhersehbar sind, müssen Mautpreller verstärkt fürchten, entdeckt zu werden.

Abbildung: Emblem der Europäischen Union

Europäischer elektronischer Mautdienst

Nach der Richtlinie (2004/52/EG) über die Interoperabilität elektronischer Mautsysteme in der Gemeinschaft sollen private Anbieter des europäischen elektronischen Mautdienstes (EEMD) Nutzern den Zugang zum mautpflichtigen Straßennetz in Europa mit nur einem Fahrzeuggerät und einem Vertrag ermöglichen. Mit der Anfang Oktober 2009 in Kraft getretenen Entscheidung 2009/750/EG wurden die Merkmale des EEMD konkretisiert.

Foto von Lkw auf der Autobahn

600 Millionen Euro jährlich für Wettbewerbsfähigkeit deutscher Güterkraftverkehrs-Unternehmen

Das Bundesverkehrsministerium startet zwei neue Maßnahmen zur Entlastung deutscher Unternehmen, das "Programm zur Förderung der Aus- und Weiterbildung, Qualifizierung und Beschäftigung" und das "De-Minimis-Programm" zur Förderung der Sicherheit und Umwelt. Beide neuen Maut-Harmonisierungsmaßnahmen ergänzen das bereits seit 1. September 2007 laufende Innovationsprogramm, mit dem der Kauf schadstoffarmer LKWs unterstützt wird und die zum gleichen Zeitpunkt herabgesetzte Kfz-Steuer für LKWs auf das in Europa zulässige Mindestmaß.

Lkw auf einem Parkplatz

Förderung der Anschaffung emissionsarmer schwerer Nutzfahrzeuge

Seit dem 1. September 2007 fördert die Bundesregierung die Anschaffung besonders emissionsarmer schwerer Lkw. Es soll ein Anreiz gegeben werden, möglichst frühzeitig die Fahrzeugflotte auf solche serienmäßigen Neufahrzeuge umzustellen.

Absenkung der Kfz-Steuer

Am 1. September 2007 trat das Gesetz zur Änderung kraftfahrzeugsteuerlicher und autobahnmautrechtlicher Vorschriften in Kraft. Ab diesem Stichtag erfolgte die Absenkung der Kraftfahrzeugsteuer bis auf das EU-rechtlich zulässige Mindestniveau. Die Absenkung der Kraftfahrzeugsteuer wurde erreicht durch die nachfolgend dargestellten Änderungen des Kraftfahrzeug-Steuergesetzes.

Förderprogramm Sicherheit und Umwelt

Das Programm der Bundesregierung zur Förderung der Sicherheit und Umwelt in Unternehmen des Güterkraftverkehrs mit schweren Nutzfahrzeugen startete 2009. Es ist unbefristet angelegt.

Förderprogramm Aus- und Weiterbildung, Qualifizierung und Beschäftigung

Die Bundesregierung hat ein Förderprogramm zur Förderung der Aus- und Weiterbildung, Qualifizierung und Beschäftigung in Unternehmen des Güterkraftverkehrs mit schweren Nutzfahrzeugen aufgelegt. Das Programm startete 2009 und ist unbefristet angelegt.

Beamter des Bundesamtes für Güterverkehr (BAG) bei der Maut-Kontrolle auf der Autobahn A 10.

Lkw-Maut: innovativ, ökologisch und gerecht

Seit Jahresbeginn 2005 wird in Deutschland eine streckenbezogene Gebühr für schwere Lkw auf Autobahnen erhoben. Damit leistet die Lkw-Maut einen beachtlichen Beitrag zur Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur in Deutschland.

Schild weist auf Mautpflicht für Lkw hin

Fragen und Antworten zur LKW-Maut

Was ist die Lkw-Maut? Für welche Fahrzeuge muss Lkw-Maut gezahlt werden und welche sind von der Mautpflicht befreit? Wie funktioniert das automatische Erhebungssystem? Wie bekomme ich eine On-Board-Unit (OBU)? Wie viele Fahrzeuge sind zurzeit mit OBUs ausgestattet? Antworten zu diesen Fragen und noch vielen mehr finden Sie im dazugehörigen Artikel.

on-Board-Unit (OBU)

Weitere Informationen zur Lkw-Maut

Lesen Sie mehr zu Themen wie das Straßenbenutzungsgebührengesetz von 1990, die Entwicklung des Projektes "Lkw-Maut", das Autobahnbenutzungsgebührengesetz ("Eurovignette"), den fehlgeschlagene Mautstart 2003, die Bemessung des Mautsatzes oder die Auswirkungen der Maut auf die Verbraucherpreise.

Lkw-Maut - Gesetz und Verordnungen

Ihr Weg zum Gesetz und zu den Verordnungen zum Thema Lkw-Maut: Gesetz zur Neuregelung mautrechtlicher Vorschriften für Bundesfernstraßen (BFStrMG), Verordnung zur Erhebung, zum Nachweis der ordnungsgemäßen Entrichtung und zur Erstattung der Maut (Lkw-Maut-Verordnung - Lkw-MautV und Verordnung zur Ausdehnung der Mautpflicht auf bestimmte Abschnitte von Bundesstraßen.


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