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Verkehr und Mobilität

Mobilität ist zentrale Voraussetzung für wirtschaftliches Wachstum, Beschäftigung und Teilhabe des Einzelnen am gesellschaftlichen Leben.

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Umweltzonen: Ein Beitrag für saubere Luft in den Innenstädten

Fahrzeugplaketten Fahrzeugplaketten zur Kennzeichnung der Schadstoffklasse (Quelle: fotolia.de/klickit)

EU-Luftqualitätsrichtlinie

Seit Anfang 2005 gelten EU-weit Grenzwerte für die Belastung der Luft mit Schadstoffen. Grundlage ist seit dem Jahr 2008 die EU-Luftqualitätsrichtlinie 2008/50/EG, in der die Rahmenrichtlinie 96/62/EG sowie erste (1999/30/EG), zweite (2000/69/EG) und dritte Tochterrichtlinie (2002/3/EG) sowie die Entscheidung des Rates über den "Austausch von Informationen von Luftqualitätsmessungen" (97/101/EG) zusammengefasst wurden.

Nach der Luftqualitätsrichtlinie beträgt der Grenzwert z. B. für Feinstaub (PM10) 50 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft und darf maximal an 35 Tagen im Jahr und der Grenzwert für Stickstoffdioxid (NO2) von 200 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft darf nicht öfter als 18 Mal pro Jahr überschritten werden. Werden an den Messstellen Überschreitungen dieser Grenzwerte festgestellt, sind die Mitgliedstaaten nach der Richtlinie verpflichtet, Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität gegen die Verursacher, zu denen auch der Verkehr gehört, zu treffen. Zur Verbesserung der Luftqualität müssen dann Luftreinhaltepläne aufgestellt werden. Diese sollen die notwendigen Maßnahmen festlegen, um Luftverunreinigungen dauerhaft zu vermindern. Besteht die Gefahr, dass die Grenzwerte überschritten werden, müssen Pläne für kurzfristig zu ergreifende Maßnahmen aufgestellt werden.

In Deutschland wurden diese Werte an Messstationen in zahlreichen Großstädten überschritten. Um zukünftig Grenzwertüberschreitungen möglichst zu vermeiden und die Belastung der Luft durch Abgase dauerhaft zu senken, mussten die Kommunen Luftreinhaltepläne erstellen. Zu den möglichen Maßnahmen im innerstädtischen Straßenverkehr gehört die Einrichtung einer Umweltzone.

Kennzeichnungsverordnung regelt nicht Umweltzonen oder Fahrverbote sondern nur die Kennzeichnung von Fahrzeugen

Die Kennzeichnung der Kraftfahrzeuge nach ihrem Emissionsverhalten ist eine Voraussetzung, damit der Verkehr in einer Umweltzone sachgerecht beschränkt werden kann. Die Verordnung zur Kennzeichnung emissionsarmer Kraftfahrzeuge (35. BImSchV "Kennzeichnungsverordnung"), die von der Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates am 10. Oktober 2006 beschlossen wurde, regelt bundeseinheitlich die Kennzeichnung von Personenkraftwagen und Nutzfahrzeugen nach der Höhe ihrer Schadstoffemissionen.

Umweltzonen: Zufahrt mit Plakette

Zahlreiche Städte haben Umweltzonen eingeführt, um die Schadstoffbelastung in ihren Innenstädten zu senken. Fahrzeuge mit schlechten Abgaswerten wie ältere Dieselfahrzeuge ohne Partikelminderungssystem (Partikelfilter) und Otto-Pkw ohne anspruchsvolle Abgasreinigung (geregelten Katalysator) dürfen daher nicht in die Umweltzonen fahren.

Die Kennzeichnung der mit Feinstaub belasteten Gebiete erfolgt mit dem Verkehrszeichen "Umweltzone". Ein Zusatzzeichen regelt, welche Fahrzeuge mit welchen Plaketten in der Umweltzone fahren dürfen.

Die Kennzeichnung eines Fahrzeugs erfolgt mit einer Plakette, die auch als "Feinstaubplakette" oder "Umweltplakette" bezeichnet wird. Die Kennzeichnung ist freiwillig. Fahrzeuge ohne Plakette dürfen die Umweltzone jedoch nicht befahren, sonst drohen 80 Euro Bußgeld. Dies gilt auch, wenn ein Fahrzeug ohne Plakette in die Umweltzone fährt, obwohl es auf Grund seiner Emissionsschlüsselnummer eine Plakette bekommen könnte. Fahrzeuge, die im Ausland zugelassen sind, benötigen ebenfalls eine Plakette.


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