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Verkehr und Mobilität

Mobilität ist zentrale Voraussetzung für wirtschaftliches Wachstum, Beschäftigung und Teilhabe des Einzelnen am gesellschaftlichen Leben.

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Register

Fahreignungsregister

Grafik: Punkte-Tacho - Darstellung der Ziffern 1 bis 9. 1 bis 3 Punkte im grauen Bereich. Das bedeutet Vormerkung. 4 bis 5 Punkte im gelben (Ermahnung), 6 bis 7 Punkte im roten Bereich (Verwarnung). Bei 8 Punkten (schwarz) wird der Führerschein entzogen.

Punktereform: Zwischenbilanz

Die Punktereform ist erfolgreich und funktioniert reibungslos. Mit der Modernisierung ist das Punktesystem transparenter, einfacher und gerechter geworden.

Grafik: Punkte-Tacho - Darstellung der Ziffern 1 bis 9. 1 bis 3 Punkte im grauen Bereich. Das bedeutet Vormerkung. 4 bis 5 Punkte im gelben (Ermahnung), 6 bis 7 Punkte im roten Bereich (Verwarnung). Bei 8 Punkten (schwarz) wird der Führerschein entzogen.

Fahreignungs-Bewertungssystem

Zum 1. Mai 2014 hat das Fahreignungsregister das Verkehrszentralregister in Flensburg abgelöst. Es erfasst Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer, die durch Verkehrsverstöße sich und andere gefährden. Das Fahreignungs-Bewertungssystem soll dazu motivieren, das Fahrverhalten zu verbessern.

Punkteberechnung im Fahreignungs-Bewertungssystem

Die Berechnung des Punktestandes für Fahrerlaubnisinhaber, die mehrfach Verkehrsverstöße begehen, ist im Fahreignungs-Bewertungssystem festgelegt. Nach rechtskräftiger Feststellung wird der Verkehrsverstoß zunächst im Fahreignungsregister beim Kraftfahrt-Bundesamt gespeichert, wenn der Verstoß unter die Liste der einzutragenden Tatbestände fällt. Die Fahrerlaubnisbehörde berechnet nun den aktuellen Punktestand anhand sämtlicher Eintragungen im Fahrerlaubnisregister und prüft, ob eine Maßnahme des Fahreignungs-Bewertungssystems zu erteilen ist. Fallbeispiele geben einen Einblick in die Einzelheiten der Berechnung des Punktestandes.

Regelungen des Fahreignungs-Bewertungssystems

Die Bezeichnung "Fahreignungs-Bewertungssystem" bringt den Zweck des Punktesystems deutlicher zum Ausdruck: Die Bewertung mit Punkten ist keine Bestrafung. Vielmehr dient das System der Bewertung der Fahreignung von wiederholt auffälligen Verkehrsteilnehmern und stellt hierbei deren Gleichbehandlung sicher. Mit der Umstellung zum 01.05.2014 sind die Regelungen einfacher und leichter nachvollziehbar geworden. Nur wenn der Verkehrsteilnehmer das Bewertungssystem versteht, ist er bereit, es zu akzeptieren und sein Verhalten zu ändern.

Regelungen über die Erfassung im Fahreignungsregister (FAER)

Das Fahreignungsregister löste zum 01.05.2014 das Verkehrszentralregister ab. Parallel zum Fahreignungs-Bewertungssystem ist auch das Fahreignungsregister (FAER) auf Verstöße konzentriert, die die Verkehrssicherheit direkt beeinträchtigen. In diesem Sinne wurde eine abschließende Auflistung der im Fahreignungsregister zu speichernden Verkehrsverstöße getroffen.

Fahreignungsseminar

Das Fahreignungsseminar soll mehrfach verkehrsauffällige Kraftfahrerinnen und Kraftfahrer dabei unterstützen, ihr Fahrverhalten zu ändern und sich zukünftig im Straßenverkehr regelkonform zu verhalten.

Glossar: Punktesystem und Fahreignungsregister

Hier finden Sie Erläuterungen der wichtigsten Begriffe im Zusammenhang mit dem Punktesystem und Fahreignungsregister. Gegenüber gestellt ist die Rechtslage bis 30.04.2014 und ab 01.05.2014.


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