Navigation und Service

Wortbildmarke: Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Link zur Startseite

Bauen und Wohnen

Verkehr und Mobilität

Mobilität ist zentrale Voraussetzung für wirtschaftliches Wachstum, Beschäftigung und Teilhabe des Einzelnen am gesellschaftlichen Leben.

Verkehr und Mobilität

Verkehr und Mobilität

Mobilität ist zentrale Voraussetzung für wirtschaftliches Wachstum, Beschäftigung und Teilhabe des Einzelnen am gesellschaftlichen Leben.


Fahrender Regionalexpress. © Thaut Images - Fotolia.com

Bahnreform


Weiterführung der Bahnreform - Zukunft der Bahn

Die Bahnstrukturreform in Deutschland wurde Ende 1993 auf den Weg gebracht. Die bisherigen Ergebnisse zeigen, dass die damit verbundene klare Trennung von politischen und unternehmerischen Aufgaben im Eisenbahnbereich die richtige Entscheidung war. Das Unternehmen Deutsche Bahn AG (DB AG) und der Schienenverkehr insgesamt haben sich seit 1994 erfolgreich entwickelt. Die Bundesregierung wird daher die begonnene Bahnreform mit staatlicher Verantwortung für die Infrastruktur und privatrechtlicher Organisation der DB AG konsequent weiterführen. Dabei gelten die verkehrs- und bahnpolitischen Zielsetzungen der Bahnreform weiter (mehr Verkehr auf die Schiene, Begrenzung der Haushaltsbelastung, mehr Wettbewerb, Wirtschaftlichkeit der DB AG). Zum Erreichen der Umwelt- und Klimaschutzziele sowie zur Entlastung der Straßen soll der Verkehrsträger Schiene weiter gestärkt und ausgebaut werden. Die Bundesregierung strebt an, mehr Verkehr auf die Verkehrsträger Schiene und Wasserstraße zu verlagern. Die wichtigsten Themen für eine zukunftsfähige Bahn bleiben: Die Sicherung der notwendigen Investitionen in die Schieneninfrastruktur, die Stärkung des Wettbewerbs auf der Schiene, die Finanzierung eines bedarfsgerechten ÖPNV sowie ein wirksamer Lärmschutz im Eisenbahnverkehr.

Ohne eine moderne und leistungsfähige Schieneninfrastruktur ist ein attraktiver, nachhaltiger und an den Kundenbedürfnissen ausgerichteter Schienenverkehr nicht zu leisten. Eine gut ausgebaute Schieneninfrastruktur ist Voraussetzung für Wachstum im Schienenverkehr. Ein Schwerpunkt der Verkehrspolitik ist deshalb, die Qualität der Verkehrswege zu sichern und dort, wo es nötig ist, durch Neu- und Ausbau Engpässe zu beseitigen. Dafür gilt es, die Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur auf hohem Niveau zu verstetigen. Jeder heute investierte Euro muss auch für die kommenden Generationen von Nutzen sein. Zur Finanzierung von Ersatzinvestitionen im bestehenden Schienennetz sowie für den Neu- und Ausbaus der Schienenwege sind im Bundeshaushalt 2015 rd. 4,4 Mrd. vorgesehen. Durch die im Koalitionsvertrag vereinbarten zusätzlichen Mittel für Verkehrsinvestitionen steigen die Investitionsmittel für die Schiene bis 2018 schrittweise auf rd. 5,0 Mrd. an. Priorität haben dabei Investitionen in den Erhalt der bestehenden Infrastruktur.

Neben einer leistungsfähigen Schieneninfrastruktur brauchen wir auch noch mehr Wettbewerb auf der Schiene, um die mit der Bahnreform begonnene erfolgreiche Entwicklung fortzusetzen. Zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für den Wettbewerb wird die Bundesregierung ein neues Eisenbahnregulierungsgesetz auf den Weg bringen.

Ein wichtiger Bestandteil der Bahnreform war die Regionalisierung des Schienenpersonennahverkehrs. Nach dem Regionalisierungsgesetz erhalten die Länder umfassende Finanzmittel aus dem Steueraufkommen des Bundes, um ein bedarfsgerechtes Angebot im Schienenpersonennahverkehr sicherzustellen.

Die Minderung des Schienenverkehrslärms ist ein wichtiges Anliegen der Bundesregierung. Ziel ist es, bis 2020 die Lärmbelästigung durch den Schienenverkehr schrittweise um 50 % zu senken. Dem dienen insbesondere das Lärmsanierungsprogramm des Bundes sowie die Förderung der Umrüstung von Bestandsgüterwagen auf lärmarme Bremstechnik.

Externe Links


© 2016 Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur Impressum | Datenschutz | Übersicht | Benutzerhinweise