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Verkehr und Mobilität

Mobilität ist zentrale Voraussetzung für wirtschaftliches Wachstum, Beschäftigung und Teilhabe des Einzelnen am gesellschaftlichen Leben.

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Investitionen in die Bundesfernstraßen

Foto: Ausbau der A 8 A 8 - Erweiterung Heimsheim - Leonberg (Quelle: Innenministerium Baden-Württemberg)

Der geltende Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen 2004 (BPL) mit Gültigkeit ab 01.01.2001 ist als Anlage des 5. Fernstraßenausbauänderungsgesetzes (5. FStrAbÄndG) am 16.10.2004 in Kraft getreten.
Er beinhaltet folgende Bauziele:

  • Neubau von 1.900 km Autobahnen
  • Erweiterung von 2.200 km Autobahnen auf 6 oder mehr Fahrstreifen
  • Aus- und Neubau von 5.500 km Bundesstraßen, darin enthalten rund 850 Ortsumgehungen.

In nachfolgender Tabelle und Übersichtskarte sind der Neubau und die Erweiterung von Bundesautobahnen, Stand 01. Januar 2016 für die Vorhaben des Vordringlichen Bedarfs des BPL mit den heute bekannten Bauzielen dargestellt.

Die im Zeitraum 2001 bis 2015 fertig gestellten Autobahnabschnitte sind in der Karte mit der Farbe Schwarz gekennzeichnet und in nachfolgender Übersicht „Neubau und Erweiterung von Bundesautobahnen - Für den Verkehr freigegebene Verkehrsabschnitte in den Jahren 2001 – 2015“ zusammengefasst.

Das Netz der Bundesfernstraßen umfasst heute rund 12.949 km Bundesautobahnen und rund 38.917 km Bundesstraßen und bildet damit eines der dichtesten Fernstraßennetze Europas. Obwohl die Fernstraßen nur einen Anteil von rund 23 % (bei den Bundesautobahnen sogar nur 6 %) am Gesamtnetz haben, werden knapp 50 % (bzw. auf BAB über 30 %) der Fahrleistungen auf diesen Straßen abgewickelt.

Die Entwicklung der Bundesfernstraßen nach der Wiedervereinigung Deutschlands ist beeindruckend: Das Autobahnnetz konnte um 2.431 km auf 12.949 km erweitert werden; der Bestand an Autobahnen mit sechs- oder mehr Fahrstreifen wuchs um 2.384 km auf 3.311 km. 41 % dieser Bauleistungen wurden in den neuen Bundesländern - hauptsächlich im Komplex der „Verkehrsprojekte Deutsche Einheit“ - realisiert. Darüber hinaus wurden rund 3.552 km Bundesstraßen aus- oder neugebaut. Darin enthalten sind 592 neue, für die Bürger so wichtige Ortsumgehungen. Insgesamt konnten in diesem Zeitraum für Bedarfsplanmaßnahmen 59,2 Mrd. € investiert werden.

Im Zuge der Umsetzung des aktuell gültigen Bedarfsplan wurden von 2001 bis 2014 rund 1.258 km Autobahnen mit über 14,6 Mrd. € neu gebaut, rund 1.103 km mit über 9,3 Mrd. € auf 6 oder mehr Fahrstreifen erweitert (siehe nachfolgende Übersicht) und mit einem Bauvolumen von rund 12,4 Mrd. € weitere rund 1.966 km Bundesstraßen aus- oder neugebaut, darunter rund 317 Ortsumgehungen. Insgesamt wurde ein Bedarfsplanmaßnahmenvolumen von rund 36 Mrd. € finanziert.

Zur Finanzierung der o. g. Bauleistungen trugen die ab 2005 zur Verfügung stehenden Mittel aus den Einnahmen der Lkw-Maut bei. Das deutsche Lkw-Mautsystem hat seine Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit unter Beweis gestellt. Seit Betriebsbeginn am 1. Januar 2005 arbeitet das Mautsystem dauerhaft stabil und zuverlässig auf hohem Niveau. Durch dieses innovative und weltweit einzigartige Mauterhebungssystem konnte im Jahr 2014 Maut in Höhe von rund 4,5 Mrd. € eingenommen werden, von denen nach Abzug der Betriebskosten und den Harmonisierungsaufwendungen für das Lkw-Gewerbe rund 3,4 Mrd. € für Bundesfernstraßen zur Verfügung standen.

Neben dem Neubau und der Erweiterung ist die Erhaltung des bestehenden Bundesfernstraßennetzes von herausragender Bedeutung. Dieses Langzeitziel erfordert eine Erhaltungspolitik, die auf einen hohen Gebrauchs- und Sicherheitswert der Verkehrsinfrastruktur ohne Substanzverzehr zu Lasten künftiger Generationen ausgerichtet ist. Angesichts der Zunahme des Verkehrs, insbesondere des Lkw-Verkehrs, und dem zunehmenden Alter der Straßeninfrastruktur wird der Finanzbedarf für die Erhaltung der Bundesfernstraßen in Zukunft weiter ansteigen. Um diesem Umstand Rechnung zu tragen, steigen auf Basis der aktuellen Finanzplanung die eingeplanten Erhaltungsausgaben von rund 2,8 Mrd. € im Jahr 2015 auf rund 3,3 Mrd. € im Jahr 2016.

Die Erhaltungsausgaben beinhalten auch die Mittel für die systematische Brückenertüchtigung der Straßenbrücken im Bestand, d. h. für die Anpassung des Tragverhaltens älterer Brücken an aktuelle und zukünftige Verkehrsbelastungen durch Verstärkung oder ggf. Ersatzneubau. Entsprechend der vom BMVI gemeinsam mit den Ländern entwickelten Strategie zur Brückenertüchtigung müssen nach bundesweiten Untersuchungen und Erhebungen prioritär etwa 2.200 Spannbetonbrücken sowie etwa 300 Stahl- und Stahlverbundbrücken nachgerechnet und je nach Ergebnis in den nächsten Jahren instandgesetzt, verstärkt oder erneuert werden. Dies sind zwar nur rund 5 % der Brücken (Teilbauwerke), aber rund 25 % der Brückenfläche, da sich unter den betroffenen Brücken auch viele Großbrücken mit Längen von über 100 Metern befinden. Große Brückenertüchtigungsmaßnahmen mit Gesamtkosten über 5 Mio. € werden im Sonderprogramm Brückenertüchtigung gesondert berücksichtigt.

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