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Bauen und Wohnen

Verkehr und Mobilität

Mobilität ist zentrale Voraussetzung für wirtschaftliches Wachstum, Beschäftigung und Teilhabe des Einzelnen am gesellschaftlichen Leben.

Verkehr und Mobilität

Verkehr und Mobilität

Mobilität ist zentrale Voraussetzung für wirtschaftliches Wachstum, Beschäftigung und Teilhabe des Einzelnen am gesellschaftlichen Leben.


Öffentlich-Private-Partnerschaften

Als Europas Transitland Nummer 1 ist Deutschland auf ein leistungsfähiges Fernstraßennetz angewiesen. Da auch zukünftig die Straße der Hauptverkehrsträger sein wird, sind sichere und komfortable Straßen auch in Zukunft unerlässlich. Allerdings sind die finanziellen Ressourcen begrenzt und machen Netzausbau und -erhaltung zu einer Herausforderung. Die Zusammenarbeit von öffentlicher Hand und Privatwirtschaft in sogenannten Öffentlich-Privaten Partnerschaften können bei geeigneten Projekten zu Synergien führen und für eine schnellere Projektabwicklung und überdurchschnittliche Qualität sorgen.

Großbaustelle

Zukunftsforum Infrastruktur

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt lud am 26. Mai 2015 zum "Zukunftsforum Infrastruktur" Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik ins BMVI ein. Minister Dobrindt stellte auf der Veranstaltung die "Neue Generation" von ÖPP-Projekten vor.

Baustelle auf einer Autobahn

Das A-Modell (Ausbaumodell)

Beim A-Modell plant und baut der Auftragnehmer regelmäßig den sechsstreifigen Ausbau einer bestehenden, hochbelasteten Bundesautobahn (z. B. A 1, A 5), zudem erhält und betreibt er den gesamten Streckenabschnitt. Diese Leistungen übernimmt der Auftragnehmer zur Ausübung. Er muss seine Leistungen (anteilig) finanzieren. Als Gegenleistung erhält der Auftragnehmer beim A-Modell erhält vom Staat eine verkehrsmengenabhängige Vergütung auf Basis der Lkw-Maut.

Nachtbaustelle auf einer Autobahn

Das V-Modell (Verfügbarkeitsmodell)

Beim V-Modell plant, baut, betreibt und erhält der ÖPP-Auftragnehmer einen bestimmten Streckenabschnitt zur Ausübung. Zudem muss er einen eigenen Finanzierungsbeitrag leisten (Eigen- und Fremdkapital). Der Auftragnehmer erhält ein verkehrsmengenunabhängiges "Verfügbarkeitsentgelt". Das Verfügbarkeitsentgelt richtet sich nach dem Umfang und der Qualität der Verfügbarkeit des bestimmten Streckenabschnittes für die Verkehrsteilnehmer.

Zufahrt zum Warnowtunnel

Das F-Modell

Das F-Fernstraßenbauprivatfinanzierungsgesetz-Modell ist benannt nach dem Fernstraßenbauprivatfinanzierungsgesetz (FStrPrivFinG). Hier baut (inklusive Erstellung der Ausführungsplanung), betreibt, erhält und finanziert der private Betreiber einen bestimmten Streckenabschnitt und übernimmt diese Tätigkeiten zur Ausübung. Zur Refinanzierung kann er von allen Nutzern selbst eine Maut erheben.

Wesentliche Regelungsinhalte von ÖPP-Verträgen

Im Folgenden werden Aufbau und Inhalt eines ÖPP-Vertrages (vereinfacht) anhand eines A-Modell-Projektes erläuternd dargestellt, wobei die Regelungen beim V-Modell vergleichbar sind mit Ausnahme der Vergütung.

Autobahnkreuz in der Vogelperspektive

Die vier A-Modell-Pilotprojekte (1. Staffel, ab 2005)

Die Länder im Auftrag des BMVI (ehemals BMVBS) haben im Zeitraum von 2005 – 2009 vier A-Modell-Pilotvorhaben mit einem Bauvolumen von rund 1,1 Milliarden Euro an Private zur Ausübung vergeben. Das Projektvolumen für die jeweils 30-jährige Vertragslaufzeit beträgt insgesamt rund 3,3 Milliarden Euro.

A 8 Ulm -  Augsburg

Mögliche weitere ÖPP-Projekte (insbesondere 2. Staffel ab 2009)

Unter Berücksichtigung der ersten Erfahrungen wurden weitere ÖPP-Projekte für eine 2. ÖPP Staffel auf den Weg gebracht bzw. befinden sich in Vorbereitung. Insgesamt wird diese zweite Staffel vsl. rund 450 Kilometer umfassen. Der Schwerpunkt der Projekte liegt bedarfsgemäß weiterhin im Bereich des sechsstreifigen Ausbaus von hochbelasteten Bundesautobahnen, ferner im Bereich der Erhaltung und teilweise des Neubaus.

Zufahrt zum Warnowtunnel

Die F-Modell-Projekte

Bisher wurden zwei ÖPP-Modelle nach dem sog. F-Modell umgesetzt - eines in Mecklenburg-Vorpommern und eines in Schleswig-Holstein. Beide befinden sich in kommunaler Straßenbaulast.

Pilotprojekte und weitere Vorhaben (Karte)

Die Deutschlandkarte bietet einen Überblick über die genaue Lage der ÖPP-Projekte im Bundesfernstraßennetz. Sowohl die Pilotprojekte als auch die Vorhaben der 2. Staffel und weitere Projekte, wie z. B. die Weser- oder Elbquerung, können Sie der Karte entnehmen.

Einheiten der Öffentlichen Hand, die an ÖPP im Bundesfernstraßenbereich beteiligt sind

ÖPP in der Bundesfernstraßenverwaltung – Wer macht was?

In Deutschland werden die Bundesfernstraßen im Rahmen der sog. Bundesauftragsverwaltung realisiert, d. h. jedes Land verwaltet die auf seinem Gebiet verlaufenden Bundesstraßen und Autobahnen im Auftrag des Bundes.

Das ÖPP-Vergabeverfahren

Vor Vergabestart ist die vorläufige Wirtschaftlichkeitsuntersuchung durchzuführen. Nur wenn eine potenzielle ÖPP-Vorteilhaftigkeit gegeben ist und Mittel für das Projekt im Bundeshaushalt zur Verfügung stehen, darf das ÖPP-Vergabeverfahren gestartet werden. Das strukturierte Verhandlungsverfahren besteht aus vier Phasen.

Die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung

Die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung (WU) dient dazu, eine für den Maßnahmenträger möglichst wirtschaftliche Beschaffungsform zu identifizieren, z. B. konventionell oder ÖPP. Es sind gemäß dem Leitfaden "Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen bei PPP-Projekten" vom September 2006 unterschiedliche WU-Phasen zu unterscheiden.


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