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Dobrindt gibt Startschuss für Breitbandförderung

Minister Dobrindt zum Förderprogramm für den Breitbandausbau Minister Dobrindt zum Förderprogramm für den Breitbandausbau (Quelle: BMVI)

Bundesminister Alexander Dobrindt hat den Startschuss für das milliardenschwere Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau gegeben. Kommunen und Landkreise können ab sofort Förderanträge für ihre Ausbauprojekte stellen. Damit sollen unterversorgte Gebiete einen Netzzugang von mindestens 50 Mbit pro Sekunde erhalten. Die Anträge können unter www.breitbandausschreibungen.de eingereicht werden.


Dobrindt:

Wir nehmen 2,7 Milliarden Euro an Fördergeldern in die Hand, um ganz Deutschland mit schnellem Internet zu versorgen. Schon heute haben wir in Europa die höchste Dynamik beim Breitbandausbau, mit dem Bundesförderprogramm bauen wir diesen Spitzenplatz weiter aus. Wir machen allen Kommunen und Landkreisen ein Angebot, das Bundesprogramm zu nutzen, damit es bis 2018 auf der Landkarte keine weißen Flecken mehr gibt.


Mit dem Bundesförderprogramm wird der Netzausbau technologieneutral gefördert. Der Fördersatz beträgt im Regelfall 50 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten. Der Höchstbetrag pro Projekt liegt bei 15 Millionen Euro. Das Bundesprogramm ist z. B. mit Förderprogrammen der Länder kombinierbar. Der Bund greift den Kommunen und Landkreisen zudem bei der Planung und der Erstellung der Antragsunterlagen unter die Arme: Beratungsleistungen werden mit bis zu 50.000 Euro gefördert.

Der zweite Förderaufruf für die Ausbauprojekte läuft bis zum 29. April 2016. In dieser Zeit können Anträge gestellt werden. Anschließend werden die Anträge anhand transparenter Kriterien (Scoring) bewertet. Dieses Punktesystem bildet die Grundlage für eine Förderentscheidung.

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