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Digitale Welt

Quelle: Fotolia / Julien Eichinger

Die Internationale Fernmeldeunion (ITU) ist eine Sonderorganisation der Vereinten Nationen und hat einen wichtigen Stellenwert bei der weltweiten harmonisierten Entwicklung der Telekommunikation und der Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT). Sie fördert den Fortschritt im Fernmeldewesen und sucht Lösungen zur Überwindung der digitalen Kluft zwischen Industriestaaten und weniger entwickelten Ländern. Darüber hinaus hat die ITU Zuständigkeiten im Bereich der Verwaltung des Funkfrequenzspektrums und der Satelliten-Orbitalpositionen sowie ein weltweites Forum, in dem technische Normen zur Gewährleistung der internationalen Zusammenschaltung von Kommunikationssystemen erarbeitet werden.

Die ITU wurde 1865 gegründet und ist die älteste zwischenstaatliche Organisation im Bereich der technischen Zusammenarbeit. Sie umfasst 193 Mitgliedstaaten und mehr als 700 nichtstaatliche Mitglieder (NGOs, Gerätehersteller, Universitäten usw.).

Oberstes Organ der ITU ist die Konferenz der Regierungsbevollmächtigten (PP), die alle vier Jahre stattfindet. Der ITU Rat ist das leitende Organ der ITU und tagt zwischen diesen Konferenzen jeweils jährlich in Genf.

Aktivitäten und Strukturen der ITU

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Die ITU ist in drei grosse Tätigkeitsbereiche gegliedert.

Der Funksektor (ITU-R) sorgt für die rationelle, gerechte, wirksame und wirtschaftliche Nutzung des Funkfrequenzspektrums von allen Funkdiensten, einschliesslich derer von Satelliten in einer Erdumlaufbahn. Weiter gehört es zu seiner Aufgabe, zu Fragen des Funkwesens Untersuchungen durchzuführen und Empfehlungen abzugeben.

Der Sektor für Telekommunikationsnormung (ITU-T) besteht aus Studienkommissionen für die Standardisierung im Fernmeldewesen, in denen Fachleute aus der ganzen Welt internationale Normen erarbeiten. Diese Empfehlungen werden ITU-T-Standards genannt und sind ein zentrales Element der weltweiten Infrastruktur für Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT).

Der Sektor für Telekommunikationsentwicklung (ITU-D) fördert die internationale Zusammenarbeit und Solidarität, um in den Entwicklungsländern technische Hilfe zu leisten und dort Fernmeldeeinrichtungen und -netze bzw. IKT zu schaffen und weiterzuentwickeln.

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Funksektor (ITU-R), internationale Frequenzpolitik

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Physikalisch bedingt kennt die Funkausbreitung keine politischen Grenzen. Je nach Frequenzband und Funkanwendung sind daher Vereinbarungen mit Nachbarländern, im europäischen oder internationalen Rahmen notwendig, um eine Nutzung zu ermöglichen und Störungen zu vermeiden.

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur vertritt oder koordiniert im Bereich Frequenzpolitik die Interessen der Bundesrepublik Deutschland in den einschlägigen internationalen Organisationen und Foren, die sich mit Zuweisungen, Koordinierung und technischen Rahmenbedingungen von Frequenzen beschäftigen.

Im Funksektor (ITU-R) der Internationalen Fernmeldeunion (ITUInternational Telecommunication Union) werden technische Entwicklungen rund um die Funktechnologie diskutiert, Berichte erstellt und Empfehlungen an die nationalen Verwaltungen ausgesprochen. Diese Aufgaben werden insbesondere durch Welt- oder regionale Funkkonferenzen, Funkvollversammlungen, Studienkommissionen und das Büro für das Funkwesen wahrgenommen.

Die Studienkommissionen erarbeiten die grundsätzlichen technischen Rahmenbedingungen und operationellen Verfahren für Telekommunikationsdienste und -systeme, welche als ITU-R-Empfehlungen Richtlinien für eine ausgewogene Nutzung des Funkfrequenzspektrums bilden. Die Organisation und Ziele der Studienkommissionen werden dabei durch die Funkvollversammlung festgelegt, welche letztentscheidend über strittige Themen aus den Studienkommissionen zu entscheiden hat. Das BMVI wird im Rahmen der Arbeiten der Studienkommissionen durch die Bundesnetzagentur unterstützt.

Das wichtigste verbindliche zwischenstaatliche Regulierungsinstrument für die weltweite Organisation des Funkfrequenzspektrums ist die Vollzugsordnung für den Funkdienst (VO-Funk, engl. Radio Regulations), in der in tabellarischer Form die internationalen Frequenzzuweisungen über das Spektrum von 8,3 kHz bis 3.000 GHz nebst weiteren Bedingungen und Verfahren festgeschrieben werden.

Um diese stetig den jeweiligen Erfordernissen anzupassen, finden in der Regel alle vier Jahre Weltfunkkonferenzen statt. Die nationale Konferenzvorbereitung erfolgt auf ministerieller Ebene in der "Nationalen Vorbereitungsgruppe zur Weltfunkkonferenz" unter Leitung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur. Neben der Delegationsleitung gehören zu den Aufgaben des Ministeriums die Wahrung der deutschen Interessen und Rechte in den europäischen und internationalen Vorbereitungsgremien sowie das Entwickeln und Zeichnen von gemeinsamen europäischen Vorschlägen (ECP – European Common Proposal) zu den Konferenzen. Das Ministerium wird hierbei durch Vertreter der an Frequenznutzungen interessierten Kreise und Experten der Bundesnetzagentur unterstützt.