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Quelle: BMVI

Um die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts im Straßenverkehr zu meistern, ist der beschleunigte Einsatz Intelligenter Verkehrssysteme (IVS) im Straßenverkehr ein unverzichtbarer Bestandteil unserer Verkehrspolitik. Im Fokus hierbei stehen intelligente Fahrzeug- und Straßensysteme, die durch Kooperation miteinander wesentlich dazu beitragen, dass der Straßenverkehr sicherer, effizienter und umweltfreundlicher wird.  

Da der Straßenverkehr nicht an den Ländergrenzen endet, engagieren wir uns nicht nur in Deutschland, sondern auch auf europäischer Ebene für einen verstärkten Einsatz von IVS und dessen Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern. Denn der Erfolg intelligenter Technologien hängt im Zeitalter des gemeinsamen europäischen Marktes nicht zuletzt von der erfolgreichen Zusammenarbeit mit den europäischen Partnern ab. 

Intelligente Verkehrssysteme Gesetz (IVSG)

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Das Intelligente Verkehrssysteme Gesetz (IVSG) wurde am 20. Juni 2013 im Bundesgesetzblatt Jahrgang 2013 Teil I Nr. 29, Seite 1553 veröffentlicht und ist am 21. Juni 2013 in Kraft getreten.

Mit dem Intelligente Verkehrssysteme Gesetz (IVSG) wurde die Richtlinie 2010/40/EU zum Rahmen für die Einführung Intelligenter Verkehrssysteme im Straßenverkehr und für deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern (IVS-Richtlinie) in nationales Recht umgesetzt. Als „Intelligente Verkehrssysteme“ werden Systeme bezeichnet, bei denen Informations- und Kommunikationstechnologien im Straßenverkehr und an den Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern eingesetzt werden.

Die Richtlinie 2010/40/EU legt fest, dass die Mitgliedstaaten der Europäischen Union, sofern sie Intelligente Verkehrssysteme einführen, die von der Kommission erlassenen Spezifikationen anwenden. Das IVSG sieht daher vor, dass die zuständigen Behörden bei der Einführung von Anwendungen und Diensten Intelligenter Verkehrssysteme die von der Europäischen Kommission zu erlassenen Spezifikationen zu beachten haben. Zudem enthält das Gesetz eine Ermächtigung für das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) zum Erlass von Rechtsverordnungen über Anforderungen an Intelligente Verkehrssysteme. Danach können die von der Europäischen Kommission als delegierte Rechtakte erlassenen Spezifikationen durch Rechtsverordnung in nationales Recht umgesetzt werden.

Nationaler IVS-Aktionsplan "Straße"

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Voraussetzung für eine konstruktive Mitwirkung im europäischen Prozess ist eine klare nationale Strategie. Unter Federführung des BMVI wurde durch einen IVS-Beirat, dem Bundesministerien, Länder, Kommunen, Industrie und Verbände angehören, ein nationaler IVS-Aktionsplan "Straße" erarbeitet, der die Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern einbezieht und den Zeitraum bis 2020 umspannt. Der IVS-Aktionsplan definiert die mit allen Beteiligten abgestimmte Vorgehensweise bei der koordinierten Weiterentwicklung bestehender und der beschleunigten Einführung neuer IVS zur Erhöhung der Verkehrssicherheit, Verbesserung der Verkehrseffizienz und Verringerung der negativen Auswirkungen des Verkehrs auf die Umwelt. Derzeit liegt der Fokus auf dem individuellen Straßenverkehr und den Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern. Bestandteil des IVS-Aktionsplans ist ein Maßnahmenplan, der die Ziele, Verantwortlichkeiten und Etappen der einzelnen Maßnahmen konkret beschreibt.

Der IVS-Aktionsplan mit seinem Maßnahmenplan bildet das Fundament für die Einbringung deutscher Vorschläge auf europäischer Ebene. Es wird künftig darauf ankommen, diesen Aktionsplan kontinuierlich fortzuschreiben. Dabei setzen wir auf das Engagement und die Kreativität aller Beteiligten zur Entwicklung innovativer Lösungen. Hier mitzuwirken und Verantwortung zu übernehmen, im Sinne des Pioniergeistes die Zukunft zu gestalten, sind die Beiträge unter anderem der Länder, Kommunen und Unternehmen willkommen.