Alle Formate Alle aktuellen Artikel
Frequenzen und mobile Geräte

Quelle: Fotolia / yoshitaka

Im Rahmen der Digitalen Agenda verfolgt die Bundesregierung das Ziel, eine flächendeckende Grundversorgung von Breitbandanschlüssen mit mindestens 50 Megabit pro Sekunde bis 2018 zu erreichen. Aufgrund der Weiterentwicklung des digitalen terrestrischen Antennenfernsehens (DVB-T) und der damit verbundenen geplanten Umstellung auf modernere Übertragungs- und Kompressionstechniken (DVB-T2) können weitere Frequenzen („700 MHz Frequenzen“, sog. Digitale Dividende II) freigegeben werden. Diese wurden deshalb im Rahmen einer Versteigerung im Mai dieses Jahres an den Mobilfunk vergeben.

Bis zur geplanten Inbetriebnahme in 2017 müssen jedoch die bisherigen Nutzer das 700-MHz-Band räumen und in andere Frequenzbereiche umziehen. Die hierdurch verursachten Umstellungskosten sollen den Altnutzern erstattet werden. Zu diesem Zweck wurde sowohl für den Rundfunk als auch für Nutzer drahtloser Produktionsmittel (PMSE) eine Richtlinie entwickelt und am 07.10.2015 im Bundesanzeiger veröffentlicht.

Die Richtlinien können unter dem Stichwort (Fundstellen) BAnz AT 07.10.2015 B3 und BAnz AT 07.10.2015 B4 unter www.bundesanzeiger.de eingesehen und heruntergeladen werden. Anträge auf Kostenerstattungen gemäß der Richtlinie können ab Jahresende bei der Bundesanstalt für Verwaltungsdienstleistungen (BAV) gestellt werden. Die Höhe der Erstattung bemisst sich im Fall von PMSE nach dem Restwert der Mikrofonanlage bzw. nach der Höhe der Kosten, die durch die Umstellung der Anlage auf einen in Zukunft nutzbaren alternativen Frequenzbereich entstehen. Weitere Informationen zum Verfahren finden Sie unter www.bav.bund.de.