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Person erstellt Konzept

Quelle: Fotolia / violetkaipa

Die Modernisierung und der Ausbau unserer Verkehrsinfrastruktur sind wichtige Voraussetzungen für Wohlstand und Wirtschaftswachstum. Leistungsfähige Verkehrswege helfen uns aber auch maßgeblich zur Bewältigung unseres Alltags: Wir müssen und wollen mobil sein, um zur Arbeit zu fahren, einzukaufen oder Freunde zu treffen. Trotzdem ist der Ausbau der Verkehrsinfrastruktur immer wieder Ausgangspunkt für Konflikte. Ein Verkehrsweg führt häufig zu Belastungen - vor allem durch Lärmemissionen - für die in der Nähe lebenden Menschen, sodass es zu Widerstand und Protesten gegen Verkehrsprojekte kommen kann. Bürgerinnen und Bürger fühlen sich häufig übergangen und unzureichend informiert, obwohl bereits heute auf allen Ebenen der Verkehrswegeplanung eine Beteiligung gesetzlich vorgeschrieben ist.

Um neue Möglichkeiten zu finden, die Menschen besser zu erreichen, hat das BMVI ein "Handbuch für gute Bürgerbeteiligung" erarbeitet, welches im November 2012 nach einem umfangreichen Konsultationsprozess vorgestellt wurde. Das Handbuch basiert auf einer Analyse verschiedener Verkehrsprojekte, die eine informelle Bürgerbeteiligung durchgeführt haben und bietet Vorschläge, wie die bestehende formelle Beteiligung auf unterschiedlichen Verfahrensebenen verbessert und um informelle Schritte ergänzt werden kann. Ziel muss sein, die Bürgerinnen und Bürger bei größeren Infrastrukturprojekten stärker und vor allem früher einzubinden.

Die tatsächliche Umsetzung von Verkehrsinfrastrukturprojekten wird noch nicht durch den BVWP beschlossen. Der Plan bildet jedoch die Grundlage für die Verkehrsinfrastrukturpolitik des Bundes der nächsten 10 bis 15 Jahre. Daher ist es wichtig, bei Bürgerinnen und Bürgern Akzeptanz für den BVWP zu schaffen. Mit dem im Juli 2012 veröffentlichten "Konzept zur Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen der Erarbeitung des Bundesverkehrswegeplans" hat das BMVI frühzeitig die Voraussetzungen für einen fairen und sachgerechten Austausch der beteiligten Akteure geschaffen.

Konzept zur Öffentlichkeitsbeteiligung, Konzeptphase, Prognosephase, Bewertungsphase, Referentenentwurf, Beteiligung
Konzept zur Öffentlichkeitsbeteiligung

Quelle: BMVI

Ein zentraler Baustein des Konzepts zur Öffentlichkeitsbeteiligung zum BVWP 2030 ist die prozessbegleitende Veröffentlichung von Informationen im Internet, sodass alle Interessierten die Möglichkeit haben, sich eigenständig zu informieren. Anhand von Informations- und Konsultationsverfahren wurden Verbände aktiv an der Erarbeitung des BVWP beteiligt. Zum Entwurf der Grundkonzeption waren Bürgerinnen und Bürger eingeladen, sich schriftlich zu äußern und so an der Aufstellung der Leitlinien zur Erarbeitung des BVWP mitzuwirken.

Zu dem am 16.03.2016 veröffentlichten Entwurf des BVWP 2030 hatten Bürgerinnen und Bürger erneut die Möglichkeit, in der Zeit vom 21.03.2016 bis 02.05.2016 schriftliche Stellungnahmen einzureichen. In dieser Zeit konnte der BVWP-Entwurf sowohl online als auch physisch an 20 über das Bundesgebiet verteilten Auslegungsorten eingesehen werden. Die schriftlichen Stellungnahmen konnten online oder postalisch abgegeben werden. Der BVWP-Entwurf stellte die Bewertungsergebnisse und einen Vorschlag zur Dringlichkeitseinstufung der Aus- und Neubau-Projekte für die Verkehrsträger Schiene, Straße und Wasserstraße sowie zur Finanzmittelaufteilung zwischen den Verkehrsträgern dar. Im Fokus des Beteiligungsverfahrens zum Entwurf des BVWP 2030 standen die Gesamtplanauswirkungen – projektbezogene Details werden erst in späteren Verfahrensebenen diskutiert. Nach Ablauf der Frist zur Abgabe schriftlicher Stellungnahmen wurden die Einwände vom BMVI fachlich-inhaltlich geprüft und eventuelle Änderungen am BVWP 2030 vorgenommen. Anschließend wurde der BVWP 2030 dem Bundeskabinett zum Beschluss vorgelegt. Die Erarbeitung des BVWP 2030 ist damit abgeschlossen. Mit dem Kabinettsbeschluss wurde auch das parlamentarische Verfahren zu den Ausbaugesetzen eingeleitet. Dieses wird in Kürze abgeschlossen sein und aus diesem ergibt sich im Rahmen der Ausbaugesetze erneut Änderungsbedarf.