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Zusätzlich zu den verkehrsträgerübergreifenden Vorschriften sind die nachfolgenden Vorschriften für Gefahrgutbeförderungen mit der Eisenbahn relevant. Die Texte dieser Vorschriften sind über Links im Kontextmenü zugänglich. Bitte beachten Sie, dass nur die im Bundesgesetzblatt oder im Verkehrsblatt veröffentlichten Texte verbindlich sind. Zwischenzeitliche Änderungen des Gefahrgutbeförderungsrechts, die auf anderen als gefahrgutrechtlichen Gesetzen oder Verordnungen beruhen, werden bei der jeweiligen nächsten Neufassung berücksichtigt.

Ordnung über die internationale Eisenbahnbeförderung gefährlicher Güter (RID)

Die Ordnung über die internationale Eisenbahnbeförderung gefährlicher Güter ist ein umfassendes Basisregelwerk. Sie enthält Vorschriften insbesondere für die Klassifizierung, Verpackung, Kennzeichnung und Dokumentation gefährlicher Güter und für den Umgang während der Beförderung.

Zum 01. Januar 2017 treten Änderungen zum RID in Kraft. Diese sind mit der 20. RID-Änderungsverordnung vom 11. November 2016 (BGBl. 2016 II S. 1258 mit Anlageband) bekannt gemacht worden. Den Link zur Veröffentlichung des Anlagenbandes der 20. RID-Änderungsverordnung finden Sie mit freundlicher Genehmigung des Bundesanzeiger Verlags nachfolgend.

Die konsolidierten Fassungen der jeweiligen RID-Ausgaben finden sich auf der Internetseite der Zwischenstaatlichen Organisation für den internationalen Eisenbahnverkehr (OTIF).

Dritte Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der Ordnung über die internationale Eisenbahnbeförderung gefährlicher Güter (RID) - Anlage I des Anhangs B des Übereinkommens über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF) (3. RID-Ausnahmeverordnung - 3. RID-AusnV)

Deutschland darf anlässlich der Fortentwicklung des Regelwerks so genannte Multilaterale Sondervereinbarungen abschließen. Diese werden in der RID-Ausnahmeverordnung verkündet und aufgehoben. Zwischenzeitliche Neuabschlüsse und gegebenenfalls Aufhebungen werden im Verkehrsblatt des BMVI bekannt gemacht. Neu abgeschlossene Vereinbarungen dürfen gemäß Paragraph 5 Absatz 9 GGVSE sofort angewendet werden.

Die Texte aller (auch der in Deutschland geltenden) Multilateralen Sondervereinbarungen und weitere Informationen einschließlich der erfolgten Gegenzeichungen durch die COTIF-Mitgliedstaaten erreichen Sie über den Link zum Internetangebot der Zwischenstaatlichen Organisation für den internationalen Eisenbahnverkehr (OTIF).