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Strategie

Quelle: Fotolia / cirquedesprit

In der Europäischen Union lässt sich ein neuartiger Politikansatz beobachten: die Makroregionalen Strategien. Damit ist gemeint, dass sich europäische Regionen untereinander und auch mit Drittländern zu größeren Kooperationsräumen zusammen schließen, um EU-Mittel effizienter zu nutzen und die Zusammenarbeit mit Nicht-EU-Staaten zu fördern.

Makroregionen sind Räume, die ein verbindendes Element (z.B. Ostsee, Alpen) und daher gemeinsame Merkmale und Herausforderungen aufweisen. Die EU-Strategie wird bisher in zwei Makroregionen verfolgt. Seit 2009 gibt es die Strategie für den Ostseeraum und seit 2010 für den Donauraum. Für die Alpenregion sowie den adriatisch-ionischen Raum werden zwei weitere Strategien erarbeitet.

Eine makroregionale Zusammenarbeit besteht in einigen Räumen schon lange. Vor allem ist der Ostseeraum zu nennen, in dem schon  seit 1992 mit der Gründung des Kooperationsnetzwerks VASAB (Visions and Strategies around the Baltic Sea) die Raumordnungsminister der Ostseestaaten intensiv zu Themen der maritimen Raumordnung zusammenarbeiten. Damit bestehende Kooperationen gestärkt und neue Netze aufgebaut werden, hat die EU-Kommission Makroregionalen Strategien erarbeitet.

Die Makroregionen sollen sich durch die Komplexität der Zusammenarbeit, einen partizipatorischen Erarbeitungsprozess, die Kopplung mit einem fortzuschreibenden Aktionsplan und die orientierende Wirkung für Finanzinstrumente auszeichnen. Besonders in der Koordinierung verschiedener nationaler und europäischer Strategien und Fonds wird ein Mehrwert der Strategie gesehen.

Da von Seiten der EU weder zusätzliche Gelder bereitgestellt noch Rechtsvorschriften erlassen oder Strukturen geschaffen werden, muss die Umsetzung der Strategie auf Ebene der Nationen, Regionen und Kommunen erfolgen. Dazu wurden in allen Ländern Kontaktstellen eingerichtet sowie eine High Level Group, die den Dialog zwischen den Interessenträgern fördert. Finanzmittel müssen gebündelt werden, wobei besonders die EU-Fördermittel aus der transnationalen Zusammenarbeit (INTERREG B) eine Rolle spielen.