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Offshore-Windpark

Quelle: Fotolia / Visions-AD

Um die zunehmenden Nutzungen auf dem Meer koordinierten Lösungen zuführen zu können, bedarf auch die Entwicklung der AWZ einer integrativen Betrachtungsweise nach dem Prinzip der nachhaltigen Entwicklung, welches der Raumordnung innewohnt. Entsprechend stellt das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur unter Mitarbeit des Bundesamtes für Seeschifffahrt und Hydrographie Raumordnungspläne für die AWZ in der Nordsee und in der Ostsee zur räumlichen Steuerung der dortigen unterschiedlichen Nutzungen und Funktionen auf. Als AWZ bezeichnet man das Meeresgebiet seewärts des Küstenmeeres (12-Seemeilen-Zone) bis maximal zur 200-Seemeilen-Grenze. Hintergrund für den Steuerungsbedarf sind die zunehmenden Konflikte zwischen der sich entwickelnden flächenintensiven Offshore-Windenergienutzung, deren schneller Ausbau ein wichtiges Anliegen der Bundesregierung ist, und dem Meeresumweltschutz sowie den herkömmlichen Nutzungen wie der Schifffahrt.

Die Raumordnungspläne werden in Form von Rechtsverordnungen aufgestellt. Die Rechtsverordnung über die Raumordnung in der deutschen AWZ in der Ostsee vom 10. Dezember 2009 (Bundesgesetzblatt Teil I Nr. 78 S. 3861) trat am 19. Dezember 2009 in Kraft. Die entsprechende Rechtsverordnung über die Raumordnung in der deutschen AWZ in der Nordsee vom 22. September 2009 (Bundesgesetzblatt Teil I Nr. 61 S. 3107) trat bereits am 26. September 2009 in Kraft. Die Verordnungstexte sowie die Anlagen zu den Verordnungen (Raumordnungspläne: Textteil und Kartenteil) können auf den Internetseiten des Bundesgesetzblattes eingesehen werden.

Beide Raumordnungspläne beinhalten Ziele und Grundsätze der Raumordnung für Windenergiegewinnung, Schifffahrt, Rohstoffgewinnung, Rohrleitungen und Seekabel, wissenschaftliche Meeresforschung, Fischerei und Marikultur sowie Schutz der Meeresumwelt. Die Festlegungen sind auch auf Belange der militärischen Verteidigung abgestimmt, für welche zurzeit aus völkerrechtlichen Gründen keine eigenständigen Festlegungen getroffen werden können. Insbesondere werden Vorranggebiete für die Nutzungen Windenergie, Schifffahrt sowie Rohrleitungen und Seekabel festgelegt, in denen andere Nutzungen unzulässig sind, sofern sie mit den vorrangigen Nutzungen nicht vereinbar sind. Die Gebietsfestlegungen für die Schifffahrt setzen den völkerrechtlichen Grundsatz des Vorrangs dieser Nutzung vor anderen Nutzungen um; die Hauptschifffahrtsrouten bilden das Grundgerüst für die Gesamtplanung.

Gebietsfestlegungen für die Windenergie

Die Gebietsfestlegungen für die Windenergie tragen der "Strategie der Bundesregierung zur Windenergienutzung auf See" von 2002 im Rahmen der Nachhaltigkeitsstrategie Rechnung, die Rahmenbedingungen für den Bau von Offshore-Windenergieanlagen zu schaffen. Ebenso formuliert das Integrierte Klima- und Energieprogramm der Bundesregierung vom Dezember 2007 das Ziel, den Anteil erneuerbarer Energien an der Stromerzeugung deutlich zu erhöhen. Nach den aktuellen Zielen der Bundesregierung zur Windenergienutzung auf See sollen bis zum Jahr 2030 Windkraftanlagen mit einer Kapazität von bis zu 15.000 MW installiert werden.

Die Raumordnungspläne für die AWZ in der Nord- und Ostsee sichern - zusammen mit den schon bestandskräftig genehmigten Windenergieanlagen - ca. 12.000 MW entsprechend 2.400 Einzelanlagen à 5 MW (über 8.000 MW in den in den Raumordnungsplänen vorgesehenen Vorranggebieten für Windenergie und ca. 4.000 MW in den bereits bestandskräftig genehmigten Windparks außerhalb dieser Vorranggebiete).

Des Weiteren ist schon jetzt in den Raumordnungsplänen das Ziel angelegt, die Offshore-Windenergie-Entwicklung langfristig sicherzustellen: Zum einen bleibt der Bau von Windenergieparks außerhalb der Vorranggebiete grundsätzlich möglich. Nur in den EU-rechtlich geschützten Vogelschutz- und Fauna-Flora-Habitat (FFH)-Gebieten ist die Errichtung von Windenergieanlagen ausgeschlossen; von dieser Ausschlusswirkung ausgenommen sind die bereits vor der Ausweisung dieser Gebiete genehmigten Windenergieparkprojekte. Zum anderen überprüft die Bundesregierung die Raumordnungspläne in Evaluierungsberichten insbesondere hinsichtlich der Frage, ob es einen Anpassungsbedarf der Pläne an die aktuellen Entwicklungen und politischen Ziele der Offshore-Windenergie und der anderen Nutzungen und Funktionen der AWZ gibt.

Umweltberichte

Für die Raumordnungspläne wurden Umweltberichte erstellt, deren Ergebnisse in die Planentwürfe eingeflossen sind. Die in den Raumordnungsplänen getroffenen Festlegungen für die Offshore-Windenergie und für die anderen Nutzungen des Meeres haben keine erheblichen Auswirkungen auf die Meeresumwelt, insbesondere die Schutz- und Erhaltungsziele der FFH- und Vogelschutzgebiete. Unabhängig davon werden etwaige zukünftige Auswirkungen auf die Meeresumwelt entsprechend den Rechtsvorgaben der EU in einem Monitoring untersucht.

Weitere Informationen finden Sie auf den Internetseiten des Bundesamtes für Seeschifffahrt und Hydrographie.