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Fahne der Europäischen Union (auf abstrakten Figuren)

Quelle: Fotolia / daboost

Die europäische Kohäsionspolitik wurde mit dem Abschluss des Vertrags von Lissabon im Jahr 2007 um eine dritte Dimension erweitert: neben dem sozialen und wirtschaftlichen gilt es nun auch den territorialen Zusammenhalt in Europa zu stärken.

"Territorialer Zusammenhalt" wird von der Versammlung der Regionen Europas (VRE) folgenderweise definiert: "Territorien, die sich harmonisch und synergetisch entwickeln, gemeinsame Prioritäten und Ziele verfolgen und hierfür Strategien und Mittel einsetzen, die auf das jeweilige territoriale Kapital zugeschnitten sind, um allen EU-Bürgern gleichberechtigten Zugang zu Dienstleistungen und Chancengleichheit zu gewähren."

Auch die europäische Grundrechte-Charta nennt in Artikel 36 die Förderung des territorialen Zusammenhalts: "Die Union anerkennt und achtet den Zugang zu Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse (…), um den sozialen und territorialen Zusammenhalt der Union zu fördern."

Bei der Umsetzung des territorialen Zusammenhalts teilen sich die EU und die Mitgliedsstaaten die Kompetenz. Die EU wird dann tätig, wenn ihre Mitgliedsstaaten den Themenbereich nicht durch eigene Regelungen in erschöpfender Weise abdecken.

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) setzt sich mit verschiedenen Instrumenten und Programmen für eine Steigerung des territorialen Zusammenhalts in Europa ein.