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Rollstuhl
Rollstuhl

Quelle: Fotolia / Minerva Studio

Mobilitätschancen bestimmen entscheidend die gesellschaftliche Teilhabe und damit die persönliche, soziale und berufliche Entwicklung jedes einzelnen. Dies gilt insbesondere auch für behinderte und mobilitätseingeschränkte Menschen. Für viele behinderte Menschen, die über kein eigenes Kraftfahrzeug verfügen, ist die Nutzung des öffentlichen Personenverkehrs mit Eisenbahnen, Omnibussen und Straßenbahnen eine wichtige Grundlage, um am öffentlichen Leben teilnehmen zu können.

Der Verkehrsbereich nimmt daher im "Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen (BGG) und zur Änderung anderer Gesetze" einen bedeutenden Raum ein. Hier finden Sie auch Informationen in englischer und französischer Sprache zum Gesetz.

Mit dem BGG sind im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV), im Eisenbahn- und Luftverkehr und im Straßenbau im Rahmen der eng bemessenen Zuständigkeiten des Bundes wichtige Gesetze geändert worden. So enthalten

  • das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG),
  • das Personenbeförderungsgesetz (PBefG),
  • die Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO),
  • das Luftverkehrsgesetz (LuftVG) und
  • das Bundesfernstraßengesetz (FStrG)

jeweils unterschiedliche Regelungen, die auf die Herstellung einer möglichst weitreichenden Barrierefreiheit abzielen. Dabei wurden die Beteiligungsrechte behinderter Menschen gestärkt.

Die Bundesregierung versteht das Prinzip der Barrierefreiheit als Qualitätsgewinn für alle Nutzerinnen und Nutzer. Ältere Menschen, aber auch Kinder und Personen mit Kinderwagen oder schwerem Gepäck haben in der Regel dieselben Nutzungsschwierigkeiten wie behinderte Menschen. Die Barrierefreiheit ist damit ein wichtiges Qualitätsmerkmal im öffentlichen Personenverkehr.

Die Entwicklung der vergangenen Jahre und unsere älter werdende Gesellschaft machen deutlich, dass die Herstellung einer möglichst weitreichenden Barrierefreiheit heute notwendiger Bestandteil unserer Verkehrspolitik ist.