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Baustelle an einer Straße

Quelle: Fotolia / Ingo Bartussek

Deutschland ist als wirtschaftsstarke Export- und Transitnation im Herzen Europas auf moderne und leistungsfähige Verkehrswege angewiesen. Im Zuge des Investitionshochlaufs stehen für deren Aus- und Neubau in den kommenden Jahren erhebliche zusätzliche Mittel zur Verfügung. Diese können nur dann einen hohen volkswirtschaftlichen Nutzen entfalten, wenn sie zügig investitionswirksam werden.

Verkehrsinfrastrukturprojekte des Bundes durchlaufen nach der Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan und die Bedarfspläne in der Regel ein Raumordnungs- und anschließend ein Planfeststellungsverfahren, das mit der Erteilung von Baurecht abschließt. Im europäischen Vergleich nehmen diese Prozesse in Deutschland überdurchschnittlich viel Zeit in Anspruch.

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat deshalb das Innovationsforum Planungsbeschleunigung, unter Beteiligung hochrangiger Experten aus Politik, Wirtschaft, Verwaltung und Verbänden, ins Leben gerufen.

Das Innovationsforum hat am 24. Mai 2017 seinen Abschlussbericht vorgestellt. Dieser versteht sich als Werkzeugkasten mit vielfältigen Handlungsempfehlungen zur Planungsbeschleunigung.

Zeitgleich hat das BMVI die Strategie Planungsbeschleunigung veröffentlicht. Das 12-Punkte-Programm enthält konkrete Maßnahmen, die im Zusammenwirken zu einer maßgeblichen Beschleunigung der deutschen Planungs- und Genehmigungsverfahren beitragen sollen.

Auf dieser Grundlage hat das Bundeskabinett am 18. Juli 2018 den Gesetzentwurf zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich beschlossen. Kernziele sind:

  • Vermeidung von Doppelprüfungen
  • Reduzierung von Schnittstellen
  • Steigerung der Effizienz der Verfahren
  • Schaffung von mehr Transparenz und Digitalisierung bei der Bürgerbeteiligung
  • Beschleunigung von Gerichtsverfahren.