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Verkehr und Mobilität

Mobilität ist zentrale Voraussetzung für wirtschaftliches Wachstum, Beschäftigung und Teilhabe des Einzelnen am gesellschaftlichen Leben.

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Lkw-Maut

LKW-Maut Hinweisschild LKW-Maut Hinweisschild (Quelle: BMVI)

Alexander Dobrindt, Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur:

Mit den Einnahmen aus der Ausweitung der Lkw-Maut sorgen wir dauerhaft für mehr Investitionen. Die Zusatzeinnahmen fließen direkt in die Modernisierung unserer Straßeninfrastruktur: Das sichert Wachstum, Wohlstand und Arbeitsplätze in Deutschland.

Hinweisschild:

Ab dem 1. Oktober 2015 entrichten Lkw auch ab 7,5 Tonnen zulässigem Gesamtgewicht eine Lkw-Maut. Um bei Einfahrt nach Deutschland auf die Mautpflicht aufmerksam zu machen, werden an den Grenzübergängen bis zum 1. Oktober die oben abgebildeten Hinweisschilder aufgestellt. Geplant ist dies z.B. an folgenden Standorten: an der B 200 (D/DK) bei Flensburg, an der B 402 (D-Deutschland/NL) bei Meppen, an der B 23 (D/AT) bei Garmisch-Partenkirchen und der A 17 (D/CZ) bei Bad Gottleuba.

In jeweils drei Sprachen ist erkennbar, dass in Deutschland die Lkw-Maut zu zahlen ist. Grundsätzlich ist auf allen Schildern Deutsch und Englisch zu finden und darüber hinaus noch die Kennung in der jeweiligen Sprache des angrenzenden Landes. An der österreichischen Grenze wird zusätzlich - neben Deutsch und Englisch – in Italienisch auf die Maut hingewiesen.

Ausweitung Lkw-Maut:

Bereits zum 1. Juli 2015 wurde die Maut auf weitere rund 1100 Kilometer autobahnähnliche Bundesstraßen ausgeweitet. Erwartete Mehreinnahmen für diese Verbreiterung und die Vertiefung der Lkw-Maut zum 1. Oktober: rund 380 Millionen pro Jahr.

In einem nächsten Schritt soll die Lkw-Maut Mitte 2018 auf allen Bundesstraßen erhoben werden. Erwartetet Mehreinnahmen: rund 2 Milliarden Euro. Die Vorarbeiten dazu laufen.

Durch den von Minister Dobrindt gestarteten Investitionshochlauf steigen die Investitionen in die Infrastruktur, von rund 10,5 Milliarden Euro auf rund 14 Milliarden Euro im Jahr 2018 - jährlich und dauerhaft.‎


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