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Autobahn

Quelle: Fotolia / Michael S. Schwarzer

Zur heutigen Berichterstattung des SPIEGEL "Schäuble befürchtet ein Minus bei der Maut" erklärt das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI):

"Die Berichterstattung des SPIEGEL zu den Einnahmen der PKW-Maut ist falsch. Das Gegenteil ist richtig: Die PKW-Maut führt zu substanziellen Mehreinnahmen von rund 500 Millionen Euro im Jahr auch über das Jahr 2020 hinaus. Ganz offensichtlich liegen dem SPIEGEL die Vereinbarungen zwischen dem BMVI und der EU-Kommission nicht vor. Die Einnahmeprognose des BMVI ist solide und konservativ gerechnet. Die PKW-Maut bringt insgesamt Einnahmen von 3,7 Milliarden Euro im Jahr, die zukünftig jedes Jahr zweckgebunden für die Investitionen in die Infrastruktur zur Verfügung stehen. Das ist der große qualitative Unterschied, der mit dem Systemwechsel von der Steuer- zur Nutzerfinanzierung verbunden ist. Die Kfz-Steuer landet im allgemeinen Finanzhaushalt. Die PKW-Maut landet zukünftig im Verkehrsministerium zweckgebunden für die Infrastrukturinvestitionen. Das gibt langfristige Finanzierungssicherheit."