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Bauarbeiten Brücke
Bauarbeiten Brücke

Quelle: BMVI

Mit dem EFRE-Bundesprogramm (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung) wurden erstmals in Deutschland EFRE-Mittel für den Ausbau der Bundesverkehrswege verwendet. 1,661 Milliarden Euro standen aus dem EFRE zur Verfügung, die Mittelausstattung insgesamt betrugen über 3,226 Milliarden Euro. Der nationale Anteil kam hauptsächlich aus dem Investitionshaushalt des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS), ergänzt durch Investitionen der Länder und des privaten Sektors.

Das EFRE-Bundesprogramm beruhte auf einem Grundsatzbeschluss des Bundeskabinetts vom 26. Mai 1999. Die Ministerpräsidenten der neuen Länder hatten am 12. Mai 1999 grundsätzlich einem solchen Programm zugestimmt. Beide Beschlüsse gingen von einer indikativen Liste mit geplanten Projekten für das EFRE-Bundesprogramm aus. Die EU-Kommission hatte das Programm am 16. März 2001 genehmigt. Das Programm war Bestandteil der "Ziel 1"-Förderung der EU für die neuen Bundesländer im Rahmen der EU-Strukturfonds.

Die Fördermittel für die einzelnen Projekte im Rahmen des Programms wurden durch Einzelentscheidungen der Verwaltungsbehörde festgelegt. Die bauliche Umsetzung der bewilligten EFRE-Mittel musste Ende 2008 abgeschlossen sein. Bei Großprojekten mit Gesamtkosten von mehr als 50 Millionen wurde die Förderhöhe durch Einzelentscheidungen der EU-Kommission genehmigt.

Genehmigte Großprojekte

Es wurden insgesamt 12 Großprojekte genehmigt:

  1. Ausbau der Schienenstrecke Berlin-Frankfurt/Oder-Grenze Deutschland/Polen in den Projektabschnitten 2 und 3: 168 Millionen Euro, davon EFRE 103 Millionen Euro
  2. Neu- und Ausbau der A 113, B 96 und B 96a: 149 Millionen Euro, davon EFRE 87 Millionen Euro
  3. Neubau der Bundesautobahn A 17 von Dresden (B 173) bis Bundesgrenze Deutschland / Tschechische Republik: 512 Millionen Euro, davon EFRE 278 Millionen Euro
  4. Neubau der Bundesstraße B 6n Abschnitt Wernigerode - Bernburg: 328 Millionen Euro, davon EFRE 200 Millionen Euro
  5. Neubau der Bundesautobahn A 71 von AD Oberröblingen ( A 38) bis Erfurt- Bindersleben (in den Projektabschnitten 2 und 4 bis 6): 255 Millionen Euro, davon EFRE 169 Millionen Euro
  6. Neubau der Bundesstraße B 96n von der Anschlussstelle Stralsund an der Bundesautobahn A 20 bis zur Anschlussstelle Altefähr auf der Insel Rügen (Rügenzubringer, ohne 2. Strelasundquerung): 160 Millionen Euro, davon EFRE 105 Millionen Euro
  7. Neubau des City-Tunnel Leipzig: 383 Millionen Euro, davon EFRE 128 Millionen Euro
  8. Ausbau der Eisenbahnstrecke Halle-Weißenfels im Bereich der Südanbindung Halle: 82 Millionen Euro, davon EFRE 57 Millionen Euro
  9. Ausbaustrecke Paderborn - Chemnitz (Mitte-Deutschland-Verbindung): Abschnitt Erfurt (a) - Glauchau-Schönbörnchen (a), 2. Realisierungsstufe, Ausbau des Knotens Gera und Abschnitte mit punktuellen Maßnahmen: 95 Millionen Euro; davon EFRE 57 Millionen Euro
  10. Neubau der Bundesautobahn A 20 von der Anschlussstelle Grimmen/Ost bis zur Anschlussstelle Strasburg: 374 Millionen Euro, davon EFRE 26 Millionen Euro
  11. Ausbau der Schienenstrecke Vienenburg - Halberstadt: 86 Millionen Euro; davon EFRE 50 Millionen Euro
  12. Streckenertüchtigung Rostock - Berlin: 150 Millionen Euro; davon EFRE 85 Millionen Euro