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Verkehrskommissarin Violeta Bulc hat am 17.06.2016 den Vorschlag der EU-Kommission zur Förderung von Projekten aus der Ausschreibung 2015 veröffentlicht. Diesem hat der "CEF-Koordinierungsausschuss" (Vertretung der Mitgliedstaaten) am 08.07.2016 in Brüssel zugestimmt. Die Kommission kann nun einen entsprechenden Rechtsakt erlassen, der die Exekutivagentur (INEA) zum Abschluss von Förderverträgen (Grant Agreements) mit den Begünstigten ermächtigt.

Beim Call 2015 standen für die so genannten Nicht-Kohäsionsländer (zu denen Deutschland gehört) 1,09 Mrd. Euro an Fördermitteln zur Verfügung. Eingereicht wurden 271 Anträge; das Volumen wurde fast dreifach überzeichnet. Zur Förderung vorgeschlagen wurden letztlich 102 Projekte. Für die Empfängerländer des Kohäsionsfonds standen rund 6,5 Mrd. Euro zur Verfügung.

Insgesamt werden 9 Projekte deutscher Antragsteller mit einem Volumen von 65,7 Mio. Euro gefördert. Hinzu kommen 11 Projekte mit deutscher Beteiligung (123,5 Mio. Euro). Für Ende dieses Jahres hat die Kommission einen weiteren Call angekündigt. Dabei sollen für Nicht-Kohäsionsländer je 20 Mio. Euro für Güterverkehrsdienste und für Aktionen zur Reduzierung von Schienengüterverkehrslärm (einschließlich an Fahrzeugen) ausgeschrieben werden. Zudem ist ein Aufruf für Studien zu Synergien zwischen den Sektoren Verkehr und Energie geplant. Einzelheiten zu diesen Calls finden Sie in dem Link zum Jahres- und Mehrjahresprogramm am Ende dieser Seite.

Im CEF-Ausschuss am 08.07.2016 hat die Kommission mitgeteilt, dass darüber hinaus noch in diesem Jahr 750 Mio. Euro für die Nicht-Kohäsionsländer ausgeschrieben werden. Die genauen Förderziele sind bisher allerdings nur allgemein definiert:

  • Grenzüberschreitende Infrastrukturprojekte,
  • "Horizontale Prioritäten": Zugsicherungssystem ERTMS, SESAR , Motorways of the Sea (MoS), Innovative Verkehrssysteme,
  • Städtische Knoten.

Priorität soll Projekten gegeben werden, bei denen Zuschüsse mit anderen Finanzierungsinstrumenten der CEF oder auch des Europäischen Fonds für strategische Infrastrukturen (EFSI) kombiniert werden. Einen Infotag plant die INEA für den 25.10.2016 – danach dürfte mit dem Call Anfang Oktober 2016 gerechnet werden.