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Alpen

Quelle: Fotolia / Calin Tatu

Das Übereinkommen zum Schutz der Alpen wurde am 7. November 1991 von allen acht Staaten des Alpenraumes (Deutschland, Österreich, Frankreich, Italien, Liechtenstein, Monaco, Schweiz und Slowenien) sowie der Europäischen Gemeinschaft unterzeichnet und ist nach Ratifizierung am 19. Dezember 2002 in Kraft getreten.

Die Alpenkonvention stellt die Erhaltung und den Schutz der bedrohten alpinen Region auf eine völkerrechtlich verbindliche Grundlage.

Insgesamt wurden acht Protokolle mit Regelungen zu sektoralen Fragen und das Protokoll über die Streitbeilegung beschlossen. Die Protokolle füllen wichtige Bestimmungen der als Rahmenkonvention konzipierten Alpenkonvention aus. Sie sind u.a. Grundlage für die Vertiefung der regionalen Zusammenarbeit im Alpenraum und Voraussetzung dafür, dass die praktische Umsetzung der Ziele der Alpenkonvention zügig erfolgen kann.

Für den Verkehrsbereich ist insbesondere das Protokoll "Verkehr" von Bedeutung. Es verpflichtet die Vertragsparteien zu einer nachhaltigen Verkehrspolitik, die insbesondere die Belastungen im Bereich des inneralpinen und alpenquerenden Verkehrs auf ein Maß senkt, das für Menschen, Tiere und Pflanzen sowie deren Lebensräume erträglich ist. Als wichtigste Vereinbarung enthält das Protokoll "Verkehr" den grundsätzlichen Verzicht der Vertragsparteien auf den Bau neuer hochrangiger Straßen für den alpenquerenden Verkehr, von dem nur unter besonders genannten Bedingungen abgewichen werden kann.

Der Text des Verkehrsprotokolls steht hier als PDF-Datei zu Verfügung.