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Schematische Darstellung der Bundesverkehrswegeplanung
Schematische Darstellung der Bundesverkehrswegeplanung

Quelle: BMVI

Die Bundesregierung ist nach dem Grundgesetz verantwortlich für Bau und Erhaltung der Bundesverkehrswege (Bundesschienenwege: Art. 87e GG, Bundeswasserstraßen: Art. 89 Abs. 2 GG, Bundesfernstraßen: Art. 90 GG).
Es ist das Ziel der Bundesregierung, den Menschen eine sichere und bezahlbare Mobilität zu ermöglichen und für die Wirtschaft zuverlässige und wettbewerbsfähige Transportbedingungen zu schaffen. Ein leistungsfähiges Verkehrssystem ist Voraussetzung für eine moderne Gesellschaft, für Wirtschaftswachstum, Beschäftigung und Wohlstand.
Grundlage für die Entwicklung und den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur des Bundes sind die Bundesverkehrswegepläne (BVWP). Ein Bundesverkehrswegeplan wird vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur aufgestellt und vom Bundeskabinett beschlossen. Er enthält den Erhaltungsbedarf für die Bundesverkehrsinfrastruktur sowie alle von der Bundesregierung beabsichtigten Investitionsprojekte für Straßen, Schienen und Wasserstraßen. Beim BVWP handelt es sich um ein Rahmenprogramm und Planungsinstrument, er ist jedoch kein Finanzierungsplan oder -programm, hat keinen Gesetzescharakter und ersetzt keine öffentlich-rechtlichen Genehmigungen. Er gilt bis zur Verabschiedung des nächsten BVWP, in der Regel 10 bis 15 Jahre. Der derzeit gültige Bundesverkehrswegeplan ist der BVWP 2003.

Im Rahmen der Aufstellung des Bundesverkehrswegeplans weist der Bund nach, dass ein erwogenes Projekt gesamtwirtschaftlich vorteilhaft und notwendig ist. Der Aus- und Neubaubedarf wird auf Basis des in Verkehrsprognosen vorhergesagten Verkehrsaufkommens ermittelt. Basis des BVWP 2003 ist die Verkehrsprognose 2015.
Der BVWP bildet die Grundlage für den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung der Ausbaugesetze für Bundesschienenwege und Bundesfernstraßen mit den zugehörigen Bedarfsplänen. Der Deutsche Bundestag beschließt über die Aufnahme der Projekte des BVWP und eventuell weiterer Projekte in die Bedarfspläne der Ausbaugesetze. Erst damit ist der Bedarf für die ausgewählten Projekte gesetzlich festgelegt.

Auf der Grundlage der Bedarfspläne stellt das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur Fünfjahrespläne auf, aus denen der Investitionsbedarf für die nächsten Jahre ersichtlich ist. Dafür hat das BMVI in 2006/2007 erstmals einen verkehrsträgerübergreifenden Investitionsrahmenplan für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes (IRP) entwickelt. Der IRP legt die Investitionsschwerpunkte zum Erhalt sowie für den Aus- und Neubau der Verkehrsinfrastruktur fest. Er enthält neben den Bedarfsplanmaßnahmen für die Bundesschienenwege und die Bundesfernstraßen auch Aussagen zu den im BVWP enthaltenen Bundeswasserstraßenprojekten.

In vorgeschriebenen Abständen nach Aufstellung des Bundesverkehrswegeplans (alle fünf Jahre) prüft das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, ob die Bedarfspläne für Bundesschienenwege und Bundesfernstraßen der aktuellen Wirtschafts- und Verkehrsentwicklung anzupassen sind. Die letzte Bedarfsplanüberprüfung wurde 2010 abgeschlossen. Die Ergebnisse der Bedarfsplanüberprüfungen haben keine unmittelbare Auswirkung auf den BVWP. Sie können aber das Parlament zur Anpassung der Bedarfspläne oder die Bundesregierung zur Neuaufstellung eines Bundesverkehrswegeplans veranlassen, um die verkehrsträgerübergreifende Infrastrukturpolitik Deutschlands neu auszurichten.

Für die Realisierung eines Verkehrsinfrastrukturprojekts sind weitere Verfahren erforderlich, die auch eine gesetzlich vorgeschriebene Bürgerbeteiligung beinhalten. Diese sind das Raumordnungsverfahren, die Linienbestimmung und das Planfeststellungsverfahren.