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Gut Leben in Deutschland
Gut Leben in Deutschland

Quelle: bundesregierung.de

Ob Shopping-Erlebnis oder Theaterbesuch, ob Hausarzt oder Online-Apotheke, ob Streaming-Dienst oder mobile game – die Mobilität von Personen und Gütern, aber auch von Daten hat großen Einfluss auf unsere Lebensqualität und ist die Basis unseres wirtschaftlichen Wohlstands. Dies spiegelt sich deutlich im heute von der Bundesregierung vorgestellten Bericht zur Regierungsstrategie „Gut leben in Deutschland – was uns wichtig ist“: Lebensqualität, Mobilität und Digitalität gehören untrennbar zusammen.

2014 startete die Bundesregierung die Regierungsstrategie. In über 100 Dialogveranstaltungen mit Bürgerinnen und Bürgern wurde diskutiert, was für die Menschen Lebensqualität bedeutet und wo Handlungsbedarfe bestehen. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) führte im Rahmen dieser Regierungsstrategie zwei erfolgreiche Ministerdialoge zu den Themen Verkehrssicherheit und Wassertourismus durch. Vielfach sprachen darin Bürgerinnen und Bürger Themen des BMVI an. Mit dem Bericht, der heute vom Kabinett beschlossen wurde, schließt die Bundesregierung die Dialogphase ab.

So erklärte Bundesminister Alexander Dobrindt anlässlich der Veröffentlichung des Gut leben-Berichts heute:

Der Bericht zur Lebensqualität in Deutschland unterstreicht, wie wichtig die Themen Mobilität und Digitalität für die Zufriedenheit der Menschen sind. Das zeigt, dass wir die richtigen Schwerpunkte setzen: Durch meinen Investitionshochlauf investieren wir künftig rund 14 Milliarden jährlich in den Ausbau unserer Infrastruktur. So stellen wir die Mobilität der Menschen in Stadt und Land sicher. Mit der Förderung von Innovationen wie dem automatisierten und vernetzten Fahren, E-Ticketing im ÖPNV und dem Ausbau der Ladeinfrastruktur für die Elektromobilität machen wir die Mobilität zukunftssicher. Außerdem sorgen wir mit Investitionen von mehr als 4 Milliarden Euro dafür, dass künftig alle Haushalte in Deutschland Anschluss an schnelles Internet bekommen. Das sind entscheidende Faktoren dafür, dass Menschen gerne und gut in Deutschland leben und die Grundlagen für unseren Wohlstand.

Erreichbarkeit von Versorgungs-, Bildungs- und Kultureinrichtungen durch Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur sichern

Mit Blick auf die Lebensqualität ist vielen Bürgerinnen und Bürgern die Erreichbarkeit von Versorgungs-, Bildungs- und Kultureinrichtungen sowie des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) wichtig. Das gilt insbesondere für die Menschen, die im ländlichen Raum wohnen. Das BMVI setzt deshalb darauf, die Infrastruktur weiter auszubauen, damit die Erreichbarkeiten gesichert und beschleunigt werden. Mit dem neuen Bundesverkehrswegeplan investiert das BMVI bis 2030 rund 270 Milliarden Euro in die Verkehrsinfrastruktur. Das ist das stärkste Programm für die Infrastruktur, das es je gab.

Digitales Leben ermöglichen und fördern

Schnelle Internetanschlüsse sind wichtiger Bestandteil der wirtschaftlichen und sozialen Teilhabe. Das BMVI investiert daher in die Entwicklung der Gigabit-Gesellschaft. So wird die Voraussetzung für das digitale Leistungszentrum Deutschland geschaffen.

Auf Initiative des BMVI wurde die Netzallianz Digitales Deutschland gegründet und investitions- und innovationswillige Unternehmen für eine gemeinsame Initiative zusammengebracht. Die Mitglieder haben ihre Milliardenzusagen im letzten Jahr vollumfänglich eingelöst – und geben alleine 2016 weitere 8 Milliarden Euro in den Ausbau von superschnellem Breitband. Dadurch wurde die Länge der verlegten Glasfaserkabel seit dem Beginn der Wahlperiode mehr als verdoppelt.

4 Milliarden Euro investiert das BMVI in den flächendeckenden Ausbau von superschnellem Breitband und gibt somit „Vorfahrt für Glasfaser“. Damit haben wir in Europa die höchste Dynamik beim Breitbandausbauund steigern die Anzahl der Glasfaseranschlüsse in Deutschland erheblich. Zudem wird ein Ausbau-Automatismus geschaffen, eine europaweit einzigartige Glasfaserausbau-Kombination. Damit wird geregelt, dass beim Bau von Neubau- und Gewerbegebieten sowie bei Baumaßnahmen an Verkehrsinfrastruktur Glasfaser immer direkt mitverlegt werden muss. Damit gilt: Jede Baustelle bringt Bandbreite.

Mobilität und Lärmschutz zusammenbringen

Im Rahmen der Work-Life-Balance ist es für viele Bürgerinnen und Bürger wichtig, dass sie Ruhephasen finden. Wir können und wollen Wachstum und Mobilität nicht entkoppeln. Aber wir wollen mehr Mobilität mit weniger Lärm zusammenbringen. Die Reduktion des Verkehrslärms ist ein wichtiges Vorhaben zur Verbesserung der Lebensqualität. Das BMVI hat als federführendes Ressort der Bundesregierung daher anspruchsvolle Geräuschgrenzwerte für Fahrzeuge und Flugzeuge definiert und entsprechende Anforderungen an die im Verkehrswegebau eingesetzten Materialien gestellt. Der Erfolg wird mit realistischen Mess- und Berechnungsverfahren gemessen. Bei Neu- oder Ausbaumaßnahmen von Straßen investiert der Bund jährlich rund 76 Millionen Euro in die Lärmvorsorge. An bestehenden Autobahnen und Bundesstraßen wird darüber hinaus stetig an der Lärmsanierung gearbeitet. Über 3.500 Kilometer Lärmschutzwände und -wälle gibt es an deutschen Bundesfernstraßen. Um diese Erfolgsgeschichte fortzuschreiben, wurden Mittel für die Lärmsanierung in den letzten zwei Jahren um 30 Prozent auf 65 Millionen Euro erhöht.

Auch an der Schiene lautet das Ziel: Mehr Mobilität, weniger Lärm. Mit der Strategie „Leise Schiene“ investieren wir rund eine Milliarde Euro und halbieren den Schienenlärm bis 2020. Im Luftverkehr setzt sich Deutschland ebenfalls seit Jahren intensiv für mehr Lärmschutz ein. Mit Erfolg: Die Internationale Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) hat im Herbst 2013 eine weitere Verschärfung der Grenzwerte beschlossen, die in wesentlichen Teilen schon Ende 2017 und vollständig 2020 in Kraft treten soll. Angesichts der prognostizierten Zunahme um 65 Prozent bei der Verkehrsleistung im Personen- und sogar 94 Prozent im Güterverkehr in der Luft bis 2030 ist der Lärmschutz hier eine große Herausforderung.