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PK Porsche Cayenne von BM Dobrindt

Quelle: BMVI

Das BMVI widerspricht der Darstellung, das BMVI hätte den Untersuchungsbericht der Untersuchungskommission VW zugunsten von Porsche "entschärft".
Der Untersuchungsbericht der Untersuchungskommission Volkswagen sagt eindeutig:
"Alle Hersteller der Gruppe II passen die Wirksamkeit ihres Emissionskontrollsystems an Fahr- und Umweltbedingungen an. Dieses entspricht einer Abschalteinrichtung gemäß der Definition in Art. 3 der Verordnung (EG) Nr. 715/2007. […] Bei einem Teil der Fahrzeugtypen bestehen seitens der Untersuchungskommission des BMVI allerdings Zweifel hinsichtlich der Zulässigkeit der verwendeten Abschalteinrichtung." (Bericht der Untersuchungskommission "Volkswagen", S. 128)

Im Bericht der Untersuchungskommission war der Porsche Macan (3.0l V6 Euro 6) den Fahrzeugen der Gruppe II zugeordnet. Bei diesen Fahrzeugen hatte die Untersuchungskommission Zweifel, ob die gewählten so genannten "Thermofenster" in vollem Umfang durch den Motorschutz gerechtfertigt sind. Die Untersuchungskommission hatte die betroffenen Hersteller daraufhin aufgefordert, Maßnahmen zu ergreifen, um das Thermofenster auf das tatsächlich notwenige Maß zu begrenzen. Im September 2016 hat das KBA die Freigabe für die Umrüstung des Porsche Macan erteilt.

Die Untersuchungskommission hat mit den Herstellern der Fahrzeuge der Gruppe II des Untersuchungsberichts mit Typzulassung in Deutschland zur Optimierung der Abgasreinigungssysteme einen freiwilligen Rückruf im Rahmen einer Serviceaktion festgelegt. Das betrifft 630.000 Fahrzeuge der Hersteller Audi, Mercedes, Opel, Porsche sowie VW. Im Bericht der Untersuchungskommission "Volkswagen" heißt es beispielsweise zum Porsche Macan: "Wenn der Hersteller, wie beabsichtigt, die Maßnahmen ergreift und das KBA sich von der Wirksamkeit überzeugt, würden Zweifel an der Zulässigkeit der Abschalteinrichtung aus Motorschutzgründen nicht weiter bestehen." (Bericht der Untersuchungskommission "Volkswagen", S. 72)

Die Ergebnisse der Untersuchungskommission und die ergriffenen Maßnahmen hat Minister Dobrindt am 22.4.2016 öffentlich vorgestellt. In der Pressemitteilung zur Vorstellung des Berichts heißt es wörtlich: "Bei einigen der untersuchten Fahrzeugtypen bestanden in der Untersuchungskommission Zweifel, ob die gewählten Thermofenster in vollem Umfang durch den Motorschutz gerechtfertigt sind. Die Untersuchungskommission hat die betreffenden Hersteller aufgefordert, Maßnahmen zu ergreifen, um das Thermofenster auf das tatsächlich notwendige Maß zu beschränken. Alle betroffenen deutschen Hersteller mit Typgenehmigung in Deutschland haben schriftlich erklärt, dass sie geeignete Optimierungen durchführen werde." Mit gleichem Inhalt hat sich Minister Dobrindt auch bei der Pressekonferenz geäußert.

Ein Mitschnitt der Pressekonferenz und die Pressemitteilung zur Vorstellung des Berichts der Untersuchungskommission sind abrufbar.