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50. Jahrestag des Elysée-Vertrags
Von links: Herr Frédéric Cuvillier - Beigeordneter Minister für Verkehr, Meeresangelegenheiten und Fischerei - Frau Cécile Duflot - Ministerin für Gleichheit der Gebiete und für Wohnungswesen - BM Ramsauer und STS Ferlemann

Quelle: BMVBS

Vor 50 Jahren wurde von Bundeskanzler Adenauer und Staatspräsident de Gaulle der Élysée-Vertrag unterzeichnet. Am 22. Januar 2013 tagten beide Regierungen, Parlamente, Bundesrat und Senat zusammen und feierten dieses große Ereignis in Berlin.
Der so genannte deutsch-französische Freundschaftsvertrag hat eine Ära beispielloser Zusammenarbeit zwischen unseren beiden Ländern eingeleitet. Der enge Dialog und die Kooperation auf allen Gebieten fördern einen immer intensiveren Austausch zwischen unseren Gesellschaften.

Das BMVBS arbeitet eng mit dem französischen Partnerministerium Ministère de l'Ecologie, du Développement durable et de l‘Energie (MEDDE) zusammen. Das BMVBS hat seit dem Jahr 2000 eine deutsch-französische Beauftragte, das französische Ministerium hat die Stelle eines Botschaftsrates für Verkehr, Energie, Umwelt in der Botschaft Berlin eingerichtet.
Zum Teil bereits seit vielen Jahren werden gemeinsame Projekte und regelmäßige Treffen durchgeführt. Die wichtigsten sind:

  • POS (LGV-Est): Der Ausbau der Schnellbahnverbindung zwischen Paris, Ostfrankreich und Südwestdeutschland ist ein beispielloses Infrastrukturprojekt, das seit 1992 (Vertrag von La Rochelle) umgesetzt wird. Ein symbolträchtiges Ereignis war die Einweihung der Rheinbrücke bei Kehl 2010.
  • Deutsch-französische hochrangige Gruppe Schiene: Seit Gründung im Jahr 2010 hat die Gruppe am 11. Januar 2013 zum dritten Mal getagt. Sie besteht aus Vertretern der beiden Ministerien, der Regulierungs- und Aufsichtsbehörden, der Industrieverbände und der Eisenbahnunternehmen.
  • Grenzüberschreitendes Pilotprojekt Elektromobilität: Seit Ende 2010 laufen die Umsetzungsarbeiten des deutsch-französischen Flottenversuchs ("CROME"). Die Aktivitäten der Partner (auf deutscher Seite EnBW, Porsche, Siemens und Bosch gefördert von BMVBS sowie Daimler und KIT gefördert von BMWi) können erste Ergebnisse vorweisen. Dazu gehört zum Beispiel die Entwicklung eines gemeinsamen Abrechnungsstandards auf deutscher wie auf französischer Seite. Darüber hinaus sind die ersten Fahrzeuge an die Nutzer ausgeliefert, ein Umfragedesign entworfen und eine Ladeinfrastruktur im Aufbau.
  • Straßenverkehr: Schon seit den siebziger Jahren finden zum Fach- und Meinungsaustausch regelmäßige Treffen der Straßenabteilungsleiter der beiden Ministerien statt, die durch acht Arbeitsgruppen vorbereitet werden.
    Seit 1997 führen deutsche und französische Kontrolleure gemeinsame Kontrollen des Straßengüterverkehrs durch. In diesen von Ministerien und Kontrollbehörden begleiteten Austauschwochen werden Erfahrungen und Informationen über die Kontrollpraxis des Nachbarlandes mit gemeinsamen Straßenkontrollen verbunden.
  • DEUFRAKO: Die deutsch-französische Forschungskooperation im Bereich Landverkehr stützt sich seit 30 Jahren auf das Programm DEUFRAKO, welches auf den nationalen Programmen PREDIT und "Mobilität und Verkehrstechnologien" fußt. Kernthemen sind insbesondere der Schienenverkehr, energiesparende Technologien, Lärmverminderung, Effizienz und Sicherheit im Verkehr.
  • Beamtenaustausch: Zwischen den in Deutschland und Frankreich für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung zuständigen Ministerien wurde am 18. Juni 2004 ein bilaterales Abkommen unterzeichnet, das die Aufnahme eines Beamtenaustauschprogramms regelt. Derzeit nehmen seit September/Oktober zwei deutsche Beamte in der Direction générale des infrastructures, des transports et de la mer im MEDDE Paris und seit September 2011 eine französische Beamtin im Referat  "Grundsatzfragen der EU-Politik"- im BMVBS Berlin am Austausch teil, jeweils für zwei Jahre.