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Bauen und Wohnen

Verkehr und Mobilität

Mobilität ist zentrale Voraussetzung für wirtschaftliches Wachstum, Beschäftigung und Teilhabe des Einzelnen am gesellschaftlichen Leben.

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Informationen zum Hochwasser

Soforthilfe-Maßnahmen des BMVBS

Bundesminister Ramsauer:

"Wir lassen die Menschen in den Flutgebieten nicht im Stich. Die Bundesregierung leistet gemeinsam mit den Ländern ganz unbürokratisch Soforthilfe. Das Geld setzen wir ein, um die Infrastruktur in den betroffenen Gemeinden wieder auf die Beine zu stellen. Wichtig ist, dass wir schnell helfen. Die Menschen vor Ort müssen so bald wie möglich wieder mobil sein, ihrer Arbeit nachgehen und zur Normalität zurückfinden können. Ich habe mir am 13. Juni auch an der Elbe die Situation angesehen. Die Schäden an Straßen und Schienenstrecken sind auch hier enorm. Insgesamt liegt der Schaden in den betroffenen Gebieten wahrscheinlich im hohen dreistelligen Millionenbereich. Belastbare Summen können wir erst nennen, wenn das Wasser abgeflossen ist."

Der Bund hat den vom Hochwasser betroffenen Ländern und Gemeinden Unterstützung zur Beseitigung der Schäden angeboten. Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung beteiligt sich an Soforthilfemaßnahmen der Länder zur Beseitigung der durch das Hochwasser verursachten Schäden an der Infrastruktur in den Gemeinden.

Dies gilt für:

  • die städtebauliche Infrastruktur einschließlich von historischen Innenstädten, Kulturstätten und das Stadtbild prägenden Gebäuden. Zur städtebaulichen Infrastruktur gehören auch innerörtliche Erschließungsanlagen wie Straßen, Wege, Plätze, Brücken, Parkflächen und Grünanlagen.
  • die soziale Infrastruktur in den Gemeinden wie Kindertagesstätten, Schulen, Krankenhäuser, Alten- und Pflegeheime, sowie die der Grundversorgung dienende Freizeitinfrastruktur wie Sportanlagen.
  • die verkehrliche Infrastruktur einschließlich der unbeweglichen ÖPNV-Infrastruktureinrichtungen. Zur verkehrlichen Infrastruktur gehören auch außerörtliche Straßen und Wege einschließlich Deichzufahrten sowie Brücken.
  • wasser- und abfallwirtschaftliche Einrichtungen. Hierzu gehören Trinkwasserversorgungsanlagen, Abwasseranlagen (Kläranlagen, Kanalisation), Abfallbeseitigungsanlagen (einschließlich Deponien), abschwemmgefährdete Altlasten sowie Hochwasserschutzanlagen.

Minister Ramsauer besucht die Hochwasserregion um Magdeburg

Der Bund hat angeboten, jeden von den Ländern für diese Soforthilfe eingesetzten Euro zu verdoppeln. D. h. er beteiligt sich in dem Maß, wie sich das Land beteiligt. Die Bundesmittel sind nicht gedeckelt. Damit sollen die Länder ermuntert werden, den betroffenen Gemeinden eine weitest mögliche Soforthilfe anzubieten. Um sicherzustellen, dass diese Soforthilfen schnell eingesetzt werden, müssen die Anträge der Gemeinden bis Ende des Jahres bei den Ländern vorliegen. Die Länder können dann bis Ende März 2014 bewilligen.

Das BMVBS hat die Länder auch bereits operativ bei der Bewältigung des Hochwassers unterstützt.

  • Die Bundesanstalt für Gewässerkunde (BfG) macht die Wasserstandvorhersagen, es besteht eine intensive Zusammenarbeit zwischen dem Vorhersagezentrum der BfG und der Hochwasserzentrale in Magdeburg, auf der Grundlage der Hochrechnungen konnten die Schutzmaßnahmen seitens der Länder getroffen werden.
  • Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) betreibt das gewässerkundliche Messnetz (Wasserpegel), Mitarbeiter beobachten die Wasserbauten, sorgt auf den Bundeswasserstraßen für Sicherheit der Schifffahrt und unterstützen die Landesbehörden bei den Hochwasserschutzmaßnahmen. Beim Deichbruch in Fischbeck an der Elbe waren Mitarbeiter der WSV (Wasser- und Schifffahrtsamt Magdeburg) beteiligt. Sie lotsten mit ihren Schiffen drei unbemannte Schuten von insgesamt 140 m Länge an die Deichbruchstelle und versenkten sie so, dass Hubschrauber den restlichen Wasserdurchfluss durch den Abwurf von „Big Packs“ weitestgehend stoppen konnten. Auch beim Schleusenkanal bei  Pleidelsheim konnte die WSV mit dem Aufbau eines Steindamms helfen.
  • DWD erstellt Wetterberichte und gibt ggf. Warnungen raus.

Die Bundesanstalt für IT-Dienstleistungen mit Sitz in Ilmenau stellt die aktuellen Pegeldaten der WSV für die großen Flüsse Deutschlands online bereit. Nutzer dieses kostenfreien Services sind neben den Einsatzkräften in Bund und Ländern und der Schifffahrt auch Medien und Bevölkerung. Derzeit werden mehrere Millionen Zugriffe pro Tag auf PEGELONLINE verzeichnet. Die aktuelle Situation kann auf PEGELONLINE verfolgt werden.

Rettungsmaßnahmen der WSV in den Hochwassergebieten

Flugbeschränkungen zum Schutz des Einsatzluftverkehrs in den Hochwasserregionen

Seit dem 8. Juni 2013 sind Flugbeschränkungen zum Schutz des Einsatzluftverkehrs in den Hochwasserregionen in Kraft.
Das Flugbeschränkungsgebiet "Elbe" wurde inzwischen mehrfach der Lageentwicklung angepasst und erstreckt sich momentan in einem Korridor von Magdeburg bis Hamburg. Der Luftraum südlich von Magdeburg wurde wieder freigegeben. Das Flugbeschränkungsgebiet Elbe ist bis voraussichtlich 21.06.13 aktiv.
Die Flugbeschränkungen an der Donau wurden zwischenzeitlich aufgehoben.

Ramsauer:

"Wir brauchen den Luftraum nach wie vor, um den Flutopfern zu helfen. Die Einsatzkräfte dürfen nicht behindert werden. Deshalb verlängern wir die Flugbeschränkung entlang der Elbe."

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