Alle Formate Alle aktuellen Artikel
Grüne Fahrradampel

Quelle: Elisabeth Patzal / pixelio.de

Bundesverkehrsminister Dobrindt hat mit einer Novelle der Straßenverkehrs-Ordnung die Radverkehrsregeln modernisiert

  • Radfahrende Kinder bis acht Jahren dürfen auf dem Gehweg von einer Aufsichtsperson auf dem Rad begleitet werden

  • E-Bikes bis zu 25 km/h können innerorts durch Zusatzzeichen ausgewiesene Radwege nutzen; außerorts dürfen sie generell Radwege nutzen

Alexander Dobrindt:

Radfahren wird immer beliebter. Wir haben die Verkehrsregeln modernisiert und passen sie an die Lebenswirklichkeiten der Menschen an. Die neuen Regeln sind familienfreundlich und sorgen für mehr Verkehrssicherheit.

Sachinformationen BMVI:

Nach Befassung im Bundeskabinett und nach Zustimmung durch den Bundesrat tritt am 14.12.2016 die Erste Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) in Kraft. Die Novelle enthält u.a. folgende Änderungen:

  1. Radfahrende Kinder dürfen auf dem Gehweg von einer Aufsichtsperson auf dem Rad begleitet werden

    Bisher galt: Kinder bis zum vollendeten achten Lebensjahr müssen, ältere Kinder bis zum zehnten vollendeten Lebensjahr dürfen mit Fahrrädern Gehwege benutzen. Erwachsene dürfen das nicht. Das führt häufig zu Problemen – das Kind fährt auf dem Gehweg, der Erwachsene begleitet auf der Straße. Dadurch wird die Kommunikation sowie der Sichtkontakt zum Kind - und damit die Aufsicht - erschwert.
    Folgende Änderung des § 2 Absatz 5 StVO ist erfolgt: Eine Aufsichtsperson darf ebenfalls mit dem Rad den Gehweg benutzen, wenn Kinder bis acht Jahren begleitet werden. Dies erhöht die Sicherheit der Kinder auf dem Fahrrad. Die Altersgrenzen für Kinder wurden nicht geändert. Eine Aufsichtsperson muss über 16 Jahre alt sein. Auf Fußgänger müssen beide natürlich weiter besonders Rücksicht nehmen. Den Fußgängern gleichgestellt ist der Verkehr mit besonderen Fortbewegungsmitteln gemäß § 24 StVO, wie z. B. Schiebe- und Greifreifenrollstühle.

  2. Nutzung von Radwegen durch E-Bikes

    Elektrofahrräder sind stark im Kommen, vor allem in ländlichen Gebieten und für ältere Radfahrer bedeuten Fahrräder mit Elektromotoren neue Mobilität. Diese Mobilität will BMVI positiv beeinflussen. Deshalb wird es ermöglicht, dass künftig auch E-Bikes auf ausgewiesenen Radwegen fahren dürfen.
    E-Bikes im Sinne dieser Regelung sind einsitzige zweirädrige Kleinkrafträder mit elektrischem Antrieb, der sich bei einer Geschwindigkeit von mehr als 25 km/h selbständig abschaltet. Sie lassen sich mit Hilfe eines Elektroantriebs mit einer Geschwindigkeit von bis zu 25 km/h fahren, auch ohne dass der Fahrer gleichzeitig in die Pedale tritt. Sie brauchen ein Versicherungskennzeichen, eine Betriebserlaubnis und mindestens eine Mofa-Prüfbescheinigung, Fahrer müssen einen Helm tragen.
    Radwege dürfen derzeit mit E-Bikes nicht benutzt werden. Mit der StVO-Novelle können nunmehr die zuständigen Straßenverkehrsbehörden der Länder E-Bikes innerorts mit einem besonderen Hinweisschild „E-Bikes frei“ auf entsprechend gekennzeichneten Radwegen zulassen. Außerorts dürfen E-Bikes generell auf Radwegen fahren.
    Die neuen Regelungen gelten ausdrücklich nicht für die schnellen Elektrofahrräder, die so genannten S-Pedelecs, die deutlich schneller als 25 km/h fahren können.

  3. Änderungen durch Bundesrat
    Der Bundesrat hat der Änderungsverordnung mit folgenden Maßgaben zugestimmt:

    • Künftig ist für die Anordnung von benutzungspflichtigen Radverkehrsanlagen außerorts und für die Anordnung von benutzungspflichtigen Radfahrstreifen auf der Fahrbahn innerorts nicht mehr der Nachweis einer 30 %igen höheren Gefahr im Vergleich zu anderen Straßen erforderlich.
    • Künftig dürfen Kinder bis zum vollendeten achten Lebensjahr auch baulich angelegte Radwege benutzen und müssen nicht zwingend den Bürgersteig benutzen.