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Verkehr und Mobilität

Mobilität ist zentrale Voraussetzung für wirtschaftliches Wachstum, Beschäftigung und Teilhabe des Einzelnen am gesellschaftlichen Leben.

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Aktuelle Informationen zur Autoindustrie

Aktuelle Sachinformationen vom 20.05.2016

Prüfgegenstand der Untersuchungskommission war die Suche nach unzulässigen Abschalteinrichtungen bei Dieselfahrzeugen wie sie im Fall Volkswagen verwendet worden sind, sowie die NOX-Prüfwerte. Die Ergebnisse sind im Gesamtbericht der Untersuchungskommission veröffentlicht. Bundesminister Dobrindt hat klargestellt, dass die Untersuchungskommission bestehen bleibt und weiteren Hinweisen nachgeht, wie etwa im Fall Fiat und Opel.

  • In Zusammenhang mit den NOX-Messungen auffällige CO2-Werte, die im Rahmen der Prüfungen bei den 53 Fahrzeugtypen festgestellt wurden, werden beim KBA aktuell gesondert untersucht. Die Untersuchungen umfassen 30 Fahrzeuge. Die Untersuchungen sind noch nicht abgeschlossen.
  • Die Ergebnisse werden wie von Bundesminister Dobrindt angekündigt in einem eigenen CO2-Prüfbericht mit Darstellung der Messprotokolle und Bewertung der Einzelergebnisse veröffentlicht.

Statements

Am 18.05.2016 hat sich Bundesminister Alexander Dobrindt zum Treffen der Untersuchungskommission mit Vertretern der Opel AG wie folgt geäußert:



Am 13.05.2016 hat sich Bundesminister Alexander Dobrindt zu den Vorwürfen gegen Opel wie folgt geäußert:



Sachinformationen vom 29.04.2016

  • Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) hatte im Oktober 2015 den verbindlichen Rückruf aller betroffenen VW-Dieselmodelle angeordnet.

  • Das KBA hatte VW zudem mit zeitlichen Fristen aufgefordert, technische Lösungen für die Motor-Varianten (1,2-, 1,6- und 2,0-Liter) vorzustellen, mit denen die unzulässigen Abschalteinrichtungen entfernt werden und mit denen die Modelle den Vorschriften entsprechend wiederhergestellt werden.

  • Das KBA hat die endgültige Freigabe für den Golf 2.0l TDI mit manuellem Schaltgetriebe erteilt. Damit kann VW den Rückruf und die Umrüstung für diese Fahrzeuge beginnen.

  • VW wird die betroffenen Halter entsprechend informieren.

  • Die Freigaben für die weiteren betroffenen Modelle befinden sich derzeit beim KBA noch in der Prüfung.

Sachinformationen

  • Minister Dobrindt hat unmittelbar nach Bekanntwerden der VW-Affäre eine Untersuchungskommission eingesetzt. Die Untersuchungskommission wird von Staatssekretär Odenwald geleitet. Sie besteht aus Fachleuten des BMVI, des KBA und wissenschaftlicher Begleitung.

Initiator Untersuchungskommission

  • Bundesminister Dobrindt

Leiter Untersuchungskommission

  • Staatssekretär Odenwald (BMVI)

Mitglieder aus dem BMVI

  • MDirig Zielke

  • MR Dr. Albrecht

  • RDir Redmann

Mitglieder aus dem Kraftfahrt-Bundesamt

  • Präsident Zinke

  • LRDir Wummel

Wissenschaftliche Begleitung

  • Prof. Dr. Wachtmeister, TU München, Lehrstuhl für Verbrennungskraftmaschinen

  • Die Kommission untersucht, ob die betroffenen VW-Fahrzeuge innerhalb der bestehenden deutschen und europäischen Vorschriften gebaut und geprüft worden sind – und ob dies konform mit den Fahrzeug-Zulassungen geschehen ist.

  • Die Kommission hat am 22.09.2015 ihre Arbeit aufgenommen.

  • Die Kommission steht zu allen Fragen in engem Austausch mit VW. Die Untersuchungskommission hat auch Gespräche mit der US-amerikanischen Umweltbehörde EPA, mit anderen Automobilherstellern, Verbänden und Prüforganisationen geführt.

  • Minister Dobrindt hat in den USA Gespräche mit der Chefin der US-Umweltbehörde EPA, Gina McCarthy, dem Gouverneur von Kalifornien, Jerry Brown, und US-Verkehrsminister Anthony Foxx geführt.

Bereits getroffene Maßnahmen 

Verpflichtender Rückruf und technische Lösungen für betroffene VW-Dieselfahrzeuge

  • Auf Basis der Gespräche der Untersuchungskommission mit VW hatte das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) den Volkswagen-Konzern aufgefordert, bis zum 7. Oktober einen verbindlichen Maßnahmen- und Zeitplan vorzulegen. Dies ist fristgerecht erfolgt.

  • Das KBA hat daraufhin mit Schreiben vom 15. Oktober 2015 den verbindlichen Rückruf aller betroffenen Dieselmodelle des Volkswagenkonzerns und seiner Marken angeordnet. VW muss die Fahrzeuge in einen ordnungsgemäßen Zustand versetzen.

  • Davon sind in Deutschland insgesamt rund 2,4 Millionen Fahrzeuge betroffen. Die Verteilung dieser Fahrzeuge ist wie folgt:

     

VW-MarkeAnzahl Fahrzeuge
Gesamtsumme2.460.876
Volkswagen (inkl. VW Nutzfahrzeuge)1.537.896
Audi531.813
Seat104.197
Skoda286.970
  • VW wurde in dem Schreiben vom 15.10.2015 zudem aufgefordert, technische Lösungen vorzustellen, mit denen die unzulässigen Abschalteinrichtungen entfernt werden und mit denen die Modelle den Vorschriften entsprechend wiederhergestellt werden. Dazu wurden VW verschiedene Fristen gesetzt: Für Fahrzeuge mit 2,0-Liter-Motoren bis Ende Oktober, für Fahrzeuge mit 1,6-Liter Motoren bis Mitte November und für Fahrzeuge mit 1,2-Liter-Motoren bis Ende November.

  • Die Untersuchungskommission hat sich alle generellen technischen Lösungen für die 1,2, 1,6 und 2,0 Liter-Motoren vorstellen lassen.

  • Das Kraftfahrt-Bundesamt hat am 27.1.2016 die endgültige Freigabe für das Fahrzeugmodell Amarok 2,0-Liter erteilt. Damit konnte VW den Rückruf und die Umrüstung dieses Modells beginnen. VW informiert die Halter dieser Fahrzeuge entsprechend.

  • Das Kraftfahrt-Bundesamt hat im April dem Hersteller Audi die endgültige Freigabe für Fahrzeuge mit der Verkaufsbezeichnung Audi A4, A5, A6, Q5, 2,0 Liter und Seat für das Modell Exeo 2,0 Liter erteilt. Damit können die Hersteller mit dem Rückruf und der Umrüstung dieser Modelle beginnen. Die Halterinnen und Halter dieser Fahrzeuge werden durch die Hersteller in verschiedenen Wellen entsprechend informiert.

  • Die Freigaben für die weiteren betroffenen Modelle befinden sich derzeit beim Kraftfahrt-Bundesamt noch in der Prüfung.

  • Die Freigaben erfolgen dann, wenn nachgewiesen wurde, dass die Fahrzeuge hinsichtlich aller Belange dem genehmigten Typ entsprechen.

  • Grundsätzlich gilt: Der Rückruf ist verbindlich. Fahrzeugen, die nicht umgerüstet werden, können außer Betrieb gesetzt werden.

Strenge Nachprüfungen

  • Minister Dobrindt hat umfangreiche und strenge Nachprüfungen angeordnet - von betroffenen Dieselmodellen sowie von Fahrzeugen anderer Volumen-Hersteller aus dem In- und Ausland.

  • Die Tests finden sowohl im Labor "auf der Rolle" als auch unter realen Bedingungen auf der Straße statt.

  • Im Rahmen der Untersuchungen wird auch mit Herstellern gesprochen.

  • Das Gesamtergebnis wird nach Abschluss der Untersuchungen veröffentlicht.

  • Die rechtlichen Rahmenbedingungen werden im Zusammenhang mit diesen Nachuntersuchungen bewertet. Schlussfolgerungen daraus werden im Gesamtbericht veröffentlicht.

Weiterentwicklung Prüfverfahren

  • Deutschland setzt sich seit 2011 auf europäischer Ebene für die Einführung der sogenannten Real Driving Emission-Tests, also den Realwertmessungen auf der Straße ein.

  • Die EU-Staaten haben sich auf Initiative Deutschlands auf Details zu den RDE-Prüfverfahren geeinigt. Das Europäische Parlament hat dies mittlerweile beschlossen, die Regelung zu ergänzenden RDE treten 2017 EU-weit in Kraft.

  • Das BMVI unterstützt die Entwicklung des WLTP („Worldwide Harmonized Light Vehicle Test Procedure“) sowie die Überarbeitung der entsprechenden administrativen Vorschriften.

  • Ziel ist es, mithilfe des WLTP die Testmethoden zu verbessern. Er beinhaltet einen neuen, dynamischeren Fahrzyklus, der auf realen repräsentativen Fahrstatistiken beruht. Außerdem wurden die zugehörigen Testverfahren und -parameter grundlegend überarbeitet.

Geplante weitere Maßnahmen

  • Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat ein umfassendes Maßnahmenpaket im Zusammenhang mit zukünftigen Zulassungsverfahren angekündigt. Dieses umfasst unter anderem:

    • Kontrollen für Kraftfahrzeuge im Stile von Dopingtests,

    • Aufbau staatlicher Prüfstände beim KBA,

    • Offenlegung der Motorensoftware,

    • Rotation der Prüfdienste bei den Herstellern.

Statements

Am 26.04.2016 hat sich Bundesminister Alexander Dobrindt im ZDF-Morgenmagazin wie folgt geäußert:


Abgas-Skandal:"Verschärfung der Regeln", Bundesminister Alexander Dobrindt im ZDF-Morgenmagazin am 24.04.2016 Abgas-Skandal:"Verschärfung der Regeln", Bundesminister Alexander Dobrindt im ZDF-Morgenmagazin am 26.04.2016 (externer Link). (Quelle: ZDF)

Am 22.04.2016 hat Bundesminister Alexander Dobrindt den Bericht der „Untersuchungskommission Volkswagen“ vorgelegt.



Am 18.02.2016 hat sich Bundesminister Alexander Dobrindt in der Aktuellen Stunde wie folgt geäußert:



Am 02.02.2016 hat Bundesminister Alexander Dobrindt Volkswagen Automobile Berlin besucht und sich wie folgt geäußert:



Am 04.11.2015 hat sich Bundesminister Alexander Dobrindt nach der Aktuellen Stunde zur „Haltung der Bundesregierung zu neuen Erkenntnissen zur VW-Abgasaffäre“ den Fragen der Journalisten gestellt.



Am 04.11.2015 hat sich Bundesminister Alexander Dobrindt in der Aktuellen Stunde zur „Haltung der Bundesregierung zu neuen Erkenntnissen zur VW-Abgasaffäre“ wie folgt geäußert:



Am 04.11.2015 hat sich Bundesminister Alexander Dobrindt zu Volkswagen wie folgt geäußert:



Am 27.10.2015 hat sich Bundesminister Alexander Dobrindt bei einem Besuch in Washington D.C. wie folgt geäußert:



Am 15.10.2015 hat Bundesminister Alexander Dobrindt am Rande des Haushaltsausschusses folgendes Statement abgegeben und Fragen der Journalisten beantwortet:



Am 08.10.2015 hat sich Bundesminister Alexander Dobrindt vor Beginn des EU-Verkehrsministerrats wie folgt geäußert (Audio):

Bundesminister Alexander Dobrindt vor Beginn des EU-Verkehrsministerrats (Audio)

Am 07.10.2015 hat sich Bundesminister Alexander Dobrindt zum Schreiben der Volkswagen AG an das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) wie folgt geäußert:



Am 25.09.2015 hat sich Bundesminister Alexander Dobrindt in der Aktuellen Stunde zur „Haltung der Bundesregierung zu unzutreffenden Angaben beim Spritverbrauch und Schadstoffausstoß von PKW“ wie folgt geäußert:



Am 24.09.2015 hat sich Bundesminister Alexander Dobrindt am Rande des Bundestagsplenums zu aktuellen Erkenntnissen wie folgt geäußert:



Am 23.09.2015 hat Bundesminister Alexander Dobrindt nach dem Verkehrsausschuss folgendes Statement abgegeben:



Sachinformationen vom 23.09.2015

Welche Schritte unternimmt das BMVI?

  • Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) am 21. September 2015 angewiesen, bei den VW-Dieselmodellen umgehend strenge spezifische Nachprüfungen durch unabhängige Gutachter zu veranlassen. Das Kraftfahrt-Bundesamt hat dafür die Dekra als unabhängigen Gutachter beauftragt.

  • Bei den Tests werden die in Frage stehenden Modelle auf der Rolle und auf der Straße geprüft.

  • Es werden auch Fahrzeuge anderer Hersteller untersucht.

  • Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat zudem eine Untersuchungskommission eingesetzt - unter Leitung von Staatssekretär Michael Odenwald und besetzt mit Fachleuten aus dem BMVI, aus dem Kraftfahrt-Bundesamt und mit wissenschaftlicher Begleitung. ‎Sie hat am 22.09.2015 ihre Arbeit aufgenommen.

  • Die Kommission untersucht, ob die betreffenden Fahrzeuge innerhalb der bestehenden deutschen und europäischen Vorschriften gebaut und geprüft worden sind – und ob dies konform der Fahrzeug-Zulassungen geschehen ist.

  • Die Untersuchungskommission führt auch Gespräche mit der US-amerikanischen Umweltbehörde EPA. Und auch mit anderen Automobil-Herstellern.



Bundesminister Alexander Dobrindt:

Das Kraftfahrt-Bundesamt hat Volkswagen aufgefordert, einen verbindlichen Maßnahmen- und Zeitplan vorzulegen aus dem ersichtlich wird, bis wann eine technische Lösung der betreffenden Fahrzeuge umgesetzt werden kann.

Bundesminister Alexander Dobrindt:

Unsere Kommission wird untersuchen, ob die betreffenden Fahrzeuge innerhalb der bestehenden deutschen und europäischen Vorschriften gebaut und geprüft worden sind – und ob dies konform der Fahrzeug-Zulassungen geschehen ist.

Wie wird der Schadstoffausstoß von Fahrzeugen kontrolliert?

  • Unabhängige Kontrollen von Fahrzeugen aller Hersteller finden regelmäßig statt – entweder durch unabhängige Gutachter, die vom Kraftfahrt-Bundesamt beauftragt werden oder durch das Kraftfahrt-Bundesamt selbst. Dies erfolgt in Form von Stichproben.

  • Das Kraftfahrt-Bundesamt kann sich die Dokumentation des Herstellers vorlegen oder Fahrzeuge erneut durch einen unabhängigen technischen Dienst nachprüfen lassen. Das Kraftfahrt-Bundesamt prüft dabei im gesetzlichen Fahrzyklus. Die Ergebnisse lagen bislang im Rahmen der bei der Typprüfung erlaubten Toleranz. Sanktionsmaßnahmen mussten nicht ausgesprochen werden.

Wie können Schadstoffangaben (NOx) der Fahrzeughersteller weiterentwickelt werden?

  • Deutschland setzt sich seit 2011 auf europäischer Ebene für die Einführung der sogenannten Real Driving Emission-Tests ein, also für die zusätzliche Realwertmessung auf der Straße. Minister Dobrindt hatte das Thema erneut auf die Tagesordnung des jüngsten Verkehrsministerrates Anfang Oktober 2015 gesetzt. Die EU-Staaten haben sich Ende Oktober auf Initiative Deutschlands auf ein tragfähiges Ergebnis zu den RDE-Prüfverfahren geeinigt.

Lagen der Bundesregierung Erkenntnisse über den illegalen Einsatz von Abschaltvorrichtungen vor?

  • Dem Bundesverkehrsministerium lagen keinerlei Erkenntnisse über den illegalen Einsatz von Abschalteinrichtungen vor.

  • Das BMVI hat über die Manipulationen von VW bei Emissionswerten von Dieselfahrzeugen durch die öffentlichen Medienberichte Kenntnis erhalten.

Mit welchen Konsequenzen ist zu rechnen?

  • Jetzt geht es darum, durch die Prüfungen des Kraftfahrt-Bundesamtes und der Untersuchungskommission, Erkenntnisse zu gewinnen. Erst danach kann über mögliche konkrete Konsequenzen gesprochen werden.


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