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Personen hinter einem Auto

Quelle: Fotolia / blue_island

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat zusammen mit dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) einen Gesetzentwurf erarbeitet, um das Carsharing zu fördern. Damit wird die Grundlage geschaffen, dass die Länder für Carsharingfahrzeuge auf Parkgebühren verzichten und spezielle Carsharingstellflächen vorhalten können.

Das Kabinett hat das neue Carsharinggesetz am 21.12.2016 beschlossen. Es befindet sich derzeit im parlamentarischen Verfahren. Das Gesetz soll in 2017 in Kraft treten.

Die geplanten Neuerungen in der Übersicht:

  • Der Gesetzentwurf definiert, was unter dem Begriff Carsharing zu verstehen ist und schafft die Grundlage für eine Kennzeichnung der Fahrzeuge.
  • Bevorrechtigt werden soll sowohl das stationsgebundene Carsharing wie z. B. Flinkster oder Cambio, als auch nicht stationsgebundene Carsharingfahrzeuge wie z. B. der Anbieter Car2Go oder DriveNow.
  • Zudem wird speziell für das stationsbasierte Carsharing im Rahmen eines wettbewerblichen Auswahlverfahrens die Möglichkeit eröffnet, Abhol- und Rückgabestelle an ausgewählten Standorten in den öffentlichen Verkehrsraum zu verlagern. Auf diese Weise soll eine Vernetzung mit dem öffentlichen Personennahverkehr, dem Rad- und Fußverkehr erfolgen.
  • Darüber hinaus enthält der Gesetzentwurf Ermächtigungen zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO), um dort insbesondere die entsprechenden Verkehrszeichen und Anordnungsvoraussetzungen regeln zu können.

Carsharing liegt im Trend (Bundesverband CarSharing e. V., Stand 01.01.2016)

Zum Jahresbeginn 2016 waren insgesamt 1.260.000 Carsharingkunden registriert, die sich 16.100 Carsharingfahrzeuge teilen. Statistisch benutzen damit zirka 78 Fahrberechtigte gemeinsam ein Fahrzeug. In 537 deutschen Städten und Gemeinden gab es stationsbasierte Carsharinganbieter mit 430.000 Fahrberechtigten In 12 Städten und Gemeinden gab es stationsunabhängige Carsharinganbieter mit reinen free-floating Angeboten sowie zusätzlich in 4 Städten und in der Rhein-Main-Region mit free-floating Fahrzeugen in kombinierten Angeboten mit insgesamt 830.000 Fahrberechtigten.