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Verkehr und Mobilität

Mobilität ist zentrale Voraussetzung für wirtschaftliches Wachstum, Beschäftigung und Teilhabe des Einzelnen am gesellschaftlichen Leben.

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Liberalisierung des Fernbuslinienverkehrs

Fernbus Fernbus (Quelle: Fotolia / th-photo)

Mit der Novelle des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) die Liberalisierung des inländischen Fernbuslinienverkehrs umgesetzt. Die Neuregelung ist am 1. Januar 2013 in Kraft getreten.

Der Verbraucher hat nun die Möglichkeit, auch über längere Strecken kostengünstig und umweltfreundlich mit dem Bus zu reisen. Der Bus ist eine echte Alternative zum Auto.

Kernpunkte

  • Im Fernbuslinienverkehr soll freier Wettbewerb bestehen. Der bisherige Konkurrenzschutz von Eisenbahnfernverkehr und bereits vorhandenen Fernbuslinien entfällt.

  • Geschützt bleibt der öffentliche Nahverkehr mit Bussen und Bahnen. Die Beförderung von Personen im Fernbus zwischen zwei Haltestellen mit einem Abstand von bis zu 50 km ist grundsätzlich unzulässig. Dies gilt auch für die Strecken, auf denen Schienenpersonennahverkehr mit einer Reisezeit bis zu einer Stunde betrieben wird. Besteht kein ausreichendes Nahverkehrsangebot, kann die Genehmigungsbehörde aber für einzelne Teilstrecken die Beförderung zulassen.

  • Genehmigungen durch die zuständigen Landesbehörden gewährleisten Sicherheit und Qualität.

  • Die neuen Verbindungen müssen von den Unternehmen in eigener Initiative und auf eigenes wirtschaftliches Risiko eingerichtet und betrieben werden. Hiervon profitieren sowohl etablierte Verkehrsunternehmen als auch junge Unternehmen mit innovativen Geschäftsideen.

Bislang unterlag der Markt erheblichen Restriktionen. Nach alter Gesetzeslage (§ 13 PBefG) konnte ein fahrplanmäßiger Busverkehr grundsätzlich nicht genehmigt werden, wenn eine parallele Eisenbahnverbindung vorhanden war ("Verbot der Doppelbedienung").

Entwicklung innerdeutscher Fernbusverbindungen 1. Januar 2013 bis 30. Juni 2016

Die Zahl der Fernbuslinien in Deutschland ist seit der Liberalisierung des Marktes kräftig gestiegen: um 269 Strecken, bzw. 313 Prozent. Das geht aus einer aktuellen Auswertung des BMVI hervor. Demnach gab es zum Stichtag 30. Juni 2016 in Deutschland 355 Fernbusverbindungen – vor der Liberalisierung waren es nur 86 Linien. Dies ist die bislang höchste Zahl, die seit der Liberalisierung ermittelt wurde.

DatumAnzahl
31.12.2012 (vor der Liberalisierung)86
15.02.2013109
30.06.2013158
30.09.2013194
31.12.2013221
31.03.2014247
30.06.2014271
30.09.2014301
31.12.2014285
31.03.2015
277
30.06.2015
325
30.09.2015
338
31.12.2015
341
31.03.2016
344
30.06.2016
355

Zum 30.06.2016 kommen 9 Genehmigungsanträge hinzu, die den Behörden zur Prüfung und Entscheidung vorliegen.


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