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Handbuch Eisenbahnfahrzeuge
Handbuch Eisenbahnfahrzeuge

Quelle: BMVI

Mit der Bahnreform 1994 und der zunehmenden Liberalisierung in Europa hat sich der Eisenbahnsektor stark verändert. Wo früher staatliche Unternehmen innerhalb nationaler Grenzen agierten, bieten heute eine Vielzahl kleiner und großer Unternehmen grenzüberschreitend Transportleistungen und Produkte an. Die gesetzlichen Rahmenbedingungen haben mit den tatsächlichen Veränderungen auf diesem Markt nicht immer Schritt gehalten. So kam es in der Vergangenheit zu erheblichen Zeitverzögerungen bei der Herstellung und Zulassung von Eisenbahnfahrzeugen, weil die jeweiligen Verantwortungen und Pflichten der Beteiligten nicht eindeutig geklärt waren. Das Handbuch Eisenbahnfahrzeuge hat in diesem Zusammenhang klare Leitlinien für alle am Herstellungs- und Zulassungsprozess Beteiligten – die Zulassungsbehörden, die Hersteller und die Betreiber - geschaffen. Die gesetzliche Grundlage – das Allgemeine Eisenbahngesetz, AEG – wurde ebenfalls angepasst, um die Hersteller stärker an der Verantwortung für die Qualität und Sicherheit der Schienenfahrzeuge zu beteiligen.

Das Handbuch wurde in einer Arbeitsgruppe unter der Federführung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur erarbeitet. Mitglieder der Arbeitsgruppe sind:

  • Deutsche Bahn AG (Betreiber)
  • Eisenbahn-Bundesamt (nationale Zulassungs- und Aufsichtsbehörde),
  • Benannte Stelle EISENBAHN-CERT (EBC) (nationale Behörde für EG-Prüfungen)
  • Verband der Bahnindustrie (Hersteller)
  • Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (Betreiber)
  • Zentralverband Elektrotechnik- und Elektronikindustrie (Hersteller)

Im nächsten Schritt wurde das Zulassungsverfahren neu geregelt, indem Prüftätigkeiten vom Eisenbahn-Bundesamt (EBA) auf unabhängige Dritte, die die entsprechenden Anforderungen erfüllen, verlagert wurden. Die Zulassung wird jedoch nach wie vor vom EBA erteilt. Die Neuordnung des Zulassungsverfahrens wurde zunächst in einer zwischen dem Sektor und dem Bund getroffenen Vereinbarung (MoU; Memorandum of Understanding) festgelegt und anschließend gesetzlich verankert.